Wirtschaftsrecht

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Neue DIS-Schiedsgerichtsordnung ab dem 1. März 2018

Veröffentlicht am 02.02.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) hat ihre Schiedsgerichtsordnung umfassend überarbeitet. Die neue 2018 DIS-Schiedsgerichtsordnung wird am 1. März 2018 in Kraft ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtMediation
1664 Aufrufe

LG Frankfurt am Main: Zur Kontinuität der tatsächlich praktizierten Mitbestimmung beim Formwechsel in eine SE

Veröffentlicht am 02.02.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG Frankfurt am Main hat in zwei parallelen Beschlüssen vom 24. November 2017 (3-05 O 63/17) und 21. Dezember 2017 (3-05 O 81/17) entschieden, in welcher Weise sich der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1850 Aufrufe

LG Stuttgart: Zur Anfechtung von in der Hauptversammlung der Porsche SE gefassten Entlastungsbeschlüssen im Zusammenhang mit der „Dieselthematik“

Veröffentlicht am 30.01.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 19. Dezember 2017 (Az. 31 O 33/16 KfH) die in der ordentlichen Hauptversammlung der Porsche SE 2016 gefassten Beschlüsse zur Entlastung des Vorstands und des ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceHandels- und Gesellschaftsrecht
1471 Aufrufe

IT-Sicherheit als Bürgerrecht – der LIBE-Ausschuss des EP gibt seine Stellungnahme zum Entwurf des EU Cybersecurity Act ab

Veröffentlicht am 27.01.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Zum Ende des vergangenen Jahres hat das EU-Parlament auf Grundlage der NIS-Richtlinie von 2016 einen weiteren und erheblichen Schritt in Richtung einheitlicher und flächendeckender ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
2599 Aufrufe

BGH: Zur Reichweite des Vollzugsverbots in der deutschen Fusionskontrolle („Edeka/Kaiser’s Tengelmann“)

Veröffentlicht am 26.01.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Beschluss vom 14. November 2017, Az. KVR 57/16 (BeckRS 2017, 138408) im Verfahren Edeka/Tengelmann entschieden, dass Verhaltensweisen, die auf die Umsetzung eines ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtKartellrecht
1738 Aufrufe

OLG Celle: Keine Holzmüller/Gelatine-Grundsätze bei Veräußerung der Profifußballabteilung eines Sportvereins („Hannover 96 II“)

Veröffentlicht am 25.01.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 12. Dezember 2017 ( 20 W 20/17 , BeckRS 2017, 138245 ) zur möglichen Erstreckung der aktienrechtlichen Holzmüller/Gelatine-Rechtsprechung auf die ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1349 Aufrufe

LG Frankfurt a.M.: Keine Berücksichtigung ausländischer Arbeitnehmer bei den Schwellenwerten des MitbestG

Veröffentlicht am 23.01.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

LG Frankfurt a.M. v. 21.12.2017 – 3-05 O 85/17, ZIP 2018, 128 hat in Sachen STADA entschieden, dass die Arbeitnehmer ausländischer Tochtergesellschaften bei der Berechnung der Schwellenwerte des ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1963 Aufrufe

Automatisiertes Fahren: Soll ein Treuhänder die Verkehrsdaten verwalten?

Veröffentlicht am 22.01.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dies ist, laut FAZ , die von der Allianz angestrebte Lösung: Zitat von Joachim Müller, Chef des Allianz-Sachversicherungsgeschäfts in Deutschland: „Bei hochautomatisierten Fahrzeugen muss ... Weiterlesen

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OLG Düsseldorf: § 179a AktG analog und Zustimmungspflicht kraft Treuepflicht in der Personengesellschaft

Veröffentlicht am 19.01.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 23. November 2017 ( I-6 U 225/16 ) zu den Beschlussvoraussetzungen in der Personengesellschaft bei Veräußerung des (nahezu) gesamten Gesellschaftsvermögens ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
2716 Aufrufe

Buchführungspflicht externer Datenschutzbeauftragter?

Veröffentlicht am 15.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ist ein externer Datenschutzbeauftragter zur Buchführung nach kaufmännischen Grundsätzen (§ 141 AO) verpflichtet? Um diese Frage geht es in einem anhängigen Verfahren vor dem BFH - III R 21/17.Weiterlesen

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