beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 29.09.2010 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Vorschlagslisten, Eingabekorrektur, mobile Nutzung: Rechtsanwalt Dr. Marcel Klugmann (Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) erläuterte auf dem 68. Deutschen Juristentag in Berlin die Vorzüge der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das OLG Stuttgart hatte über den Verfahrenswert für eine Versorgungsuasgleichsverfahren nach neuem Recht zu entscheiden. Die Einzelrichterin des Senats fand dabei deutliche Worte: Obwohl das ... Weiterlesen

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VersorgungsausgleichWertberechnungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Jahr 2009 hatten knapp zehn Prozent der Erwerbstätigen überlange Arbeitszeiten von mehr als 48 Stunden pro Woche, der gesetzlichen Obergrenze nach dem Arbeitszeitgesetz. Das geht aus einer ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtStatistisches BundesamtArbeitszeitenArbeitszeitgesetz
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Geschäftsführer haften bei Verschulden persönlich. Unter Compliance-Gesichtspunkten sind sie verpflichtet, Unregelmäßigkeiten im Unternehmen aufzudecken und abzustellen. Ansonsten droht ihnen ... Weiterlesen

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GeschäftsführerhaftungKündigungKündigungsschutzCompliance-VerstoßArbeitnehmerschutzvertragliche AbsicherungCompliance
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Manche Klage, die auf „tönernen“ Füßen steht, wird vor der Arbeitsgerichtsbarkeit erhoben, da § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs das ... Weiterlesen

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ArbeitsgerichtVerweisungKostenrisikoVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Einen „Sonderweg“ in der Anwendung von § 15a RVG auch auf sogenannte Altfälle für die Verwaltungsgerichtsbarkeit bekräftigt der VGH München im Beschluss vom 16.08.2010,- 19 C 10.1667 -. Im ... Weiterlesen

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AnrechnungGeschäftsgebührVerwaltungsgerichtsbarkeitVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass es nicht ganz einfach ist, unterlassene oder fehlerhafte Vergütungsvereinbarungen nachträglich zu „reparieren“, zeigt das Urteil des OLG Hamm vom 22.07.2010 - 28 U 237/09- . Die ... Weiterlesen

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BestimmtheitsgebotVergütungsvereinbarungSchuldanerkenntnisVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Von meinem Schreibtisch aus der vergangenen Woche: Er (70) fordert seine Ehefrau (66) auf, mit ihm einen Swinger-Club zu besuchen. Ob dieses Ansinnens beantragt sie nun eine Härtescheidung nach ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Mieter war seit sechs Monaten verschwunden und seine Angehörigen hatten Vermisstenanzeige erstattet. Da sich der Mietrückstand monatlich vergrößerte, nahm der Vermieter an, der Mieter sei ... Weiterlesen

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SelbsthilfeObhutspflichtAnwaltshaftungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 27.09.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die EU hatte noch vergeblich versucht, ihren Tod zu verhindern. Doch in der Nacht zum Freitag wurde die 41 jährige Teresa Lewis im Bundesstaat Virginia/USA durch eine tödliche Giftspitze ... Weiterlesen

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TodesstrafeSteinigungExekutionenGiftspritzeTeresa LewisMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf seiner HP hat RA Detlef Burhoff, ROLG a.D. zwei Rechtsprechungsübersichten zum Fahrverbot eingestellt: Berufliche Folgen: http://www.burhoff.de/insert/?/veroeff/aufsatz/VRR_2010_293.htm ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotSurftippBurhoffVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.09.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Ein Computerprogramm errechnet für die Gerichte im US-Bundesstaat Missouri die Kosten der Haftstrafen und vergleicht sie mit dem Aufwand für die Bewährung. Danach kommen auf drei Jahre Haft 37. ... Weiterlesen

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StrafvollzugBewährungMissouriUwe Schmittsmart sentencingMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eltern wollten ihr Kind Zoë nennen, mit 2 Pünktchen über dem e, was man übrigens Trema (Plural: Tremata) nennt (an der Stelle hätte ich bei Jauch den Telefonjoker zücken müssen). Der ... Weiterlesen

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NamensrechtFamilienrecht
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Veröffentlicht am 26.09.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach Bekanntwerden zahlreicher Missbrauchsfälle zu Beginn des Jahres, zumal im kirchlichen Bereich, richtete die Bundesregierung das Amt der Missbrauchsbeauftragten ein. Die ... Weiterlesen

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Sexueller MissbrauchWim WendersChristine Bergmannsprechen hilftMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über manche Meldungen staunt man ja schon mächtig. Blogleser Matthias Böse (Supervielendank!) hat mir einmal wieder einen interssanten Link zugemailt: Spiegel-online berichtet nämlich hier über ... Weiterlesen

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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortFahrlehrerUnfallfluchtVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.09.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Alle Beschlüsse der arbeits- und sozialrechtlichen Abteilung des 68. Deutschen Juristentages finden Sie hier .Weiterlesen

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ArbeitsrechtDeutscher JuristentagBeschlüsseJuristentag
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Veröffentlicht am 24.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Einem Bericht der Welt zufolge hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière ein umfangreiches neues Paket zur Stärkung der inneren Sicherheit fertiggestellt. Er fordert demnach unter anderem ... Weiterlesen

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Online-Überwachungelektronische ÜberwachungBundestrojanerDatenschutzrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Schade, dass dieser Bundesrat im Oktober in Pension geht. Ein schönes Wochenende allerseits.Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 24.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach 30 jähriger Ehe stritten sich die Beteiligten um Trennungsunterhalt. Sie leidet an einem Gehirntumor und entsprechenden Folgeerkrankungen und bezieht Krankengeld von 732 €. Weitere ... Weiterlesen

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UnterhaltVerwirkungVerschweigen von EinkünftenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 23.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ich hoffe zunächst einmal, dass sich der Klägervertreter RA Dr. Kettler hier zu Wort meldet. Das BVerwG hat nämlich heute zu der Klage gegen LKW-Überholverbote auf Autobahnen entschieden. ... Weiterlesen

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BVerwGDr. KettlerÜberholverboteVerkehrsrecht
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