Urheber- und Medienrecht

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TKG-Novelle: Universaldienst für den Breitbandausbau?

Veröffentlicht am 25.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Herr Prof. Holznagel hat die Tage hier im Blog dankenswerterweise die TKG-Novelle vorgestellt . Ein erheblicher Knackpunkt zwischen Regierung und Parlament ist die Einführung eines ... Weiterlesen

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UniversaldienstTKGTKG-NovelleTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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RFID-Chips: Bundesrat fordert Verbesserung des Datenschutzes für Verbraucher

Veröffentlicht am 21.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Bundesländer fordern eine Erhöhung des Datenschutzes für Verbraucher im Bereich der Radiofrequenz-Identifikations-Technologie (RFID). Der Bundesrat fordert in einer heute (21.03.2011) ... Weiterlesen

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RFIDDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Frist zur Umsetzung der “EU-Cookie-Richtlinie” läuft am 25.05 ab - Diskussionen über die „Opt-In“ Lösung für Cookies

Veröffentlicht am 15.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Frist zur Umsetzung der ergänzten E-Privacy-Richtlinie ( 2009/136/EG ) in nationale Gesetze der EU-Mitgliedsstaaten läuft am 25.05. ab: Diese RiLi umfasst auch den Gebrauch von Browser- ... Weiterlesen

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CookiesOpt-inDatenschutzrechtEU e-Privacy RiLiUrheber- und Medienrecht
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Softwareindustrie als Strandräuber?

Veröffentlicht am 12.03.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Mich erreicht ein interessanter Essay eines der führenden IT-Rechtsanwälte in Deutschland, den ich für diskussionswürdig halte. Es geht um die neue Policy mancher IT-Hersteller, für die Nutzung ... Weiterlesen

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Auftragsdatenverarbeitung Urheberrecht Lizenzgebühren Lizenz AGB-KontrolleIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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EU/US Swift-Abkommen wieder im Zwielicht

Veröffentlicht am 10.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Zur Erinnerung: Die Europäer haben mit den USA einen Vertrag zur Übermittlung bestimmter Banküberweisungsdaten an die USA abgeschlossen, damit diese Geldströme für die Finanzierung des ... Weiterlesen

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Unser neues Bauhaus

Veröffentlicht am 07.03.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Unter dem Titel "Unser neues Bauhaus" erschien am Samstag in der FAZ ein sehr interessanter Artikel über Ästhetik und Funktionen von Computerprogrammen. David Gelernter postuliert darin, welche ... Weiterlesen

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Gezielte TV-Werbung: Ein neues lukratives Objekt für professionelle Datensammler

Veröffentlicht am 07.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Sehr lesenswert, dieser heutige Artikel aus dem Wall Street Journal: Nach dem Internet-Surfen ist jetzt auch das Fernsehschauen Ziel der Datensammler: Wer sieht sich welche Sendung an? In ... Weiterlesen

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US Supreme Court - AT&T muss Veröffentlichung von Daten durch die Federal Communications Commission dulden (kein Datenschutzrecht für das Unternehmen)

Veröffentlicht am 01.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der US Supreme Court hier in Washington DC hat entschieden, dass Firmen kein Recht auf Schutz ihrer persönlichen Daten (“personal privacy”) nach dem einschlägigen Informationszugangsgesetz haben ... Weiterlesen

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Screenshot-Trojaner: LKA Bayern reizt mit illegalen High-Tech-Ermittlungen

Veröffentlicht am 01.03.2011 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Auch wenn die Diskussion um den Bundestrojaner seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2008 wieder etwas abgekühlt ist, bleibt das Thema "Malware im Dienste des Staates" ... Weiterlesen

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Das Fernglas im Datenschutzrecht

Veröffentlicht am 25.02.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Seit dieser Woche wird in Berlin das geplante Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz diskutiert. Dies gibt mir den Anlaß, zur Sicherung meiner Ideen ein Forschungsprojekt schon jetzt ... Weiterlesen

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