Urheber- und Medienrecht

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BMJ: Klick bei Online -Bestellung zur Bestätigung der Kosten?

Veröffentlicht am 01.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr präsentiert ... Weiterlesen

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VerbraucherrechtVerbraucherschutzOnline-BestellungInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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BVerwG: Grünes Licht für die GEZ-Gebühr für internetfähige PCs?

Veröffentlicht am 27.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Gibt es aus der Beck-Community Kommentare zu dieser (mich nicht sehr überraschenden) Meldung? Aus der Pressemitteilung: "Bei internetfähigen PC handelt es sich um Rundfunkempfangsgeräte i.S.d. ... Weiterlesen

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GEZRundfunkgebührenInformationsrechtVerwaltungsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Hoeren fordert höheren Schadensersatz für P2P-Piraten

Veröffentlicht am 25.10.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Seit Jahren versuche ich wissenschaftlich, Wege für einen ausgewogenen Umgang mit P2P-Usern zu entwickeln. Doch jetzt erreicht mich ein Schreckensarchiv: http://www.abgemahnt-hilfe.de/ ... Weiterlesen

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P2P Urheberrecht AbmahnungInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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LG Wuppertal bestätigt: Schwarzsurfen nicht strafbar

Veröffentlicht am 20.10.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Nur eine kurze Notiz zum Thema "Schwarzsurfen" in fremden WLAN-Netzen, das im Blog ja bereits öfter thematisiert worden ist: Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat das Landgericht Wuppertal ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftBeschwerdeWLANWuppertalLandgerichtSüddeutscheSchwarzsurfenNichteröffnungsbeschlussKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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EuGH: Deutsche Telekom muss 12,6 Millionen Euro Bußgeld zahlen (Missbrauch Marktmacht)

Veröffentlicht am 14.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Mühlen der EU-Justiz mahlen langsam, aber stetig: Der EuGH hat heute die Entscheidung der EU-Kommission (2003) und das Urteil des Europäischen Gerichts (2008) in erster Instanz wegen ... Weiterlesen

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EuGHDeutsche TelekomTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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OLG Koblenz: Webhosting AGBs teilweise rechtswidrig

Veröffentlicht am 13.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OLK Koblenz hat entschieden, dass Deutschlands größter Webhoster 1&1 seine AGB erheblich überarbeiten muss (Az. 2 U 1388/09) - Urteil vom 30.09.10. Das Gericht beanstandet u.a. folgende ... Weiterlesen

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AGB-KontrolleWebshostingIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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In eigener Sache: Skript Internetrecht neu und kostenlos zum Abruf frei

Veröffentlicht am 09.10.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Seit Freitag (9.10) steht das Skriptum Internetrecht in neuer Fassung zur Verfügung. Für die Neufassung wurde alle Ausführungen zum anwendbaren Recht grundlegend überarbeitet (aufgrund der neuen ... Weiterlesen

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Internet Internetrecht Skript kostenlos Urheberrecht Domainrecht Haftung Datenschutz IPRInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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OLG Hamm: AGB-Klausel zur Verlängerung von Handy-Verträgen rechtswirksam

Veröffentlicht am 07.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Schlechte Nachricht für alle, die ihren Mobilfunkanbieter schnell wechseln wollen: Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 08.04.2010 (Az. I-17 U 203/09) entschieden, dass die AGB-Klausel eines ... Weiterlesen

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Von "No Angels" bis "Kachelmann" - wie soll eine rechtmäßige und sinnvolle Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaft aussehen?

Veröffentlicht am 06.10.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vergangene Woche fand in der Deutschen Richter Akademie in Trier eine Tagung statt zum Thema "Medien und Kriminalität". Das Oberthema wurde in vielfältiger Hinsicht von einigen renommierten ... Weiterlesen

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Stuxnet - ein Trojaner auf staatlicher Sabotage-Mission?

Veröffentlicht am 30.09.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

IT-Spezialisten und die Community der digitalen Kriminalistik kennen seit Tagen nur noch ein Thema: Stuxnet, der Trojaner, der es sogar bis in die Tagesthemen geschafft hat. Das hat seinen guten ... Weiterlesen

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