Veröffentlicht am 19.02.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Als Seitenableger der von Journalisten als "Staatsaffäre" apostrophierten Causa "Edathy" wird nunmehr von Seiten des Kinderschutzbundes, aber auch von Seiten der Politik eine Überprüfung des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.11.2013 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in zwei Urteilen vom 19.9.2013 (Az.: 7 B 12.2358 ) entschieden, dass die von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) erfolgten Beanstandungen und ... Weiterlesen

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JugendschutzKJMVerhältnismäßigkeitTeletextBegründungspflichtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.04.2013 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Nachgang des Blogbeitrags vom 4.4.2013 zum Thema Jugendschutzprogramme (JSP) ist ein Beschluss des VG Neustadt an der Weinstraße zum selben Thema ergangen. Im Beschluss vom 17.04.2013 (Az.: 5 ... Weiterlesen

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KJMKommission für JugendmedienschutzAnerkennungJugendschutzprogrammJusProgJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2013 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat bereits in 2012 die beiden Jugendschutzprogramme „JusProg“ und die Kinderschutzsoftware der Deutschen Telekom AG (DTAG) im Sinne des § 11 Abs. 3 ... Weiterlesen

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JugendschutzDeutsche TelekomAnerkennungJugendschutzprogrammJMS§ 11 JMStVJusProgKindeschutzsoftwarJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Ausgesprochen rar sind obergerichtliche Entscheidungen zu behördlich veranlassten Testkäufen minderjähriger Personen im Hinblick auf die Überwachung von Jugendschutzbestimmungen (siehe aber OLG ... Weiterlesen

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OLG NaumburgAlterskontrolleMinderjährigeTestkäufeTestkaufVerwaltungsrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 17.09.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die gesellschafts- und sicherheitspolitische Debatte um ein schmähendes Mohammed-Video im Internet hat spätestens durch die Ankündigung der Vereinigung "Pro Deutschland", den Film öffentlich in ... Weiterlesen

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InternetIslamismusVideoVerbotMohammedSchmähungPro DeutschlandStaatsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach § 35 Abs. 7 RStV haben die Landesmedienanstalten für die Organe der ZAK, GVK, KEK und der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) „eine gemeinsame Geschäftsstelle“ zu bilden. Für die KJM- ... Weiterlesen

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KJMLandesmedienanstaltenNeustrukturAufsichtStabsstelle35 RStVJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 16.04.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 13.04.2012 ist eine Änderung des Jugendschutzgesetzes vorgesehen. Hiernach sollen Anbieter "in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.11.2011 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Mit Beschluss vom 31.5.2010 hatte das Verwaltungsgericht Köln (Az. 22 L 1899/09) die aufschiebende Wirkung der gegen die Indizierung der CD "Liebe ist für alle da" der Gruppe "Rammstein" ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.09.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der BGH hat gestern, am 28.09.2011, entschieden, dass Glücksspiele und Sportwetten im Internet verboten bleiben (Az: I ZR 92/09). Der Pressemitteilung des BGH war zu entnehmen, dass der BGH ... Weiterlesen

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