Tja - komisch, dass die Polizei manchmal so einen besonderen Riecher hat. Hier etwa fand die Polizei "zufällig" ein Einhandmesser im PKW des Betroffenen: Das Amtsgericht verhängte gegen den ... Weiterlesen
Nach einem am 26.07.2011 als Pressemitteilung veröffentlichten Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts darf ein Flugsicherungsunternehmen einen Fluglotsen fristlos kündigen, der seine Pausen ... Weiterlesen
Theo (4 ½, Kind) besucht seinen Vater alle 2 Wochen von Samstag 09.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr sowie jeweils an den 2. der „gabenpflichtigen“ Feiertage und 2 Wochen in den Sommerferien. Nun ... Weiterlesen
Nach Ansicht des OLG München (04.07.2011 - Az.: 6 W 496/11) verstößt die Überwachung und Speicherung von dynamischen IP-Adressen in P2P-Fällen nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung. Die ... Weiterlesen
Scheidet ein Arbeitnehmer mit einer unverfallbaren Anwartschaft auf eine Betriebsrente vor Erreichen des Rentenalters aus dem Unternehmen aus, berechnet sich die Höhe seiner Anwartschaft nach § ... Weiterlesen
Der Kläger besucht ein Gymnasium in Mainz. Er lebt nach der Scheidung seiner Eltern im wöchentlichen Wechsel gleichermaßen bei der Mutter wie beim Vater. Seinen Antrag auf Übernahme der ... Weiterlesen
Witzig, witzig. Ich hatte ja bereits über die Autohofkanzlei berichtet, die in einem Wohnwagen residiert. Beim WDR habe ich jetzt einen Bericht über RA Detlef Platt gefunden: hier!Weiterlesen
Der 11. September machte auch uns Europäer die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus bewusst. Die Terroranschläge in Madrid 2004 und in London 2005 trafen uns so gesehen nicht ... Weiterlesen
Der BGH hat im Urteil vom 14.4.2011 - IX ZR 153/ 10 die umstrittenene Frage entschieden, ob eine Befriedungsgebühr auch dann anfallen kann, wenn ein Strafverfahren in der Hauptverhandlung nach ... Weiterlesen
Huch - derselbe Anwalt (Rechtsanwalt J. Drescher, Dresden) hat zwei ziemlich gegensätzliche Entscheidungen zu Poliscan bei der NZV eingesandt. Hier die Leitsätze : AG Ellwangen, NZV 2011, 362: 1 ... Weiterlesen
Der EGMR entwickelt sich – neben dem BAG und dem EuGH – immer mehr als ernstzunehmende Größe im Arbeitsrecht. Nach den Urteilen zur Kündigung von Kirchenmitarbeitern und zum Streik von Beamten ... Weiterlesen
§ 10 III SGB V schließt Kinder miteinander verheirateter Eltern von der beitragsfreien Familienversicherung aus, wenn das Gesamteinkommen des Elternteils, der nicht Mitglied einer gesetzlichen ... Weiterlesen
Wie lange muss man eigentlich warten, wenn man am Unfallort nach einem Unfall glaubt, kein Feststellungsbereiter werde mehr erscheinen? Hier einmal 6 Beispiele aus der Rechtsprechung (die ... Weiterlesen
Ich lese gerade, dass der BGH entschieden hat, dass eine Sperrung des Handys (hier durch E-Plus) bei geringfügigem Zahlungsrückstand unverhältnismäßig, da viele auf ihr Handy angewiesen seien. E ... Weiterlesen
Die Kündigung eines Arbeitsvertrags bedarf gemäß §§ 623, 126 Abs. 1 BGB der Schriftform, also auch der eigenhändigen Namensunterschrift des Kündigenden. Ohne Unterschrift ist die Kündigung ... Weiterlesen
Bekanntlich (denke ich) gehören private Rentenversicherungen mit nicht ausgeübtem Kapitalwahlrecht in den Versorgungsausgleich, Kapitalversicherungen mit nicht ausgeübtem Rentenwahlrecht ... Weiterlesen
Erneut hat der BGH die Konturen des Tatbestandes der unpünktlichen Mietzahlung als wichtigem Grund nach § 543 Abs. 1 BGB geschärft (BGH v. 1.6.2011 - VIII ZR 91/10). Der Mieter hatte über ... Weiterlesen
Als ich im Dezember 2009 die zwischenzeitlich mit dem Grimme-Preis ausgezeichnete Dokumentation von Birgit Schulz „Die Anwälte – Eine deutsche Geschichte“ mir gemeinsam mit Herrn Kollegen Müller ... Weiterlesen
Nach der Wirtschaftskrise boomen die Umsätze wieder, Industrie und Handel freuen sich über neue Aufträge und gute Geschäfte. Die positive konjunkturelle Entwicklung geht jedoch einher mit einem ... Weiterlesen
Man wird den Eindruck nicht los, dass sich die Rechtsprechung mit der Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung äußerst schwer tut. Ein Beispiel ist ... Weiterlesen