Veröffentlicht am 12.01.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Wenn die Anwälte von FPS Recht haben, ist es endlich soweit : Mit Beschluss vom 17.12.2010 hat anscheinend das OLG Frankfurt die vorliegenden Abofallen im Internet als Betrug geahndet und dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Internet Abofalle Abzocke Rodgau Frankfurt UWG BetrugInformationsrechtInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht
10126 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 11.01.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Social Networks und Datenschutz hatten wir schon mal im Blog (siehe unten). Nun gibt es vermutlich eine neue Front im Streit um Datenübermitlungen in die USA: Das US-Justizministerium ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzTwitterDatenschutzrechtWikileaksTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3898 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 11.01.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Es lohnt sich, beizueiten mal in den Blog des Bundesbeauftragten für den Datenschutz Peter Schaar hineinzuschauen: Im neuesten Eintrag geht es um die Überarbeitung der EG-Datenschutzrichtlinie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchaarDatenschutzrechtArtikel 29 DatenschutzgruppeEu RichtlinieUrheber- und Medienrecht
4363 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.01.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ob es beim Thema Vorratsdatenspeicherung, das wir hier im Blog ausführlich behandelt haben, 10 Monate nach der wegweisenden BVerfG-Entscheidung zu einer Lösung kommt? Was meinen Sie? Hier die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3722 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der Ton in der Abzockszene wird härter. Wer sich auf Seiten wie "Outlets.de" u.a. verfängt und dubiose Rechnungen über (die inzwischen legendären) "96 Euro" erhält, bekommt jetzt seit September ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Internetabzocke Inkasso UrteilInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht
177406 Aufrufe
207
Veröffentlicht am 21.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die fünf Kommissare der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington DC haben heute eine Order zur Netzneutralität mehrheitlich mit 3 gegen 2 Stimmen beschlossen. Präsident Obama ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USANetzneutalitätIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
17844 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung haben sich nunmehr der Deutsche Richterbund (DRB) und die Gewerkschaft der Polizei (GDP) für eine rasche Neuregelung stark gemacht . ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4642 Aufrufe
23
Veröffentlicht am 17.12.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

In einer parlamentarischen Demokratie ist es notwendig und wichtig, dass es Leute gibt, die Politiker sein wollen. Bürgerinnen und Bürger können froh sein, wenn Menschen diesen Job übernehmen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendmedienschutzNRWJMStVgekipptAlterskennzeichnungJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
14336 Aufrufe
32
Veröffentlicht am 14.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wichtig für alle, die der US Regierung IT-bezogene Waren oder Dienstleistungen (wie Hostings) liefern oder liefern wollen (und das sind nicht wenige): Die General Services Administration (GSA) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USACloud ComputingDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3636 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Aus Brüssel hört man, dass sich keine schnelle Lösung bei der Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene abzeichnet: EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ist wohl der Ansicht, dass es mit ihr im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4033 Aufrufe
1

Seiten