Veröffentlicht am 08.12.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bereits mehrfach haben Markus Stoffels und ich hier im BeckBlog über die Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Insolvenz von Air Berlin berichtet. Die Fluggesellschaft hatte ihren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1198 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die im Berufsrecht verankerte Stellung des Rechtsanwalts als unabhängiges Organ der Rechtspflege und die fachliche Unabhängigkeit als prägendes Element auch im Fall einer Tätigkeit als Syndikusrechtsanwalt sind als solche keine Merkmale, denen ausschlaggebende Bedeutung für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung zukommt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtGmbH-Recht
1677 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.12.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der mit Spannung erwartete Beschluss des BAG zur Arbeitszeiterfassung und dem fehlenden Initiativrecht des Betriebsrats hierzu (BAG, Beschl. vom 13.9.2022 - 1 ABR 22/21) ist jetzt veröffentlicht.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3735 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.11.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ist bei einem Rechtsanwalt der elektronische Versand nicht nur vorübergehend (hier 5 Wochen) gestört, hat der Anwalt für Abhilfe zu sorgen, ggfls. durch Errichtung eines mobilen Hotspots.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrechtÖffentliches Recht
1858 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 01.11.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Berliner Lieferdienst "Gorillas" sorgt für immer wieder neue Schlagzeilen, auch im Arbeitsrecht (z.B. hier im BeckBlog ). Jetzt hatte das LAG Berlin-Brandenburg über den Abbruch einer Betriebsratswahl zu entscheiden. Nach gefestigter Rechtsprechung kommt ein solcher Abbruch nur in Betracht, wenn die beabsichtigte Wahl voraussichtlich nicht bloß anfechtbar (§ 19 BetrVG), sondern sogar nichtig sein wird.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2614 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zur Kontrolle geleisteter Arbeitszeiten ist eine Videoüberwachungsanlage an den Eingangstoren eines Betriebsgeländes in der Regel weder geeignet noch erforderlich.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2488 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Länder können ab 2025 bestimmen, dass für Beschlussverfahren nach dem Landespersonalvertretungsrecht nicht mehr die Verwaltungs-, sondern die Arbeitsgerichte zuständig sind. Bislang hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrecht
1649 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nachdem der EuGH in der Vergangenheit bereits mehrfach auf Vorlage französischer, belgischer und deutscher Gerichte mit der Frage befasst war, ob Arbeitgeber das Tragen eines islamischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1960 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie 2001/86/EG des Rates vom 8. Oktober 2001 zur Ergänzung des Statuts der Europäischen Gesellschaft hinsichtlich der Beteiligung der Arbeitnehmer ist dahin auszulegen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1974 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zwischen den sozialversicherungsrechtlichen privilegierten "Mini-Jobs" und der gewöhnlichen Sozialversicherungspflicht liegt der "Übergangsbereich" (früher: die Gleitzone). In ihm steigt die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1923 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Anspruch auf Vergütung wegen Annahmeverzugs kann in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns einer Ausschlussfrist nicht unterworfen werden. Das hat das BAG entschieden. Der Kläger begehrt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1738 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Terminankündigung des Sechsten Senats für den 28.7.2022 hatte einiges Rätselraten ausgelöst: Verhandelt wurde über drei Nichtigkeitsklagen (§ 579 ZPO) - ein äußerst seltener Vorgang. Eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2102 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine Ausschlussfrist, die Ansprüche wegen einer vorsätzlichen Handlung nicht ausdrücklich ausnimmt, verstößt gegen § 202 BGB und ist daher unwirksam. Eine geltungserhaltende Reduktion kommt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3170 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Düsseldorf hat die außerordentliche Kündigung gegenüber einem Arbeitnehmer, der im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie einen gefälschten Impfausweis vorgelegt hat, für unwirksam ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
2257 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Kommt der Arbeitgeber mit der Annahme der Dienste in Verzug, beispielsweise weil er zu Unrecht von der Wirksamkeit der von ihm ausgesprochenen Kündigung ausgeht und den Arbeitnehmer daher nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1549 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Vermutung einer Benachteiligung wegen des Geschlechts bzw. einer Schwangerschaft ist widerlegt, wenn ausschließlich andere Gründe zu der ungünstigeren Behandlung geführt haben. Gegen eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1762 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 05.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Öffentliche Arbeitgeber treffen besondere Förderungspflichten zugunsten von Menschen mit Behinderungen. § 165 Satz 3 SGB IX verpflichtet sie, schwerbehinderte Menschen, die sich um einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2175 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vom 21. bis 23. September 2022 hat in Bonn der 73. Deutsche Juristentag getagt. Seine arbeits- und sozialrechtliche Abteilung hatte "Altersvorsorge und Demographie - Herausforderungen und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1331 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.08.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach § 38 Abs. 3 iVm. § 37 Abs. 4 BetrVG darf das Arbeitsentgelt von freigestellten Mitgliedern des Betriebsrats nicht geringer bemessen werden als das Arbeitsentgelt vergleichbarer Arbeitnehmer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2327 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Sind Art. 7 RL 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung und Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
2106 Aufrufe

Seiten