Veröffentlicht am 21.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser DrFB (hier nochmals: DANKE) hat in dem Blogbeitrag Die sicher lustigste Werbung für Straf- und Verkehrsrecht: “Kanzlei-Wanne” auf eine durchaus kuriose Entscheidung des VG Göttingen ... Weiterlesen

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AbschleppenParkverbotBürgerstraßeLesertippParkenVG GöttingenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über das Blog kLAWtext bin ich auf eine Meldung der Rhein-Neckar-Zeitung aufmerksam geworden, die sich nochmals mit dem Messgerät PoliScan-Speed befasst: "Die Mannheimer Justiz hat zunächst alle ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungAG MannheimKlawtextPoliscan-SpeedRhein-Neckar-ZeitungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verletzung des Richtervorbehalts des § 81a Abs. 2 StPO war schon mehrfach ein Thema im Blog. Wichtig jetzt für Anwälte: Jetzt hat das Kammergericht entschieden, dass immer dann, wenn ein ... Weiterlesen

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KGRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobe§ 81a StPOPflichtverteidigungTunkenheitsfahrtVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat nochmals die Bedeutung des Haftungsprivilegs des § 828 Abs. 2 BGB unterstrichen. In einem bereits älteren Beschluss, jetzt auch veröffentlicht in NZV 2009, 77 . Der verkürzte ... Weiterlesen

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SchadensersatzHaftungsprivilegBGHKinderunfallÜberforderung§ 828 BGBVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vom 21. bis 23. Mai 09 findet der 60. Deutsche Anwaltstag statt und zwar im schönen Braunschweig. Für die Verkehrsanwälte interessant die Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht am ... Weiterlesen

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AnwaltstagMichael BückenOskar RiedmeyerProf. Dr. Michael Brenner§ 15 FAOVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der seite www.stern.de gibt es seit einiger Zeit eine Gerichtskolumne der Journalistin Uta Eisenhardt unter der Bezeichnung "Icke muss vor Jericht". Hier findet sich ein recht typischer Fall ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisFührerscheinsternUta EisenhardtVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung gibt alkoholisierten Fahrern Hoffnung- vielleicht aber nur scheinbar: Das OLG Hamm (Beschl. v. 10.4.08 - 4 Ss OWi 231/08) hat entschieden, dass eine Verurteilung wegen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAlkoholTrunkenheitsOWiTrunkenheitsfahrtOLG Hamm§ 24a StVGFahrlässigkeitVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fachdienst Strafrecht weist auf eine Entscheidung des OLG Celle zur Nötigung (§ 240 StGB) im Straßenverkehr hin, die für die Praxis von hoher Bedeutung ist (OLG Celle, Beschluss vom 03.12. ... Weiterlesen

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GewaltNötigungGernot ZimmermannHerrunterbremsenOLG Celle§ 240 StGBVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer täglich durchs Ruhrgebiet fahren muss, der "freut" sich natürlich auch stets auf Stauzeiten auf der A 40 (irgendwann nannte man die Straße mal Ruhrschnellweg). Dieser soll nun verbreitert ... Weiterlesen

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A 40OVG MünsterAusbauBochumRuhrschnellwegVerwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über das Fahrverbot für NRW-Verkehrsminister Wittke ist hier bereits berichtet worden . Am heutigen Nachmittag kam es dann im Radio: Oliver Wittke tritt zurück (danke auch an Pflichtfeld für den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsüberschreitungFahrverbotOliver WittkeVerkehrsrecht
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