Veröffentlicht am 19.02.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der BGH beschäftigte sich mit der Frage, ob ein psychisch kranker Mann gegen seinen Willen zur Elektrotherapie gezwungen werden kann. In seinem gerade veröffentlichten Beschluss vom 15.01.2020 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
773 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.01.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der Arzneimittelsektor ist ein hart umkämpfter Markt. Was hier wettbewerbswidrig sein kann, hat die Generalanwältin beim EuGH, Juliane Kokott, in ihrem Schlussantrag vom 22.01.2020 dargelegt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrechtKartellrecht
768 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.11.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrechtDatenschutzrecht
1378 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Patientendaten sind ein sensibles Thema. Im „ Digitale-Versorgungs-Gesetz " das der Bundestag am Donnerstag (07.11.2019) verabschieden soll, sind einige Fallstricke eingebaut. Geplant ist ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrechtDatenschutzrecht
2780 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Pflegekräfte riskieren ihren Job, wenn sie vorsätzlich falsche Angaben in der Patientendokumentation machen. Das Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 07.08.2019 - 3 Ca 992/19 hielt die fristlose ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWeitere ThemenMedizinrecht
4820 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ärztliches Handeln unterliegt dem ökonomischen Minimal-Prinzip: Erreiche einen gegebenen Zweck mit dem geringsten Aufwand. Die Abrechnungen der Ärzte werden diesbezüglich regelmäßig überprüft. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
4120 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Materielles StrafrechtWeitere ThemenMedizinrechtUrheber- und Medienrecht
6334 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Contergan-Geschädigte werden nicht für Gefäßschäden entschädigt. Das hat das VG Köln in vier Fällen am 09.07.2019 (Az.: 7 K 5034/16; 7 K 9909/16; 7 K 9912/16 und 7 K 2132/17) entschieden. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
1376 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 03.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Bei einem Behandlungsfehler kann einem Angehörigen des Patienten ein Anspruch auf Schadensersatz wegen seelischer Leiden zustehen. Die Klinik haftet dann nicht nur für den Arztfehler, sondern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenMedizinrecht
2203 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.06.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Auch bei Honorarpflegekräften handelt es sich um abhängige Beschäftigte. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Freitag (Urteil v. 07.06.2019, Az. B 12 R 6/18 R). Am 04. 06.2019 hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWeitere ThemenMedizinrecht
1495 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.06.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, müssen wie abhängig Beschäftigte behandelt werden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) - B 12 R 11/18 R als Leitfall- am 04.06.2019 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWeitere ThemenMedizinrecht
2299 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.05.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Die Infektion eines Frühchens durch Krankenhauskeime qualifiziert als „Arbeitsunfall“, entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 07.05.2019 – B 2 U 34/17 R. Das Frühchen ist heute eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
2358 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 05.04.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ein Zahnarzt stellte heimlich Videos seiner Praxisangestellten in der Umkleidekabine und unter der Dusche her. Er kämpfte um seine Zulassung. Durch alle Instanzen. Am 03.04.2019 entschied das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtWeitere ThemenMedizinrecht
8249 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 02.04.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Das Weiterleben eines Patienten, der bei pflichtgemäßem Verhalten des Arztes früher verstorben wäre, stellt keinen ersatzfähigen Schaden in der Person des Patienten dar, urteilte der BGH heute, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
4194 Aufrufe
38
Veröffentlicht am 17.02.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

"Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus" – oder doch? Ein Zahnarzt soll seinen Kollegen mit erfundenen Bewertungen auf Online-Portalen schlecht gemacht haben. Das konnte der negativ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
2647 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Aussitzen ist für Ärzte die falsche Taktik, wenn möglicherweise Teile eines Operationsinstruments nach der OP im Körper eines Patienten verblieben sind. Alle Patienten eines Operationstages sind ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
2475 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Die Kosten für wissenschaftlich nicht anerkannte Heilmethoden können beim Finanzamt als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Als Nachweis reicht ein kurzes ärztliches Attest, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerrechtWeitere ThemenMedizinrecht
2424 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 08.01.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Eine Klinik muss einer Erbengemeinschaft keinen Wertersatz für die verlorene Zahnprothese eines verstorbenen Patienten leisten. Das entschied das Landgericht (LG) Osnabrück am 10.12.2018 – Az. 7 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
2019 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.12.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ein Patient mit ADS/ADHS hat keinen Anspruch auf die Verordnung von Cannabis. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 27.11.2018 – L 16 KR 504/18 BER. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtWeitere ThemenMedizinrecht
2978 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Es ist kein Verstoß gegen EU-Recht, wenn die Krankenkassen eines Mitgliedslandes die Anwendung von Arzneimitteln außerhalb deren Zulassung erstatten. Dies entschied der EuGH am 21.11.2018 – Az ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
2518 Aufrufe

Seiten