Urheber- und Medienrecht

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Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA-Abkommen) und Netzneutralität

Veröffentlicht am 22.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Debatte um die Netzneutralität gewinnt auch auf internationaler Ebene an Fahrt: "Am gestrigen Tag hat die Europäische Kommission den vorläufigen Entwurf des Anti-Counterfeiting Trade ... Weiterlesen

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IT-RechtUrheber- und MedienrechtInternetstrafrecht
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Netzneutralität Thema auf der Bloggertagung Re:publica

Veröffentlicht am 18.04.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Netzneutrialität war schon mehrfach Thema hier im Blog. Auch auf der Bloggertagung Re:publica in Berlin wurde das Thema von Experten diskutiert. Netzneutralität bedeutet, dass die Netzbetreiber ... Weiterlesen

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InternetNetzneutralitätDatenFlatrateEuropäische KommissionTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Piusbruder Williamson zu Geldstrafe verurteilt

Veröffentlicht am 16.04.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit dem Erdbeben der Missbrauchsdebatte verglichen scheint der Skandal, den Piusbruder Williamson vergangenes Jahr in einem Interview mit dem schwedischen Fernsehen ausgelöst hat, wie ein ... Weiterlesen

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Bischof WilliamsonVolksverhetzungStrafbefehlPius BruderschaftWilliamsonPiusbruderschaftPapstVatikan§ 130 Abs.3 StGBInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Karlsruher IT-Tag 24.4.2010

Veröffentlicht am 16.04.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der 7. Karlsruher IT-Tag findet am nächsten Samstag, 24.4.2010, statt. Am Vormittag wird RiBGH Dr. Bergmann die aktuelle Rechtsprechung des BGH vorstellen und einen Ausblick auf bevorstehende ... Weiterlesen

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OutsourcingRechtsprechungInternetinhalteE-MailBGHDatenschutzrechtHaftung für InhalteInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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EUGH: Händler müssen bei Widerruf im Fernabsatz auch Hinsendekosten erstatten!

Veröffentlicht am 15.04.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der EUGH hat entschieden, dass dem Verbraucher nach Widerruf im Fernabsatz auch die Hinsendekosten vom Händler zu erstatten sind. Damit hat der EUGH auf die Vorlage des BGH die erwartete bzw. ... Weiterlesen

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WiderrufsbelehrungWiderrufE-CommerceHinsendekostenInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Wikileaks - Grenzen der Neutralität

Veröffentlicht am 15.04.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wikileaks hat in den vergangenen Wochen viel öffentliches Lob bekommen. Auch ich habe hier das von wikileaks veröffentlichte Video aus den Apache-Hubschraubern über Bagdad verlinkt und zur ... Weiterlesen

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WikileaksNeutralitätDaniel Schmittre:publicaInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: Deutschland auf "Schwarzer Liste" des Handelsbeauftragten (mit Tonga, Jamaika u.a.)

Veröffentlicht am 14.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie die deutsche Presse berichtet, hat der amerikanische Handelsbeauftragte (USTR - United States Trade Representative) Deutschland in einem Bericht für die amerikanische Regierung als einziges ... Weiterlesen

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MMR-Blog: Leistungsschutzrecht für Presseverleger – Allheilmittel gegen Urheberechtsverletzung und Umsatzverluste?

Veröffentlicht am 12.04.2010 von Frey, LL.M.Bild von freystil

Die Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger erhitzt seit einiger Zeit die Gemüter. Der Forderung nach einem besseren Schutz der Werkmittel im Pressebereich steht insbesondere ... Weiterlesen

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Hausdurchsuchung bei einem Blogger nach indirekter Verlinkung von Sperrliste auf wikileaks - BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an

Veröffentlicht am 09.04.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Verfassungsbeschwerde gegen eine vor einem Jahr auch hier im Blog kritisch bewertete und intensiv diskutierte Hausdurchsuchung nach § 102 StPO bei einem Blogger (Diskussionsgegenstand war ... Weiterlesen

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BloggerVerfassungsbeschwerdeDurchsuchungKinderpornographieHyperlinkKinderpornografie§ 184b StGBBesitzHausdurchsuchungNichtannahme§ 102 StPOKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Bald auch Internetsperren in GB (Three strikes and you are out)

Veröffentlicht am 08.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie hier im Blog und in der MMR Heft 7/09 berichtet, verfügt Frankreich bereits über ein Gesetz, dass es einer neuen Behörde HADOPI erlaubt, bei mehrfachen Verstößen gegen das Urheberrecht ... Weiterlesen

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