Urheber- und Medienrecht

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Neues zu den Bundestrojanern - Erweiterte Kompetenzen der Geheimdienste?

Veröffentlicht am 24.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Einem Bericht der Welt zufolge hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière ein umfangreiches neues Paket zur Stärkung der inneren Sicherheit fertiggestellt. Er fordert demnach unter anderem ... Weiterlesen

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Netzneutralität: Ich weiß nicht, was soll es bedeuten ...

Veröffentlicht am 16.09.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Mir schwirrt der Kopf. Seit Tagen lese ich in Sachen Netzneutralität herum und verstehe nix. Evtl. hilft mir die Beck-Community. Also:man nehme zB den Eintrag dazu bei Wikipedia: http://de. ... Weiterlesen

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Nicht schön, aber selten: Hacker klauen eine Immobilie

Veröffentlicht am 15.09.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Dass Internetkriminelle virtuelle Depots plündern, reale Bankkonten leeren und gestohlene Login-Informationen aller Art verkaufen, daran ist man gewohnt. Was aber kürzlich in Perth im ... Weiterlesen

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EuGH: Jetzt geht es auch dem österreichischen Glücksspielmonopol an den Kragen

Veröffentlicht am 09.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Einen Tag nach Verkündung des EuGH-Urteils zum deutschen Glücksspielmonopol (siehe Blog-Eintrag http://blog.beck.de/2010/09/08/eugh-kippt-das-deutsche-gluecksspielmonopol-oder-doch-nicht ) hat ... Weiterlesen

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EuGH kippt das deutsche Glücksspielmonopol (oder doch nicht?)

Veröffentlicht am 08.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Was meinen Sie zu der neuen EuGH-Entscheidung "Winner Wetten" (C 409-06) von heute ? Ist das das Ende des deutschen Glücksspielmonopols (zumindest für Sportwetten und Lotterien)? Der EuGH ... Weiterlesen

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OLG Oldenburg: "Ping" Lock-Anrufe sind strafbarer Betrug

Veröffentlicht am 02.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 20.08.2010, Az. 1 Ws 371/10, entschieden, dass sog. Ping-Anrufe einen strafbaren Betrug darstellen können. Ein Ping-Anruf ist ein von einer ... Weiterlesen

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EU: Innen-Kommissarin Malmström überprüft Vorratsdaten-Rili

Veröffentlicht am 01.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die „Zeit“ berichtet, dass EU Kommissarin Malmström die EU Vorratsdaten-RiLi überprüfen lässt. Eine EU Arbeitsgruppe überprüfe "welche Datenmengen erhoben werden, wer Zugriff auf sie hat, wie ... Weiterlesen

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EU/USA: Neues Datenschutzabkommen wird verhandelt - mehr Rechte für EU-Bürger?

Veröffentlicht am 30.08.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Aufbauend auf das hier im Blog mehrfach diskutierte EU/US SWIFT II-Abkommen (zuletzt http://blog.beck.de/2010/08/03/swift-ii-datentransfer-in-die-usa-zur-verfolgung-von-terroristen ), hat die EU ... Weiterlesen

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Beschäftigtendatenschutz: Verbot verdeckter Videoüberwachung im Beschäftigungsverhältnis.

Veröffentlicht am 25.08.2010 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Der heute verabschiedete Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes“ schließt eine verdeckte Videoüberwachung im Beschäftigungsverhältnis aus. Die noch im ... Weiterlesen

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Netzneutralität: BNetzA-Präsident Kurth meldet sich zu Wort

Veröffentlicht am 24.08.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Debatte um die Netzneutralität (Schlagwort „Maut“ auf den Internethighways und Gleichbehandlung der Datenpakete) gewinnt an Fahrt. Hier ein Link zu einem lesenswerten Artikel aus der Feder ... Weiterlesen

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