Verkehrsrecht

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Aus anderen Blogs: Beweisverwertungsverbot und vorläufige Fahrerlaubnisentziehung - Rechtsanwalt Melchior stellt die richtige Frage!

Veröffentlicht am 26.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Melchior aus Wismar stellt in seinem Blog heute unter Bezugnahme auf einen aktuellen Beschluss des LG Schwerin vom 19.5.2009 - 33 Qs 38/09, in dem einmal mehr ein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmevorläufige FahrerlaubnisentziehungBeweiserhebungsverbotBlutprobeRechtsanwalt Melchior§ 111a StPODokumentationAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Alle paar Monate: Neue Statistiken zu Verkehrstoten...diesmal 18 % weniger

Veröffentlicht am 24.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Alle paar Monate komme ich auch mal auf die Seite des Statistischen Bundesamtes www.destatis.de . Hier wurde gerade die neueste Statistik zu Verunglückten und Getöteten bei ... Weiterlesen

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Statistisches BundesamtUnfälleVerkehrstoteVerunglückteVerkehrsrecht
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Gut für uns Brillenträger....Kein "neu-für-alt"-Abzug bei Brillentotalschaden

Veröffentlicht am 23.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Coesfeld (Grüße an die Kollegen!) hat in einem Fall, in dem ein Geschädigter Schadensersatz für seine bei einem Verkehrsunfall zerstörte Brille erhalten wollte diesem einen vollen ... Weiterlesen

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SchadenSchadensersatzUnfallBrilleneu für altAG CoesfeldVerkehrsrecht
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3-Jahre-alter Mercedes-Cabrio: Kein Mangel, wenn der nicht mehr die beim Kaufvertrag noch vorhandene Originallackierung hat! Hätte ich nicht gedacht...

Veröffentlicht am 20.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht gerade käuferfreundlich diese Entscheidung des BGH: Wie Beck-Aktuell meldet, hat der BGH mit Urteil vom 20.05.2009, Az.: VIII ZR 191/07 entschieden: Der Umstand, dass durch das Zerkratzen ... Weiterlesen

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MangelBGH§ 434 BGBLackierungOriginallackierungVerkehrsrecht
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Burhoffs Sicht der Entscheidung des OLG Hamm zum Beweisverwertungsverbot - unbedingt lesen!!!

Veröffentlicht am 19.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wahrscheinlich ist diese Besprechung der Entscheidung des OLG Hamm vom 12.03.2009 - 3 Ss 31/09 von RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. schon ein paar Tage im Netz. Sie ist aber unbedingt lesenswert. ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeDetlef BurhoffOLG HammBurhoffAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Wann kann das Fahrverbot nach § 44 StGB neben der Fahrerlaubnisentziehung angeordnet werden?

Veröffentlicht am 18.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In vielen Anklageschriften finden sich Fahrverbot und Fahrerlaubnisentziehung nebeneinander, ohne dass deutlich wird warum. Dabei gilt grundsätzlich: Beide "Sanktionen" schließen sich eigentlich ... Weiterlesen

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FahrverbotFahrerlaubnisentziehung§ 44 StGBSVR§ 69 StGBVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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...warum auch das OLG Dresden mit Beweisverwertungsverbot bei polizeilicher Blutprobenentnahme kein Problem hat!

Veröffentlicht am 16.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Dresden hat in einem Allerweltsfall einer Trunkenheitsfahrt (8.34 Uhr, 1,34 Promille) die Annahme eines Beweisverwertungsverbots bei polizeilich angeordneter Blutprobenentnahme durch den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeTrunkenheitsfahrt§ 81a StPORevisionFreispruchOLG DresdenWillkürZurückverweisungVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrerlaubnisverlust nach Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad: Hätte der Fahrradfahrer vielleicht lieber die MPU lassen sollen?

Veröffentlicht am 14.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fahrerlaubnisverlust nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad ist eine Konsequenz, die Nichtjuristen gerne ausblenden. Wer aber eine Trunkenheitsfahrt mit mehr als 1,6 Promille begeht ... Weiterlesen

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...nun ja, heute mache ich mal schamlos Werbung für die Industrie: Dräger Alcotest 7110 Evidential

Veröffentlicht am 13.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sehr verbreitet unter allen Beteiligten in OWi-Verfahren ist der Ärger über die Informationspolitik der meisten Messgerätehersteller. Gerne werden Details über die Messgeräte, vor allem aber die ... Weiterlesen

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Kostenloser Zugang zum BGBl

Veröffentlicht am 13.05.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das freut uns Juristen! Kostenlos und ohne Anmeldung gibt es jetzt den Zugriff auf das komplette Archiv BGBl I und II .Weiterlesen

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