Veröffentlicht am 11.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Lange dauernde Tiertrasporte erhitzen oft die Gemüter. I.d.R. denkt man hier an Tierhändler und -transporteure. Diese müssen daher einen besonderen Befähigungsnachweis zum Tiertransport besitzen ... Weiterlesen

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BefähigungsnachweisLandwirtLandwirtschaftsmeisterTiertransportVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man als "Nichtverwaltungsrechtler" verwaltungsgerichtliche Entscheidungen - hier: VGH München, Urteil vom 26.01.2009 - 10 BV 08.1422 - bespricht ist natürlich Vorsicht geboten. Dass aber ... Weiterlesen

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FahrverbotSicherstellungMotorradB 11GrundsatzweisungKesselbergVGH MünchenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Meldung ging gestern durch alle Medien: Ein Deutscher Fahrzeugführer, der mittels Videoabstandsmessung bei einem Abstandsverstoß überführt werden konnte, hat erfolgreich den gegen ihn ... Weiterlesen

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DatenschutzÖsterreichAbstandsmessungMatthias BöseVerfassungsgerichtshofVKSVKS 3.0Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über den Geschwindigkeitsverstoß Gerald Asamoahs anlässlich der bevorstehenden Geburt seiner Kinder hat das Blog bereits berichtet. Während das AG Dorsten im ersten Verfahren für den Schalker ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsverstoßAsamoahSchalke 04AG DorstenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Diagnose einer akuten paranoiden Schizophrenie begründet, ohne dass weitere konkrete Gefahrenmomente vorliegen müssten, die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen, dies hat das VG ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungParanoide SchizophrenieRechtsanwalt TingsUngeeignetheitVG FreiburgVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Bundesminister Glos und der NRW-Verkehrsminister Wittke sorgen gerade für Schlagzeilen wegen Problemen im Straßenverkehr: Oliver Wittke war innerhalb einer geschlossenen Ortschaft bei ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOliver WittkeKölner StadtanzeigerMichael GlosMinisterWelt-OnlineVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OVG Münster hat das Entfernen eines Fahrrads am Münsteraner Hauptbahnof für rechtswidrig erachtet. Aus der Pressemitteilung des OVG vom 3.2.2009 ist zu entnehmen, dass der 5. Senat mit ... Weiterlesen

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FahrradMünsterRadfahrerOVG MünsterKettlerOVGVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die EU-Fahrerlaubnis ist ein schier endloses Thema. Im Blog hatte bereits ein Leser auf eine neue Entscheidung des OVG Saarlouis hingewiesen. Das OVG des Saarlandes schwenkt jetzt nämlich in ... Weiterlesen

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EU-FührerscheinFührerscheintourismusEU-FahrerlaubnisEG-FührerscheinOVG SaarlouisWohnsitzVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einer unseren eifrigsten Blogleser, Herr Tilmann Hausherr (dem ich an dieser Stelle schon einmal danken möchte!) hat auf meine Frage nach Themenvorschlägen für den Blog auf eine Meldung auf der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDatenschutzVideoPolizei3-SatRotlichtverstößeTilmann HausherrVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage der Verletzung des Richtervorbehalts des § 81a Abs. 2 StPO und deren Folgen hat den Blog bereits beschäftigt . Der dritte Strafsenat desselben OLG hatte die Frage noch teils offen ... Weiterlesen

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