Verkehrsrecht

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Zum Mythos des sog. "Augenblicksversagens"

Veröffentlicht am 23.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein anderer Begriff wird in Ordnungswidrigkeitenverfahren bei drohendem Fahrverbot (§ 25 StVG) mehr strapaziert als der des Augenblicksversagens: In sicher jedem zweiten Verfahren wird es - ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenNJWFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBGHAugenblicksversagenVerkehrsrecht
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Schade, aber natürlich richtig: Kein Wegfall der Punkte durch Bußgelderhöhung möglich

Veröffentlicht am 22.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Neben drohenden Fahrverboten sind die Punkte im Verkehrszentralregister nach einem Verkehrsverstoß der Hauptgrund für die Einlegung eines Einspruchs. Immer wieder bitten Betroffene, die Punkte " ... Weiterlesen

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KBAVZRGeldbußePunkteVerkehrszentralregisterOLG HammWechselwirkungGeldbußenerhöhungAG RecklinghausenVerkehrsrecht
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Micky Maus-Hefte mit Polizeifunk: Praktisch, oder?

Veröffentlicht am 19.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da ist wohl was falsch gelaufen - im aktuellen Micky-Maus-Heft findet sich ein Radio, mit dem man den Polizeifunk abhören kann. Immerhin: Die Polizei hat sich auch ein paar Hefte gesichert. ... Weiterlesen

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RadioMatthias BöseLesertippMicky MausPolizeifunkHamburger MorgenpostVerkehrsrecht
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...vielleicht kassiert die Polizei bald Ihr iPhone 3 G ein!

Veröffentlicht am 18.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über Radarwarner ( Vorsicht in Bayern: Sicherstellung eines Radarwarners ohne Stromversorgungskabel ist rechtmäßig ) und Blitzercommunities ( Das wird sicher wie eine Bombe einschlagen: Sixt ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeiteniPhoneGeschwindigkeitsmessungRadarwarnerSicherstellungFreisprechanlage§ 23 Abs. 1b StVOSCDB.infoVerkehrsrecht
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80 Prozent aller Geschwindigkeitsmessungen falsch? Vielleicht stimmt`s...

Veröffentlicht am 17.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Also vorab: Ich glaub`s nicht wirklich. Laut einer Studie der VUT , die gerade von dem AvD veröffentlicht werden durfte sollen 80 Prozent aller Geschwindigkeitsmessungen falsch sein. Aus einer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSpiegel-OnlineSpiegelGeschwindigkeitsmessungAvDWDRVUTMessfehlerVerkehrsrecht
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Warum stellt eine Verwaltungsbehörde im Bußgeldverfahren eigentlich noch an den Verteidiger zu?

Veröffentlicht am 16.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Frage klingt sicher provokativ. Tatsache ist aber, dass bei der Zustellung an den Verteidiger neben den ohnehin schon existierenden Fehlerquellen bei der Zustellung weitere Fehlerquellen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerjährungZustellungErsatzzustellungZustellungsfehlerDr. Benjamin KrenbergerAG PirmasensVerkehrsrecht
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Fahrverbot: Kann der Betroffene wohl auf die Schonfristgewährung verzichten?

Veröffentlicht am 16.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachdem ich den letzten Blogbeitrag zum Fahrverbot ( § 25 StVG ) geschrieben und mir kurz die Entscheidung in mein "Fahrverbot in Bußgeldsachen" notiert hatte, tauchte bei mir folgende Frage auf ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrverbotsvollstreckungParallelvollstreckungSchonfristVollstreckung§ 25 Abs. 2a StVG4-Monatsfrist§ 25 StVGVerzichtVerkehrsrecht
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Für den Richter Prozesstaktik, für den Anwalt ein Ärgernis?

Veröffentlicht am 14.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In einem Blogbeitrag von Rechtsanwalt Tobias Feltus vom 13.3.2009 findet sich ein Hinweis eines Amtsgerichtes, der sicher bei dem Verteidiger für Ärger gesorgt hat, auch wenn er sicher zulässig ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHinweisRechtsanwalt FeltusMessungAmtsgerichtMultanovaVerkehrsrecht
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Ohne Führerschein? Mein Lieber Herr „President"...

Veröffentlicht am 13.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im schönen Ruhrgebiet auf der A42 war vor einigen Tagen der „President" unterwegs. Dies berichtet unter anderem der wdr . Der angetroffene Fahrer hatte zwar keine gültige Fahrerlaubnis, aber ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisRuhrgebietKrügerFantasieführerschein§ 21 StVGPresidentA 42Verkehrsrecht
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OLG Düsseldorf: 4-Monats-Schonfrist bei Fahrverbot ist keine Ermessensfrage

Veröffentlicht am 12.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anordnung der 4-Monats-"Schonfrist" nach § 25 Abs. 2a StVG steht nicht im Ermessen des Gerichtes. Sie muss gewährt werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Dies hat aktuell ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOLG DüsseldorfSchonfrist§ 25 Abs. 2a StVGVerkehrsrecht
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