Urheber- und Medienrecht

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BGH zur Tippfehlerdomain wetteronlin.de

Veröffentlicht am 22.01.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der BGH hält die Benutzung der Domain wetteronlin.de für wettbewerbswidrig (Pressemitteilung: hier ). Wer die Domain aufrief, wurde auf eine Internetseite mit Werbung für Krankenversicherer ... Weiterlesen

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NSA Skandale: Präsident Obama erklärt die beabsichtigen Reformen

Veröffentlicht am 17.01.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die heutige wichtige Rede von Präsident Obama (im Originaltext hier ) sollte die Debatte weiter befeuern. Die Adressaten der Rede waren natürlich die US-Amerikaner, nicht die Deutschen. Aus ... Weiterlesen

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ObamaDatenschutzrechtNo-Spy-AbkommenNSA-SkandaleSnowdnenIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Also weiter Spion gegen Spion: Wohl kein „No-Spy-Abkommen“ zwischen den USA und Deutschland

Veröffentlicht am 13.01.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Den in Berlin kursierenden Begriff eines „No-Spy-Abkommens“ haben sich die Amerikaner nie zu eigen gemacht. Dennoch vertrauten viele in Deutschland bis vor kurzem noch darauf, dass die USA sich ... Weiterlesen

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AbhörskandalDatenschutzrechtNo-Spy-AbkommenNSAInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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EU Datenschutzreform: Streiche Namen, setze Pseudonym und schon ist die Datenverarbeitung zulässig - oder etwa doch nicht?

Veröffentlicht am 07.01.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Derzeit ist in Brüssel und anderswo unter den Datenschützern eine Diskussion im Gange, ob ein Unternehmen einfach persönliche Daten Rahmen der neuen Vorschriften der Datenschutz-GVO ... Weiterlesen

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Das neue Ministerium für Verkehr und “digitale Infrastruktur“ - Bald neue Stopp- und Vorfahrtszeichen im Internet?

Veröffentlicht am 16.12.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

„Alexander Dobrindt wird Internet-Minister - und ein Aufschrei geht durch die Netzgemeinde“ - kommentierte die FAZ gestern - Ist es wirklich „so schlimm“? Ist es nicht lobenswert, dass es nun ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungKoalitionsvertragDatenschutzrechtInternet-MinisteriumUrheber- und Medienrecht
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Edward Snowden bald „vor“ dem EU-Justizausschuss?

Veröffentlicht am 11.12.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute hat das New Yorker TIME Magazine Edward Snowden nach Papst Franziskus zur" zweitwichtigsten Person" des Jahres 2013 gekürt. Hier bei uns in den USA wird diese Entscheidung teils gefeiert, ... Weiterlesen

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EU ParlamentNSA ÜberwachungSnowdenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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NSA-Überwachung und Handy-Standortdaten: Zur falschen Zeit am falschen Ort - und man ist mit im Netz

Veröffentlicht am 05.12.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut einem Bericht der " Washington Post " die speichert der US-Geheimdienst die Aufenthaltsorte hunderter Millionen Handy-Nutzer (Amerikanern und Ausländern). Pro Tag würden weltweit rund fünf ... Weiterlesen

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Daten aus elektronischer ÜberwachungGrenzüberschreitende ÜberwachungDatenschutzrechtNSA ÜberwachungUrheber- und Medienrecht
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Brüssel hat gesprochen: EU/US Safe Harbor bleibt, aber muss seitens der USA „angepasst“ werden

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute hat die Europäische Kommission ein MEMO zu „Restoring Trust in EU-US data flows“ veröffentlicht und sich, wie hier schon diskutiert, u.a. für die Beibehaltung der EU/US Safe Harbor ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtSafe Harbor Principlessafe harborUrheber- und Medienrecht
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Das GroKo-Strafrecht unter der Lupe

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Koalitionsvertrag wurde letzte Nacht abschließend verhandelt. Neben den allseits schon bekannten „Knackpunkten“ (Maut etc.) befinden sich darin auch einige weniger bekannte Pläne zum ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtStrafrechtKinderpornographieStalkingSicherungsverwahrungVermögensstrafeNachträgliche SicherungsverwahrungUnterbringungAdhäsionsverfahrenKoalitionsvertragJustizTherapieunterbringungGroKoUnternehmensstrafrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Arbeitsgruppe Digitale Agenda für Deutschland - dickes Lob vom politischen Gegner?

Veröffentlicht am 22.11.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In den Koalitionsverhandlungen scheinen sich die Verhandlungspartner in einer Arbeitsgruppe Digitale Agenda für Deutschland auf Grundzüge zur zukünftigen Datenschutz- und Netzpolitik für ... Weiterlesen

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NetzneutralitätUniversaldienstDatenschutzrechtDigitale AgendaTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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