Veröffentlicht am 10.01.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Die Kosten für wissenschaftlich nicht anerkannte Heilmethoden können beim Finanzamt als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Als Nachweis reicht ein kurzes ärztliches Attest, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.01.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Eine Klinik muss einer Erbengemeinschaft keinen Wertersatz für die verlorene Zahnprothese eines verstorbenen Patienten leisten. Das entschied das Landgericht (LG) Osnabrück am 10.12.2018 – Az. 7 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.12.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ein Patient mit ADS/ADHS hat keinen Anspruch auf die Verordnung von Cannabis. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 27.11.2018 – L 16 KR 504/18 BER. Der ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtWeitere ThemenMedizinrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Es ist kein Verstoß gegen EU-Recht, wenn die Krankenkassen eines Mitgliedslandes die Anwendung von Arzneimitteln außerhalb deren Zulassung erstatten. Dies entschied der EuGH am 21.11.2018 – Az ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.11.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Zum ersten Mal berechnete ein Gericht das Schmerzensgeld für Unfallverletzte nach einer neuen Methode. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 orientierte sich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.10.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Immer häufiger bezahlen Privatpatienten ihre Arztrechnungen nicht oder nur teilweise. Meist wird die Rechnung als zu hoch oder fehlerhaft empfunden. Dahinter steht oft nicht der Patient selbst, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.09.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der Streit um Schmerzensgeld für ein mit gravierenden Fehlern erstelltes Gutachten der Psychologin Frau Dr. R.-J. vom 21.8.2003 ist abgeschlossen. Das Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.09.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Acht Implantate hatte sich eine Patientin setzen lassen. Sie brach die Behandlung wegen Komplikationen ab. Der Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 13.09.2018 – III ZR 294/16 entschied: Kein Honorar für den Zahnarzt bei fehlerhafter implantologischer Leistung, wenn die Nachbehandlung nur noch eine Notlösung ist.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.09.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Manche ethisch-medizinischen Lebensfragen sind heikel. Die Bereitschaft zur Organspende gehört dazu. 10.000 Menschen warten in Deutschland nach Angaben der „ Deutschen Stiftung für Organspende ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.08.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen nicht die Kosten für Medikamente, die Rauchern bei der Entwöhnung helfen sollen. Das hat das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht, Urteil vom 07. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.08.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Arztmangel in der Provinz. Nach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bald kein Thema mehr. Denn er hat sich zum Ziel gesetzt gerade die medizinische Versorgung in unterversorgten, insbesondere ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.07.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Für Selbständige ein schwieriges Unterfangen, eine Leistung aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung zu erhalten. Ein jahrelanger Rechtstreit gegen das Versicherungsunternehmen zehrt an ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.05.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der Begriff „Praxisklinik“ wird schon lange diskutiert. Gerade im Zuge von Krankenhausschließungen nimmt die Diskussion wieder Fahrt auf. Die „Praxisklinik“ ist eine Einrichtung des ... Weiterlesen

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WettbewerbsrechtWeitere ThemenMedizinrecht
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Veröffentlicht am 21.06.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Auch eine „Geistheilerin“ muss Beiträge in die gesetzliche Unfallversicherung zahlen, entschied das Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 19.06.2018 - B 2 U 9/17 R . Es komme nicht darauf an, ob ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.06.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Das Landgericht (LG) Dessau-Roßlau untersagt einem Apotheker, Medikamente über die Plattform Amazon zu verkaufen. Es fehle an einer ausdrücklichen Einwilligung des Kunden in die Verarbeitung der ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtWeitere ThemenMedizinrecht
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Veröffentlicht am 22.05.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Wer darf ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) gründen? Mit dem Numerus Clausus der MVZ-Gründer befasste sich das BSG am 16.05.2018 – B 6 KA 1 /17 R. Nun ist klar: Ein MVZ darf kein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.05.2017 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Zu einer Milliarde Arzt-Patienten-Kontakten kommt es jährlich allein in der ambulanten Versorgung. Das teilte die Bundesärztekammer in ihrer veröffentlichten Statistik mit. Das bedeutet: eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.04.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Eine künstliche Befruchtung wurde von den Ärzten nicht mit dem von der Mutter gewünschten, sondern mit dem Sperma eines anderen Spenders durchgeführt. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm, Urteil vom 19.02.2018 - 3 U 66/16 , sah darin eine Pflichtverletzung der verantwortlichen Ärzte. Trage diese abredewidrig durchgeführte Insemination zu einer körperlich-psychischen Belastung der Mutter bei, stehe ihr ein Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 7500,- Euro gegen die Ärzte zu, entschieden die Richter.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.04.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Zieht ein Patient bei Arztbesuchen einen Dolmetscher hinzu, muss die gesetzliche Krankenkasse nicht für die dessen Kosten aufkommen. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.03.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ein vollendeter Mord, vier versuchte Morde, ein noch abzuklärender Todesfall, mehrere Diebstähle. Das ist nach heutigem Stand der polizeilichen Ermittlungen die Bilanz einer Pflegemordserie, die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtStrafrechtWeitere ThemenMedizinrecht
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Veröffentlicht am 20.02.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der BGH hat heute in einem Grundsatzurteil gegen das Ärztebewertungsportal Jameda entschieden (Urteil vom 20. Februar 2018 - VI ZR 30/17 ): Daten der Ärzte, die nicht bei Jameda gelistet werden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.02.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Wann ist „Whistleblowing“ erlaubt? Zweimal hatte die Asklepios-Klinik vor dem Arbeitsgericht Göttingen eine Niederlage erlitten. Das Gericht: Der Klinikbetreiber darf gegenüber Beschäftigten, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.02.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Was macht eine Ethik-Kommission? Warum gerät sie ins Kreuzfeuer eines Abgasskandals? Fragen, die sich dieser Tage so mancher stellen wird.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.01.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Trotz des Werbeverbotes für verschreibungspflichtige Arzneimittel darf ein Pharmakonzern das Medikament via Facebook bewerben, wenn gegen das Mittel ein „shitstorm“ losgetreten wurde. Das hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.01.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ein Fall, der zu Herzen geht. Ein schwerkranker Demenzpatient wird viele Jahre über eine Magensonde künstlich ernährt. Ein Sohn, der in den USA lebt. Ein gerichtlich bestellter Betreuer und ein ... Weiterlesen

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