Wirtschaftsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Aktualisierte DSW-Abstimmungsrichtlinien für Hauptversammlungen 2023

Veröffentlicht am 03.03.2023 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) hat am 10. Februar 2023 ihre Abstimmungsrichtlinien 2023 vorgelegt. Darin bezieht sie insbesondere Position zum neuen virtuellen HV- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1191 Aufrufe

EU-US Datentransfer- der Europäische Datenschutzausschuss meint: möglich, aber halte ein Auge drauf

Veröffentlicht am 01.03.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die mit einiger Spannung erwartete Stellungnahme des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) zum Entwurf des Angemessenheitsbeschlusses zum EU/US-Datenschutzrahmen (DPRC) wurde gestern Abend ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternationalesWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
3046 Aufrufe
8

BGH: Zum Anspruch auf Unterlassung der Einreichung einer materiell unrichtigen Gesellschafterliste

Veröffentlicht am 24.02.2023 von Julia MacDonaldBild von Julia MacDonald

Der BGH hat mit Urteil vom 8. November 2022 (ZR 91/21, BeckRS 2022, 43021 ) entschieden, dass ein Gesellschafter vom Gesellschaftergeschäftsführer verlangen kann, das treuwidrige Einreichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
1214 Aufrufe

LAG Nürnberg: Vorrats-SE an der Konzernspitze dauerhaft mitbestimmungsfrei?

Veröffentlicht am 20.02.2023 von Andreas MüllerBild von Andreas.Müller

Muss eine Vorrats-SE das für die reguläre Gründung vorgesehene Verhandlungsverfahren nachholen, wenn sie als Komplementärin in eine unternehmerisch aktive KG eintritt? Das hatte das LAG Nürnberg ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1770 Aufrufe
1

ChatGPT – Nutzungen durch Anwälte: gefährliche rechtliche Klippen sind zu umschiffen

Veröffentlicht am 17.02.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Marie-Luise Schlicker stellt in einem lesenswerten Artikel einige deutsche Normen in den Raum, die Anwälte zu beachten haben, wenn sie ChatGPT oder ein ähnliches KI-Werkzeug einsetzen. Hier ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWirtschaftsrecht
4906 Aufrufe
8

BGH: Zu den Anforderungen an die Übereignung einer Sachgesamtheit beim Asset Deal

Veröffentlicht am 17.02.2023 von Julia MacDonaldBild von Julia MacDonald

Der BGH hat mit Urteil vom 16. Dezember 2022 (V ZR 174/21, BeckRS 2022, 42614 ) die Voraussetzungen präzisiert, unter denen eine Sachgesamtheit im Einklang mit dem sachenrechtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1431 Aufrufe

Überraschung! Bundesrat stoppt das Hinweisgeberschutzgesetz

Veröffentlicht am 10.02.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Spätestens Ende 2021 hätte Deutschland die EU Richtlinie 2019/1937 zum besseren Schutz von sogenannten Whistleblowern umsetzen müssen. Mittlerweile läuft gegen Deutschland (und 22 andere EU- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrecht
4509 Aufrufe
8

BAG: EuGH-Vorlagefrage zur Nachholung des SE-Beteiligungsverfahrens

Veröffentlicht am 09.02.2023 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das BAG hat dem EuGH mit erst jetzt bekannt gewordenem Beschluss vom 17. Mai 2022 (1 ABR 37/20 (A); BeckRS 2022, 32734 ) mehrere Fragen zur Auslegung der SE-Verordnung und -Richtlinie vorgelegt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1482 Aufrufe

Kommt bald das Zwangslabel „dieser Text wurde mit ChatGPT erstellt“ oder ein KI-Wasserzeichen?

Veröffentlicht am 07.02.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

„ O Privacy, Privacy, how doth thy presence grace/ Our modern world, with thy solemn embrace!“, dichtete der ChatGPT-Shakespeare kürzlich hier im Blog. Und erinnern Sie sich noch daran, wie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternationalesWirtschaftsrechtDatenschutzrechtePrivacy
2708 Aufrufe
5

BGH: Interessenschutzklausel und Stimmrechtszurechnung im Rahmen des § 30 WpÜG („Postbank“)

Veröffentlicht am 06.02.2023 von Andreas MüllerBild von Andreas.Müller

In zwei weitgehend parallel formulierten Urteilen vom 13. Dezember 2022 (II ZR 9/21 und II ZR 14/21; BeckRS 2022, 40857 , und BeckRS 2022, 40853 ) hat der BGH erneut einige Fragen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1379 Aufrufe

Seiten