beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

„Legal Highs“, das sind Produkte, die im Internet oder in sog. Head-Shops als vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer zu Grammpreisen zwischen 10 und 30 Euro angeboten ... Weiterlesen

aus BGH, Beschluss vom 4.7.2011 - 3 StR 129/11: : "...Weiterhin hat das Landgericht beim Angeklagten W. rechtsfehlerhaft Tatmehrheit zwischen den drei Fällen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und ... Weiterlesen

Die Terminübersicht des BAG lässt aufhorchen. Am 13. Oktober soll über einen Schadensersatzanspruch in der – jedenfalls beim BAG – rekordverdächtigen Höhe von 46.378.000 Euro verhandelt werden ( ... Weiterlesen

Immer wieder (i.d.R. bei Aussage-gegen-Aussage-Situationen) stellt sich die Frage, ob bei erwachsenen Zeugen ein oder gar mehrere Sachverständige(r) die Zeugaussage prüfen muss/müssen. Damit hat ... Weiterlesen

Das OLG Hamburg hatte darüber zu entscheiden, ob eine Auflage des Jugendamtes, beim begleiteten Umgang mit seinen Kindern Deutsch anstatt Polnisch zu sprechen, eine Geldentschädigung wegen einer ... Weiterlesen

Grundsätzlich bildet jedes eigenständige gerichtliche Verfahren eine selbstständige Angelegenheit. Dies wird jedoch im verwaltungsrechtlichen Bereich verschiedentlich zu Unrecht in Zweifel ... Weiterlesen

Das OLG Düsseldorf hat im Beschluss vom 10.05.2011 -2 W 15/11 - mit drastischen Worten den angeblich systematisch versuchten Betrug zu Lasten der Staatskasse durch die Vereitelung korrekter ... Weiterlesen

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Beamtenstreik (21.4.2009, NZA 2010, 1423 )hat das von der h.M. aus Art. 33 Abs. 5 GG abgeleitete Verbot des Streiks ... Weiterlesen

Die Beteiligten hatten im September 1992 geheiratet. Am 28.02.2000 wurde ihr Scheidungsantrag vom 25.01.2000 dem Ehemann zugestellt. Am 7. Mai 2000 beantragte sie durch ihren Anwalt, das ... Weiterlesen

Im Urteil vom 21.07.2011 – IV ZR 42/10- hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob die sogenannte Sozienklausel in der Berufshaftpflichtversicherung der Rechtsanwälte auch auf sogenannte ... Weiterlesen

...werden jetzt in Dortmund verfolgt. Vor einiger Zeit ging die beabsichtigte Schließung des Straßenstrichs durch die Presse. Nun gehts für die Freier nicht mehr in Verrichtungsboxen , sondern ... Weiterlesen

Immer wieder stellt sich zumal an heißen Sommertagen in Strafverhandlungen die Frage, ob das Gericht einen Verteidiger zurückweisen kann, wenn er ohne Krawatte oder sogar im T-Shirt erscheint.Weiterlesen

Um bauliche Maßnahmen im Sinne des § 559 BGB durchzuführen, muss der Vermieter regelmäßig in die Substanz des Mietobjekts eingreifen. Da hierdurch das Besitzrecht des Mieters tangiert wird, ... Weiterlesen

Nach der Veröffentlichung der Entscheidung des BVerfG zur elterlichen Sorge nichtehelicher Kinder hatte der bislang sorgerechtslose Vater die gemeinsame elterliche Sorge beantragt. Beiderseits ... Weiterlesen

Oft wird den Richtern vorgeworfen, sie nötigten die Parteien zum Vergleichsabschluss. Hier war es umgekehrt: Die Parteien wollten anlässlich des Scheidungstermins eine umfangreiche ... Weiterlesen

Ab und an schaue ich mal beim t witternden Dorfrichter Adam rein - da gibt`s immer was zum Schmunzeln. So etwa sein Posting vom 19.8.: Da stürmt er wort- und grußlos aus dem Sitzungssaal, der ... Weiterlesen

Vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf (7 Ca 2591/11) hat vor kurzem ein interessanter Rechtsstreit über die außerordentliche Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses zur Frisörin sein Ende gefunden ... Weiterlesen

...aber irgendwie vermutet man schon: Die Beschwerde hiergegen war erfolgreich. 1. Rechtfertigen dringende Gründe die Annahme, dass die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB endgültig entzogen werden ... Weiterlesen

Oma will regelmäßigen Umgang mit ihrem Enkelchen (2). Die Eltern (nicht verheiratet, gemeinsame elterliche Sorge) sind dagegen. Oma geht vors Gericht und verliert in erster Instanz. In der ... Weiterlesen

Vielleicht hat das ein oder andere Mitglied der Beck- Community einen rechtlich fundierten Kommentar zu folgender Nachricht aus der „Welt“: Eine Gruppe von deutschen Unternehmern will die ... Weiterlesen