Urheber- und Medienrecht

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Beck Online Kommentar zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Veröffentlicht am 08.04.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Beck-Online Modul Multimediarecht Plus ist seit kurzem der Beck-Online Kommentar zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) eingestellt. Gerade für neue Medien, zu denen nach allgemeiner ... Weiterlesen

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JugendmedienschutzKommentarJMStVJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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BGH: Softwareerstellung ist doch Werkvertrag!

Veröffentlicht am 07.04.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Noch vor kurzem wurde von Herrn Dr. Karger im Blog betont, daß der BGH in der Entscheidung Silo-Anlage von einer kaufrechtlichen Qualifizierung von Erstellungsverträgen über § 651 BGB ausgehe. ... Weiterlesen

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Softwareerstellung Kaufrecht IT-Verträge Siloanlage WerkvertragIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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USA: FCC kassiert Niederlage bei der Regelung der Breitbandanbieter (Comcast)

Veröffentlicht am 06.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Berufungsgericht für den DC Circuit hat der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington eine Niederlage beschwert, die Auswirkungen auf die hier im Blog und in der MMR (Heft 1 ... Weiterlesen

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NetzneutralitätFCCBreitbandausbauInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Facebook: problematischer Datenschutz

Veröffentlicht am 31.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Diese heutige Heise-Nachricht gibt mir Anlass, das Thema Datenschutz in Sozialen Netzwerken wieder aufzugreifen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Verbraucherschuetzer-warnen-vor-geplanten- ... Weiterlesen

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DatenschutzfacebookDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Netzsperren gegen Kinderpornographie - neuer Anlauf über die EU?

Veröffentlicht am 29.03.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das in den Blogs herrschende informationsrechtliche Thema im vergangenen Jahr waren die geplanten Netzsperren (Stopp-Schilder) gegen Kinderpornographie im Internet. Die damalige ... Weiterlesen

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EU-KommissionEUKinderpornographievon der LeyenKinderpornografieNetzsperreeuropäischMalmströmKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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EU Frequenzgipfel - größere Rolle der EU?

Veröffentlicht am 24.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über den gestern in Brüssel zuende gegangenen Frequenzgipfel ist in der deutschen Presse nur (zu?) wenig berichtet worden. Gegenwärtig ist die Frequenzvergabe weitestgehend Sache der ... Weiterlesen

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BNetzAFrequenzenFrequenzgipfelTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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EuGH erlaubt Googlead

Veröffentlicht am 23.03.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Endlich ein Ende mit dem ewigen Streit rund um die markenrechtliche Zulässigkeit von Google-Ad-Werbung. Der EuGh zeichnet Google frei und verneint die markenmäßige Benutzung bei Googlead-Werbung ... Weiterlesen

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EuGh Googlead Werbung InternetInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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VG Köln: Kein Einstweiliger Rechtsschutz gegen BNetzA-Frequenzauktion

Veröffentlicht am 18.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Köln hat gestern die Anträge verschiedener Unternehmen abgewiesen, mit denen die geplante BNetzA-Frequenzauktion für die sog. "Digitale Dividende" im April rechtlich aufgehalten werden ... Weiterlesen

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Digitale DividendeBNetzATelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: FCC stellt Breitbandplan vor

Veröffentlicht am 16.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Federal Communications Commission (FCC) hat gestern ihren mit Spannnung erwarteten umfangreichen Breitbandplan veröffentlicht, über den US-Medien umfangreich berichten. Er soll rd. hundert ... Weiterlesen

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FCCBreitbandausbauTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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EuGH: Angebotskopplung für TK-Dienste (Breitband und Telefondienste)

Veröffentlicht am 15.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine Konstellation, die auch in Deutschland relevant ist: Der EuGH hatte zu entscheiden, ob nach nationalem Recht die Erbringung von Telekommunikationsdiensten von weiteren Vertragsabschlüssen ... Weiterlesen

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