beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

In Hamburg sind die Nächte heiß und am Strand machen sich schweißumnebelte OLG-Richter Gedanken über schlecht gespielte Gitarrenklänge … OLG Hamburg, Urteil vom 1. Juli 2015 - 5 U 87/12 und 5 U ... Weiterlesen

Die Konstellation ist einfach. Ein Betroffener begeht zwei tatmehrheitlich abzuurteilende OWis. Folge: Es werden im Falle einer Verurteilung in einem Urteil zwei Geldbußen festgesetzt. Eine ... Weiterlesen

Die getrenntlebenden Eltern praktizieren für ihre drei Kinder ein „echtes“ Wechselmodell. Das Kindergeld für alle drei Kinder bezieht die Mutter. Der Vater verlangt von ihr Auszahlung der Hälfte ... Weiterlesen

Nachstehend die fast vollständige Wiedergabe einer Entscheidung des OLG Brandenburg vom 03.08.15 (13 UF 50/15). Der Vater hatte für das 2009 geborene Kind die gemeinsame elterliche Sorge ... Weiterlesen

Berichte über mögliche Hackerangriffe auf KFZ (siehe im Blog hier ) häufen sich. Laut US-Presse ist es Forschern der University of California in San Diego, USA, gelungen, die Bremssysteme einer ... Weiterlesen

Er hatte 1987 geheiratet. Im gleichen Jahr wurde über seinen Arbeitgeber eine Kapitallebensversicherung im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung abgeschlossen. Als Bezugsberechtigte der ... Weiterlesen

Nach Auffassung des LAG Düsseldorf ist es nicht zulässig, die soziale Rechtfertigung der Kündigung im Prozess auf einen anderen Lebenssachverhalt zu stützen als bei ihrem Ausspruch. Aus diesem ... Weiterlesen

Etwas vereinfacht ist die Überschrift schon. Das BVerwG musste sich mit dem Verhältnis Fußgänger/Anwaohner, der seiner Reinigungspflicht hinsichtlich des Bürgersteigs nachkommt auseinander ... Weiterlesen

Seit Inkrafttreten des ESUG kann in einem Insolvenzplan „jede Regelung getroffen werden, die gesellschaftsrechtlich zulässig ist“ (§ 225a Abs. 3 InsO). Bestimmte aufsehenerregende Fälle wie die ... Weiterlesen

Zum vorherigen Beitrag passend: Auf eine Kontaktanzeige der Klägerin antwortete der Beklagte: "Beruflich engagiere ich mich als Richter am Familiengericht und ordne mich der neuen ... Weiterlesen

Der BGH hat im Beschluss vom 23.4.2015 – I ZB 73/14 - die Konsequenz aus dem durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz neu eingeführten § 1 V GKG gezogen. Bislang ging der BGH in ständiger ... Weiterlesen

Ist der Arbeitgeber der Auffassung, dass der Arbeitnehmer sich in der Probezeit nicht bewährt habe, kann er das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der sechsmonatigen Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG ... Weiterlesen

Der Grenzkonflikt zwischen Kroatien und Slowenien sollte durch ein internationales Schiedsgericht beigelegt werden. Deutschlandfunk berichtet , dass die beteiligten Regierungen von Kroatien und ... Weiterlesen

Schön, wenn in meiner losen Reihe "Basiswissen" mal wieder etwas vom BGH kommt, das lehrbuchartig dessen Sicht darstellt. Hier mal wieder zum fehlgeschlagenen Versuch: Ein Versuch ist ... Weiterlesen

Sie ist gläubige Hinduistin. Sie heiratete ihn in der festen Annahme, dass er auch hinduistischen Glaubens ist. Erst nach der Eheschließung erfuhr sie durch Äußerungen ihrer Schwiegermutter und ... Weiterlesen

Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte in den Deutschen Bundestag eingebracht ( BT-Drucks. 18/5201 ). Damit reagiert sie unter anderem auf die ... Weiterlesen

Das OLG Hamm hatte sich mit einem Schadensereignis zu befassen, das zu einem Schaden des Landes NRW an einem Tunnel führte. Frage: Gibt es da einen Abzug "Neu-für-alt"? Das OLG: "Nein!" Das ... Weiterlesen

Am 7. August 1495 wurde auf dem Reichstag zu Worms der Ewige Landfrieden durch ein Reichsgesetz eingeführt. Dies war der Abschluss der Landfriedensbewegung, die bereits im zwölften Jahrhundert ... Weiterlesen

Eigentlich ein Sachverhalt aus dem Strafvollzugsrecht. Die Entscheidung kann aber auch an anderen Stellen im Strafprozess wichtig sein: 1. Die Monatsfrist zur Einlegung und Begründung der ... Weiterlesen

Anlässlich eines Interviews mit dem Bayerischen Rundfunk zum Mollath-Jahrestag habe ich noch einmal über die Folgerungen aus dem Fall Mollath nachgedacht. Lässt man einmal den nachvollziehbaren ... Weiterlesen