Veröffentlicht am 18.02.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) hat sich auf die Indizierungsanregung des Landeskriminalamtes Niedersachsen hin in ihrer Sitzung vom 04.02.2010 mit dem Tonträger "NPD ... Weiterlesen

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NPDIndizierungBPjMBundesprüfstelleSchulhof CDInformationsrechtNebenstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.09.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das VG München hat durch Urteil vom 17.06.2009 (Az. M 17 K 05.599) in einer ausführlichen Begründung zur Jugendschutzrelevanz der Ausstrahlung einer Episode der Reihe "I want a famous Face" ... Weiterlesen

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JugendschutzKJMBeurteilungsspielraumFernsehenMTVi want a famous faceSendezeitbeschränkung§ 5 JMStVFSFJugendschutzverfahrenVerwaltungsrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 18.08.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach der wettbewerbsrechtlichen Entscheidung des LG Köln vom 07.04.2009 hat sich nunmehr auch das VG Düsseldorf im Beschl. v. 15.07.2009 (– 27 L 415/09) mit 50 Cent Gewinnspielen im Internet ... Weiterlesen

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GewinnspielCall In50 CentGlücksspiel§ 8a RStVVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Internetsperrregelung ist vom Bundestag verabschiedet worden. 389 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 128 stimmten dagegen, 18 enthielten sich. Familienministerin Frau von der Leyen sprach ... Weiterlesen

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Kinderpornographievon der LeyenInternetsperreNetzsperreStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Vorfeld der Ausstrahlung der diskutierten RTL-Sendung " Erwachsen auf Probe " ist von Seiten eines Familienverbandes und eines Familienvaters im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenJugendschutzVG KölnMenschenwürdeErwachsen auf ProbeRTLVerbotStaatsrechtInformationsrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 15.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Entgegen breiten Protesten aus dem Netz und einer überwiegend kritischen Expertenanhörung im Bundestag soll es jetzt noch in dieser Woche zu einer Verabschiedung eines Gesetzes kommen, das die ... Weiterlesen

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KinderpornographieBKAInternetsperrenvon der Leyen§ 184 b StGBNetzsperreDatenschutzbeauftragterStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.05.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Entspricht der seit Jahrzehnten im Strafrecht geregelte Begriff "Glücksspiel" gemäß § 284 StGB eigentlich dem Glücksspielbegriff des vergleichsweise neuen Glücksspielstaatsvertrages der Länder? ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGewinnspiel50 CentGlücksspielGlücksspielbegriffGerinwertigkeitSpieleinsatzVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.05.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute wird im Bundestag eine Expertenanhörung stattfinden, in der über den Gesetzentwurf zu Internetsperren diskutiert wird. Die Stellungnahmen der Experten sind in schriftlicher Form bereits ... Weiterlesen

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TelemediengesetzKinderpornographieBundestagInternetsperrenvon der LeyenNetzsperren§ 184 b StGBStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Über ausschließlich der Polizei zugängliche Datenbanken verfügen in Deutschland bereits Bayern und Bremen (ebenso wie einige europäische Länder), in mehreren Bundesländern wie Niedersachsen, ... Weiterlesen

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SexualstraftäterHEADSKriminologieMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.04.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

In der jüngeren Rechtsprechung und im Schrifttum ist umstritten und wird kontrovers diskutiert, ob der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) als zuständiges Aufsichtsorgan (vgl. §§ 14, 16 ... Weiterlesen

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JugendschutzKJMBeurteilungsspielraumKommission für JugendmedienschutzVerwaltungsrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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