Urheber- und Medienrecht

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EuGH: Apple und der Schutz von Ladenkonzepten

Veröffentlicht am 15.07.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

EuGH, Urteil vom 10. Juli 2014 - Rechtssache C-421/13 Apple Inc. / Deutsches Patent--und Markenamt Die Gestaltung von Läden des iPhone-Herstellers Apple kann im Prinzip (über die zeichnerische Darstellung der Einrichtung) als Marke eingetragen werden.Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzApple Trade Dress Marke Shop Gestaltung EuGHInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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US Supreme Court: Keine Durchsuchung eines von der Polizei beschlagnahmten Handys ohne Beschluss „Warrant“

Veröffentlicht am 25.06.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vielleicht ein Meilenstein hier in den USA zum Schutze der Privatspähe (privacy): Der US-Supreme Court entschied heute, dass Polizeibeamte in der Regel einen Haftbefehl haben, bevor sie das ... Weiterlesen

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Supreme CourtDatenschutzrechtDurchsuchungenDurchsuchungsbeschlussStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Pornographie ist nicht gleich Pornographie - BGH-Urteil vom 11.2.2014 - 1 StR 485/13

Veröffentlicht am 20.06.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Bundesgerichtshof hat sich in der Entscheidung vom 11.2.2014 - nur vermeintlich - zum ersten Mal mit dem Pornographiebegriff im Rahmen des Kinderpornographietatbestandes auseinandergesetzt. ... Weiterlesen

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KinderpornographiePorno§ 184 StGB§ 184b StGBPornographiebegriffInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Microsoft: keine Durchforstung von Dokumenten etc. für zielgerichtete Werbung

Veröffentlicht am 17.06.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Microsoft hat mit Wirkung zum 31.07. einige Änderungen seiner Datenschutzregeln in seinen Service Agreements verkündet . Die Änderungen betreffen u.a die gezielte Zusendung von Werbung: „ We are ... Weiterlesen

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MicrosoftTargeted AdvertisementDatenschutzrechtzielgerichtete WebrungUrheber- und Medienrecht
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Elektronische Gerichtsakten?

Veröffentlicht am 10.06.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Bayerische Richterverein - ein Zusammenschluss von rd. 2400 bayerischen Richtern und Staatsanwälten hat in seiner jüngsten Stellungnahme auf Probleme mit der elektronischen Aktenführung ... Weiterlesen

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DatenschutzDatenschutzrechtEDVelektronische AkteGerichtsakteRichtervereinBayerischer Richtervereinrichterliche UnabhängigkeitAdministratore-AkteVerwaltungsrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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USA: Falscher Griff in die Tasche -- Foreign Corrupt Practices Act - Wird jetzt TTIP blockiert?

Veröffentlicht am 04.06.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die deutsche Presse berichtet wieder mehr über die Strafverfolgung der US-Behörden gegen europäische Unternehmen wegen Verletzung von Sanktionsmaßnahmen. Die Strafen können erheblich sein. Ein ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtFCPAFederal Corrupt Practices ActTTIPMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Datenhänder (Data Brokers) - Wir kennen sie nicht, aber sie kennen uns.

Veröffentlicht am 27.05.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die hier in Washington für Verbraucherschutz zuständige Federal Trade Commission (FTC) hat heute einen sehr lesenswerten Bericht über sog. Data Brokers ins Netz gestellt (110 Seiten). Neun ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtFTCDatenhändlerRecht auf VergessenwerdenUrheber- und Medienrecht
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EuGH zum Recht auf Vergessenwerden bei Suchmaschinen

Veröffentlicht am 13.05.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EuGH hat heute in der Rechtssache C-131/12 (Google Spain SL gegen die spanische Datenschutzbehörde) ein wichtiges Urteil erlassen : Google hat unter bestimmten Bedingungen Links zu von ... Weiterlesen

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GoogleEuGHSuchmaschineDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: Kühlschrank an Microwelle: „Schon gehört? Weißes Haus macht Vorschläge zu Big Data…“

Veröffentlicht am 02.05.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Weiße Haus hat gestern seinen PCAR Report on Big Data veröffentlicht, der sicherlich die weitere Diskussion beeinflussen wird. PCAR ist eine dem Präsidenten zuarbeitende Arbeitsgruppe u.a. ... Weiterlesen

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DatentransferDatenschutzrechtBig DataWeißes HausTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: FCC mit neuen Vorschlägen zur Sicherung der Netzneutralität

Veröffentlicht am 24.04.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dieses Thema hatten wir schon hier mehrfach im Blog . Es gibt Neuigkeiten. Der Chef der Federal Communication Commission hier in Washington will nach der Niederlage vor Gericht (siehe MMR- ... Weiterlesen

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NetzneutralitätFCCDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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