Veröffentlicht am 09.02.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Steht das lukrative Geschäftsmodell mit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen möglicherweise vor dem Aus? Ein entsprechendes Signal sendet jedenfalls das Amtsgericht Frankfurt/Main mit ... Weiterlesen

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AbmahnungTauschbörsenFrankfurttazAmtsgerichtStadlerKornmeierAbmahnindustrieDigiRightsSchweitzerPauschalbetragAnwaltskostenInformationsrechtUrheber- und MedienrechtVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut Bericht von Spiegel Online hat der Bundespräsident Antwort auf seine ergänzenden Fragen bekommen, die er vor Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes gegen kinderpornogafische ... Weiterlesen

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InternetKinderpornographievon der LeyenKinderpornografieInternetsperreZugangserschwerungsgesetzLöschungKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.02.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Netzneutralität war hier im Block bereits Thema (vgl. auch Beitrag des Kollegen Dr. Spies ). Ein aktueller Bericht in der Zeit greift das Thema erneut auf. Netzneutralität bedeutet, dass alle ... Weiterlesen

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ZensurNetzneutralitätInternetinhalteInternetzensurTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 05.02.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Jetzt hat sich auch US-Außenministerin Clinton in den Streit um die Zulässigkeit von Datenübermittlungen zur Strafverfolgungszwecken aus der EU in die USA eingeschaltet: Clinton rief gestern ... Weiterlesen

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USADatentransferSWIFTDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Immer wieder kommt es zu Problemen bei fristgebundenen Schriftsätzen, die per Telefax eingereicht werden. Erneut ist einem Kollegen dabei ein Missgeschick passiert. Obwohl dem Schriftsatz ... Weiterlesen

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Wiedereinsetzungelektronischer RechtsverkehrBerufungsbegründungTelefaxFristIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 27.01.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der populäre Internetdienst Facebook (mit gut über 100 Millionen Nutzern) hat sich mit seiner neuen Privacy Policy einige Kritik zugezogen. Profilfotos etwa, die bislang nur Freunde sehen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die neuen Befugnisse der britischen Datenschutzbehörde ICO zur Verhängung von Bußgeldern bei erheblichen Datenschutzverletzungen anzuwenden bringen das Land verspätet auf Linie mit dem Rest der ... Weiterlesen

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Bruch der DatensicherheitGroßbritannienDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.01.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nachdem in der vergangenen Woche schon Plakate und Flugblätter beschlagnahmt wurden ( Bericht LVZ-Online ), hat die Staatsanwaltschaft Dresden mit Datum vom 21. Januar 2010 das LKA Sachsen ... Weiterlesen

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InternetStaatsanwaltschaftNeonazisDresdennazifreiInternetzensurSitzblockadeStaatsanwaltschaft DresdenGegendemonstrationLKALKA SachsenStaatsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.01.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Endlich mal zum Schmunzeln: http://www.daufaq.de./ Hier werden die tollsten Stilblüten zum Thema Internet und IT aus juristischem Expertenmund aufgelistet, auch von Blog-Beck-Autoren. Beispiele ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.01.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die BNetzA hat die lange geforderte Beschlussdatenbank online geschaltet. Zahlreiche Beschlüsse sind dort archiviert und im Volltext abrufbar. Die Datenbank ist unter dem folgenden Link ... Weiterlesen

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