Veröffentlicht am 07.07.2019 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Neue Lösung für die Vorratsdatenspeicherung: Nachdem der Europäische Gerichtshof die anlasslose und flächendeckende Massenüberwachung untersagt hat, arbeiten die EU-Mitgliedstaaten nunmehr an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
6418 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2019 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG München hat mit Urteil vom 11. April 2019 ( U 3283/11 Kart , BeckRS 2019, 11868) zu Einzelheiten des Innenausgleichs bei einer gegen drei Gesellschaften als Gesamtschuldner verhängten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtKartellrecht
750 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2019 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Die EU-Kommission hat am 27. Juni 2019 eine Geldbuße in Höhe von EUR 28 Mio. gegen Canon verhängt, weil Canon den Erwerb von Toshiba Medical Systems teilweise vor der Anmeldung und Genehmigung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Europäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtKartellrecht
1074 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.07.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Tagesthemen berichten, dass chinesische Grenzbeamte eine App „fleißige Honigbienen“ auf Smartphones bei der Einreise aufspielen. Journalisten hätten mit mehreren Reisenden gesprochen, denen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafverfahrensrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-Sicherheitsrecht
1620 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.07.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Soziale Netzwerke wie Facebook, Youtube und Twitter haben gemäß § 2 NetzDG im Halbjahresturnus einen Bericht zu veröffentlichen, der unter anderem über den Umgang mit Beschwerden bzgl. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtStrafrechtInternetstrafrechtInformationsrechtOrdnungswidrigkeitenWirtschaftsrechtIT-Recht
1415 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.07.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG München hat in einem Hinweisbeschluss vom 9. Mai 2019 (31 Wx 428/18, BeckRS 2019, 8093) zu den Voraussetzungen des Tendenzschutzes gemäß § 1 Abs. 4 MitbestG bei Wiedergabe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1231 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2019 von Dr. Julian BöhmerBild von Dr. Julian Böhmer

Bei Unternehmensumstrukturierungen sieht das UmwStG für verschiedene Konstellationen die Möglichkeit vor, diese mit Rückwirkung vorzunehmen. Während diese Rückwirkung bei Verschmelzungen oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerrechtWirtschaftsrecht
691 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2019 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Mit dem „Zweiten Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1981 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 28.06.2019 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Der BGH hat mit Urteil vom 7. Mai 2019 (VI ZR 512/17) zu den Voraussetzungen Stellung genommen, unter denen eine insolvenzauslösende Entnahme des Geschäftsführers aus dem Gesellschaftsvermögen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
1030 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.06.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Was sind die drei schlechtesten Berufe auf Partys? - Einem Bonmot nach: (1) Arzt/Ärztin ("bei mir zwickt es da - was kann ich machen?"); (2) Rechtsanwalt/Rechtsanwältin (Rechtsberatung ohne ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtBilanzrechtRechnungswesenComplianceHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1127 Aufrufe

Seiten