beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 25.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vielleicht hat das ein oder andere Mitglied der Beck- Community einen rechtlich fundierten Kommentar zu folgender Nachricht aus der „Welt“: Eine Gruppe von deutschen Unternehmern will die ... Weiterlesen

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BVerfGEMRKEuroStaatsrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 25.08.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Bundesregierung stellt mit der Button-Lösung (neuer § 312g BGB) einen Gesetzentwurf vor, dessen Regelung es künftig verhindern soll, dass Internet-User in so genannte Abo-Fallen geraten. Ob ... Weiterlesen

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InternetGesetzentwurfBetrugAbzockerInkassoAbzockeButtonAbo-Falle§ 312g BGBKriminologieMaterielles StrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.08.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Eine sicherlich unfreiwillige Satire der hessischen Justiz erreichte mich heute. Der sicherlich sinnvolle Appell zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs war nämlich nicht irgendwo im ... Weiterlesen

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elektronischer RechtsverkehrEGVPBundesratsinitiativeInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Ehepaar trennt sich. Die Kinder bleiben in der Obhut des Vaters. Der Vater verlangt von der barunterhaltspflichtigen Mutter zunächst außergerichtlich Auskunft über ihre Einkünfte. Die Mutter ... Weiterlesen

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MutwilligkeitVerfahrenskostenhilfeUnterhaltFamilienrecht
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Veröffentlicht am 24.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hat klargestellt, dass die Einlassung des Betroffenen, er habe einen Abstandsverstoß aufgrund so genannten Augenblicksversagens begangen nichts nutzt. Vollkommen richtig, denke ... Weiterlesen

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FahrverbotAugenblicksversagenOLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Hamm hat die Klage eines Arbeitgebers auf Ersatz von Detektivkosten in Höhe von 21.000 Euro abgewiesen. Das berichtet Spiegel Online . Detektive spürten weitere Beschäftigung des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchadensersatzKündigungPrivatdetektivDetektiv
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Veröffentlicht am 24.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Kinderwunsch der Eheleute blieb lange unerfüllt. Auch verschiedene Versuche einer In-Vitro-Fertilisation scheiterten. Schließlich wurde mit Einverständnis der Mutter ein Ei der Mutter in ... Weiterlesen

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Vaterschaftsanfechtungpostmortale VaterschaftsanfechtungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 23.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 23.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die 1986 geborene Tochter schaffte 2004 den Hauptschulabschluss. Anschließend begann sie ein freiwilliges soziales Jahr, brach dies aber ab, um von Oktober 2004 bis Februar 2005 ein Praktikum in ... Weiterlesen

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KindesunterhaltAusbildungsunterhaltFamilienrecht
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Veröffentlicht am 23.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Manchmal mag man kaum glauben, auf welche Ideen Insolvenzverwalter kommen: Das zahlungsunfähige Unternehmen beschäftigte 452 Arbeitnehmer. Der Insolvenzverwalter fand eine Käuferin, die jedoch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtInsolvenzBetriebsübergangBeschäftigungs- und QualifizierungsgesellschaftBQG
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Veröffentlicht am 22.08.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Entschließt sich der Vermieter aus freien Stücken zur Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen zum Zwecke der Einsparung von Energie, gibt die EnEV regelmäßig bestimmte Mindestanforderungen vor ... Weiterlesen

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ModernisierungEnEVMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 22.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Besprechung im Fachdienst zu § 142 StGB sollte man sich als Verkehrsanwalt mal anschauen: Wird ein parkendes Kfz durch einen wegrollenden Einkaufswagen beschädigt, begründet dies keine ... Weiterlesen

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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfallfluchtUnfallortFachdiesntLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Scheidungsverfahren und die (bislang) einzige Folgesache Versorgungsausgleich sind zu Entscheidung reif und das Gericht terminiert. Einen Tag vor dem Termin am 24.11.10 stellt der ... Weiterlesen

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UmgangScheidungsverbundFolgesacheVerbundScheiudungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 22.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Beschluss vom 20.05.2010 hatte das BAG dem EuGH die Frage vorgelegt, ob ein Arbeitnehmer, der darlegt, dass er die Voraussetzungen für eine von einem Arbeitgeber ausgeschriebene Stelle ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungInformationAGGGeschlechtAuskunft
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Veröffentlicht am 20.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser, der lieber ungenannt bleiben möchte hat in der Tiefgarage im Hotel Steigenberger in Kaprun/Österreich das nachfolgende Schild entdeckt: Er hat auch gleich im österreichischen ... Weiterlesen

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ÖsterreichHaftungsausschlussVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Auszug aus der Webseite eines Online-Anwalts Seit 1992 bin ich Rechtsanwalt und seit 1998 Fachanwalt für Familienrecht. In den letzten 12 Jahren habe ich mindestens 400 Ehen geschieden.Weiterlesen

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ScheidungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 19.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Thilo Weichert, einer der wohl konsequentesten deutschen Datenschützer, hat alle Unternehmen und Website-Betreiber in Schleswig-Holstein aufgefordert, ihre Fanseiten bei Facebook zu löschen . ... Weiterlesen

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facebookDatenschutzrechtWeichertLike-it buttonUrheber- und Medienrecht
6188 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Gemäß § 1632 II BGB entscheiden die Sorgeberechtigten mit wem das minderjährige Kind Umgang haben darf – oder eben auch nicht. Einen der relativ seltenen Fälle, in denen eine solche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SorgerechtUmgangsrechtUmgang mit DrittenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit einer 5-Euro-OWi musste sich das OLG Brandenburg befassen. Grund: Zu kleine Parkscheibe! Das Amtsgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass der Betroffene gegen § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG BrandenburgParkscheibeMiniparkscheibeStrafrechtVerkehrsrecht
4685 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eheleute leben getrennt. Sie beantragt die alleinige elterliche Sorge für die Bereiche Aufenthaltsbestimmung, Gesundheitsfürsorge und schulische Angelegenheiten für das in 2003 geborene Kind ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
elterliche SorgeAufenthaltsbestimmungsrechtFamilienrecht
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