beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Das Thema Datenschutz bei Apps hatten wir schon im Blog (siehe unten). Hier das Neueste aus den USA: Wissenschaftler der US-Hochschulen Carnegie Mellon und Rutgers forschen zur Zeit im Rahmen ... Weiterlesen

Schon seit einigen Jahren herrscht eine gewisse Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Sozialversicherungsschutzes von Arbeitnehmern, die über einen längeren Zeitraum von der Verpflichtung zur ... Weiterlesen

Jau, wird mancher Leser sagen. Das Thema hatten wir doch schon. Richtig. Jetzt gibt es eine neue Entscheidung, die mir zugesandt wurde, in der die Parallelvollstreckung zweier ... Weiterlesen

Hatte ein Verstorbener seine Ehefrau unwiderruflich zur Bezugsberechtigten seiner Lebensversicherung eingesetzt, kann der Nachlassinsolvenzverwalter diese Schenkung nicht anfechten, wenn seitdem ... Weiterlesen

"Hups, angedockt !" - das ist nach Ansicht des BGH mit eindeutig anzüglichem Verhalten u.U. eine Beleidigung. Der BGH hat`s trotzdem eingestellt: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen

Seit dem letzten Blogeintrag über die Cookie-Vorschriften in Großbritannien hat sich viel im Vereinigten Königreich getan. Kurz vor Verstreichen der Frist wurde die Eu RiLie 2009/136/EG doch ... Weiterlesen

Eigentlich eine Entscheidung aus dem BtM-Recht. Sie macht aber auf die Problematik der Zumessung der Tagessatzhöhe aufmerksam. Bei Geringverdienern kann sich das Tagessatzsystem bekanntlich ... Weiterlesen

In der unter den Oberlandesgerichten umstrittenen Frage, ob bei der Bemessung der Dauer eines Verhandlungstermins auf den tatsächlichen Beginn der Verhandlung oder auf den in der Terminsladung ... Weiterlesen

Auffallend schwer tut sich die Rechtsprechung mit der Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung. Des OVG Münster hat sich in dem Beschluss vom 28.3. ... Weiterlesen

Mit einer sehr ausführlich begründeten Entscheidung vom 20.3.2012 - XI ZB 27/11 - hat der BGH ausdrücklich an seiner Auffassung festgehalten, dass auch dann eine vorgerichtlich angefallene ... Weiterlesen

Der Toxikologe Prof. Krämer von der Universität Zürich berichtete anlässlich des 7. Europäischen Expertentreffens in St. Ingbert am 07.03.2012 von einer neuen Modedroge in Zürich, nämlich einem ... Weiterlesen

Mehr oder weniger sinnvollerweise ist das große Familiengericht für Gewaltschutzsachen jeglicher Art zuständig. Dazu ein neuer Fall aus Celle: Die Wohnungen der beiden Beteiligten liegen in dem ... Weiterlesen

In der kommenden NJW -Printausgabe 15/2012 wird sich ein interessantes Interview mit RA Uwe Lenhart finden, das den Punktehandel zum Gegenstand haben wird. Es geht also um die bezahlte Übernahme ... Weiterlesen

Ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht – was spricht dafür, was dagegen? Wer die politischen Debatten verfolgt, stößt auf extrem unterschiedliche Meinungen. Das Thema polarisiert. Senkung von ... Weiterlesen

Mit Urteil vom 22.03.2012 (16 Sa 1176/09) hat das LAG Hamm den Rechtsstreit um die Übertragbarkeit des Urlaubsanspruchs bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit entschieden. Vorausgegangen war ... Weiterlesen

Er (Jahrgang 1942, Dipl.-Ing.) und sie (Jahrgang 1944, Friseurin, während der Ehe nicht berufstätig) schlossen 1967 die Ehe. 1967 kam ein Mädchen, 1984 ein (behinderter) Sohn zur Welt. Scheidung ... Weiterlesen

Meinen Überblicksaufsatz zur Terminierung aus StV findet man hier z.Zt. online "für lau".Weiterlesen

Für ihre Tochter bestimmten die verheirateten Eltern den Familiennamen der Mutter zum Geburtsnamen und erklärten, das Kind solle die Vornamen „ Clara Elisabeth Bock “ erhalten. Der Name „Bock“ ... Weiterlesen

Der Kläger ist seit 1985 bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigt, zuletzt als Hubwagenfahrer (rund 3.000 Euro brutto). Zu dienstlichen Zwecken hat die Arbeitgeberin ihm ein Mobiltelefon zur ... Weiterlesen

Als Reaktion auf den Vorschlag der EU-Kommission zu EU-weit geltenden einheitlichen Datenschutzstandards bei der Strafverfolgung hat der Bundesrat am vergangenen Freitag die geplante Datenschutz ... Weiterlesen