beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 06.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Problematik der Grenzen des arbeitgeberseitigen Fragerechts im Bewerbungsverfahren ist jedem Arbeitsrechtler gut bekannt. Was aber ist, wenn ein Bewerber von sich aus Umstände aus seinem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBewerbungDatenschutzLSG Hamburg
5863 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 06.09.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das BGB ist am 01.01.1900 in Kraft getreten. Die elterliche Sorge für Kinder war ihm unbekannt. Es galt: § 1626 Das Kind steht, solange es minderjährig ist, unter elterlicher Gewalt. Die Eltern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
elterliche Sorgeelterliche GewaltFamilienrecht
8105 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...na ja, nicht ganz. Klingt aber schon ein wenig so: "...Die hiergegen gerichtete, auf zwei Verfahrensrügen und die Sachrüge gestützte Revision der Staatsanwaltschaft ist auf die Nichtanordnung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHRevisionAuslegungStrafrechtVerkehrsrecht
3058 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 05.09.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Umgang und Unterhalt waren bislang zwei streng voneinander zu trennende Problemfelder. Nun hat der BGH erneut (zuvor schon BGH NJW 2010, 3369) die Grenzen verwischt. Der Fall: Heirat Dezember ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Unterhaltnachehelicher UnterhaltFamilienrecht
8117 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 04.09.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

1. Bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners sind grundsätzlich alle Einkünfte heranzuziehen, die ihm zufließen, gleich welcher Art diese Einkünfte sind und aus welchem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnterhaltFamilienrecht
5099 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2011 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

„Legal Highs“, das sind Produkte, die im Internet oder in sog. Head-Shops als vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer zu Grammpreisen zwischen 10 und 30 Euro angeboten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsRäuchermischungenSpiceBadesalzeLufterfrischerNebenstrafrechtStrafrecht
22746 Aufrufe
24
Veröffentlicht am 03.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

aus BGH, Beschluss vom 4.7.2011 - 3 StR 129/11: : "...Weiterhin hat das Landgericht beim Angeklagten W. rechtsfehlerhaft Tatmehrheit zwischen den drei Fällen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Fahren ohne FahrerlaubnisTateinheitBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
4149 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Terminübersicht des BAG lässt aufhorchen. Am 13. Oktober soll über einen Schadensersatzanspruch in der – jedenfalls beim BAG – rekordverdächtigen Höhe von 46.378.000 Euro verhandelt werden ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtSchadensersatzWettbewerbsrechtBAGAbwerbung
4943 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder (i.d.R. bei Aussage-gegen-Aussage-Situationen) stellt sich die Frage, ob bei erwachsenen Zeugen ein oder gar mehrere Sachverständige(r) die Zeugaussage prüfen muss/müssen. Damit hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHSachverständigerAussage gegen AussageStrafrechtVerkehrsrecht
4713 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 01.09.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das OLG Hamburg hatte darüber zu entscheiden, ob eine Auflage des Jugendamtes, beim begleiteten Umgang mit seinen Kindern Deutsch anstatt Polnisch zu sprechen, eine Geldentschädigung wegen einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Umgangbegleiteter UmgangFamilienrecht
5799 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 31.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Grundsätzlich bildet jedes eigenständige gerichtliche Verfahren eine selbstständige Angelegenheit. Dies wird jedoch im verwaltungsrechtlichen Bereich verschiedentlich zu Unrecht in Zweifel ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AngelegenheitVerfahrenVergütungs- und Kostenrecht
4003 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Düsseldorf hat im Beschluss vom 10.05.2011 -2 W 15/11 - mit drastischen Worten den angeblich systematisch versuchten Betrug zu Lasten der Staatskasse durch die Vereitelung korrekter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertfestsetzungVergütungs- und Kostenrecht
4860 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 31.08.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Beamtenstreik (21.4.2009, NZA 2010, 1423 )hat das von der h.M. aus Art. 33 Abs. 5 GG abgeleitete Verbot des Streiks ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEGMRStreikVG OsnabrückBeamte
6480 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 31.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten hatten im September 1992 geheiratet. Am 28.02.2000 wurde ihr Scheidungsantrag vom 25.01.2000 dem Ehemann zugestellt. Am 7. Mai 2000 beantragte sie durch ihren Anwalt, das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VersorgungsausgleichScheidungsantragEhezeitFamilienrecht
10113 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Urteil vom 21.07.2011 – IV ZR 42/10- hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob die sogenannte Sozienklausel in der Berufshaftpflichtversicherung der Rechtsanwälte auch auf sogenannte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HaftungScheinsozienVergütungs- und Kostenrecht
4045 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...werden jetzt in Dortmund verfolgt. Vor einiger Zeit ging die beabsichtigte Schließung des Straßenstrichs durch die Presse. Nun gehts für die Freier nicht mehr in Verrichtungsboxen , sondern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DortmundOWiVerrichtungsboxStraßenstrichStrafrechtVerkehrsrecht
2323 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Immer wieder stellt sich zumal an heißen Sommertagen in Strafverhandlungen die Frage, ob das Gericht einen Verteidiger zurückweisen kann, wenn er ohne Krawatte oder sogar im T-Shirt erscheint.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AmtstrachtKrawatteBerufskleidungBekleidungsvorschriftSitzungspolizeiStrafverfahrensrechtStrafrecht
5153 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.08.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Um bauliche Maßnahmen im Sinne des § 559 BGB durchzuführen, muss der Vermieter regelmäßig in die Substanz des Mietobjekts eingreifen. Da hierdurch das Besitzrecht des Mieters tangiert wird, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ModernisierungDuldungMiet- und WEG-Recht
7725 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 30.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach der Veröffentlichung der Entscheidung des BVerfG zur elterlichen Sorge nichtehelicher Kinder hatte der bislang sorgerechtslose Vater die gemeinsame elterliche Sorge beantragt. Beiderseits ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnfechtungSorgerechtnichteheliches KindFamilienrecht
4523 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 29.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Oft wird den Richtern vorgeworfen, sie nötigten die Parteien zum Vergleichsabschluss. Hier war es umgekehrt: Die Parteien wollten anlässlich des Scheidungstermins eine umfangreiche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichProtokollierungFamilienrecht
8000 Aufrufe
1

Seiten