Veröffentlicht am 27.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsIn der letzten Sitzungswoche des Jahres hat der Sechste Senat des BAG noch mit einer ordentlichen Überraschung aufgewartet. Zum ersten Mal seit vielen Jahren hatte das Gericht wieder über die ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungKündigungHIVAids4387 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsAuch der Weihnachtsmann muss mal Personalgespräche führen: http://www.youtube.com/watch?v=HT2O_FsJNPs Frohe Weihnachten wünschen Ihre arbeitsrechtlichen Blogger Markus Stoffels und Christian ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtPersonalgespräch3032 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsNach Auffassung des Hessischen Landesarbeitsgerichts kann ein "betriebliches Eingliederungsmanagement" (§ 84 Abs. 2 SGB IX) auch die private Lebensführung des Arbeitnehmers umfassen. Beschränke ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungKrankheitBetriebliches Eingliederungsmanagement4235 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsDass Arbeitgeber bei Verhaltensmängeln des Arbeitnehmers nicht sofort zur Kündigung greifen dürfen, sondern jedenfalls in der Regel zuvor erfolglos abgemahnt haben müssen, ist eine ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAbmahnungKündigungAusbildungsverhältnis7323 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2013 von Prof. Dr. Christian Rolfsaber der hier entstammt einer aktuellen Pressemitteilung des BAG: Die Klägerin sieht sich aufgrund ihres Geschlechts diskriminiert. Im Kleinbetrieb ihrer Arbeitgeberin galt zwar nicht das ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtGeschlechtsdiskriminierungSchwangerschaftDiskriminierungsverbot5504 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.12.2013 von Prof. Dr. Christian Rolfs"Die Überlassung von Arbeitnehmern an Entleiher erfolgt vorübergehend." So bestimmt es seit 01.12.2011 § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG. Seitdem ist heftig umstritten, welche Überlassungsdauer noch als " ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtZeitarbeitLeiharbeitvorübergehende Überlassung5249 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsIm Frühjahr hatte ich hier im BeckBlog von einem ungewöhnlichen Fall aus Schleswig-Holstein berichtet: Die beklagten Eheleute haben vor über 20 Jahren 8 Mio. DM (rund 4,1 Mio. Euro) im Lotto ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAnfechtungKündigungBefristeter Arbeitsvertrag3893 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsDas ArbG Eberswalde hatte das zweifelhafte Vergnügen, über Ansprüche des JobCenters gegen einen Arbeitgeber entscheiden zu dürfen, der seinen Mitarbeitern sittenwidrig niedrige Entgelte zahlt (z ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtLohnwucherSittenwidrigkeitJobCenterAufstockungsleistungen4793 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Kläger war beim beklagten Land seit Oktober 2001 aufgrund eines Arbeitsverhältnisses (also nicht als Beamter) als Wachpolizist im Objektschutz beschäftigt. Er versah seinen Dienst mit ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungWeiterbeschäftigungK.-o.-Tropfen4373 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsDeutschland, seinen Ländern und Gemeinden droht ein teures Urteil des EuGH: Über viele Jahrzehnte hatte sich die Besoldung der Beamten in verschiedenen Besoldungsordnungen vorrangig nach dem ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAltersdiskriminierungBeamteBesoldung17614 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBereits Ende Oktober hatte ich hier im BeckBlog über die Schließung der CityBKK (und der BKK für Heilberufe) und deren Konsequenzen für die betroffenen Beschäftigten der Krankenkassen berichtet ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungKrankenkasseSchließungCityBKK3703 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsMarkus Stoffels hatte hier im BeckBlog bereits Anfang Mai über das Urteil berichtet: Einem bei der Caritas beschäftigten Sozialpädagogen darf (ggf. sogar außerordentlich mit Auslauffrist) ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungKircheKirchenaustritt3861 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsIn der vergangenen Woche hatte das BAG Gelegenheit, sich zum Verhältnis von Auswahlrichtlinien (§ 95 BetrVG) und der daraus resultierenden Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen (§ 1 ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtInteressenausgleichAuswahlrichtlinieNamensliste4217 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsArbeitnehmern können für angeordnete Arbeitsunterbrechungen (sog. Breakstunden) Vergütungsansprüche zustehen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass der Betriebsrat den "Breakstunden" nicht ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtArbeitszeitAnnahmeverzugPausen3906 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsKann ein Arbeitnehmer wegen Untersuchungs- oder Strafhaft seine Arbeitsleistung über eine erhebliche Zeit nicht erbringen, kann dies eine ordentliche Kündigung nach § 1 Abs. 2 KSchG sozial ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungUntersuchungshaftStrafhaftHaft6337 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsIm Jahre 2011 hat das Bundesversicherungsamt zwei Betriebskrankenkassen wegen drohender Überschuldung geschlossen, die CityBKK zum 30.06.2011 und die BKK für Heilberufe zum 31.12.2011. Von der ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBetriebsübergangKrankenkasseSchließungRückkehrrecht5293 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Arbeitgeberin unterhält einen Hafenbetrieb und ist damit für die Be- und Entladung von Seeschiffen zuständig. Seit 2006 besteht bei ihr eine (durch Spruch der Einigungsstelle zustande ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtPersönlichkeitsrechtDatenschutzKameraüberwachung3873 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsDer u.a. für das Arbeitskampfrecht zuständige Erste Senat des BAG hat mit einem gestern ergangenen Beschluss Arbeitnehmern untersagt, über ihre dienstliche E-Mail-Adresse (z.B. Vorname.Name@ ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtArbeitskampfStreikUnterlassung5993 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsViele Arbeits- und Tarifverträge verlangen, dass der Arbeitnehmer Ansprüche innerhalb einer relativ kurzen Frist gegenüber dem Arbeitgeber (ggf. sogar gerichtlich) geltend macht, insbesondere im ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAusschlussfristKündigungsschutzklageVerfallfrist4197 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Kläger war im Jahre 2011 für die Dauer von (nur) sieben Monaten als LKW-Fahrer bei dem Beklagten beschäftigt und auf dessen "Rundholzzug" eingesetzt. Innerhalb dieser kurzen Zeit "gelang" es ... Weiterlesen
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