Ein fast schon kurioser Unfall lag dem Verfahren des LG München, Urteil vom 05.08.2010 - 17 O 18396/07 zugrunde: Zwei Radfahrer stoßen im Dunkeln zusammen - einer hat nur ein Stirnlicht, der ... Weiterlesen

Ich hatte ja bereits über Hillmanns Kritik zu den Ergebnissen des letzten VGT berichtet . Nun gibt`s einen (einige Tage liegengebliebenen) Lesertipp von Herrn Dr. Bokelmann, der das Thema ... Weiterlesen

Wenn die Beweisaufnahme nicht so läuft, wie es aus Sicht des Betroffenen eigentlich erhofft war, dann stellt sich zuweilen die Frage: Soll der Einspruch zurückgenommen werden? Und: Bis wann ist ... Weiterlesen

Im Internet findet man immer wieder Kuriositäten. Vor ein paar Tagen suchte ich aus privatem Anlass nach einer städtischen ordnungsbehördlichen Verordnung - Google förderte auch unter den ersten ... Weiterlesen

Schon vor einigen Monaten hatte Herr Tilman Hausherr (Ich bin Ihnen dafür dankbar, Herr Hausherr!) hier angeregt , einmal einen Blogbeitrag zum Thema "Klagen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen" ... Weiterlesen

Die Zeitschrift Blutalkohol ist sicher vielen vom Titel bekannt. Sie wird vor allem von Gerichten gerne zitiert, weil sie an allen Gerichten als Printprodukt greifbar ist. Zudem bietet sie sehr ... Weiterlesen

Ich meine den § 34 StVO. Die Vorschrift ist irgendwie der kleine Bruder von § 142 StGB, also dem Unerlaubten Entfernen vom Unfallort. Die Vorschrift spielt meist keine Rolle. Wichtig wird sie ... Weiterlesen

Das KG, Beschl. v. 21.05.2010 - 3 Ws (B) 138/10 - 2 Ss 41/10 hat einmal wieder zu einem sog. qualifizierten Rotlichtverstoß entscheiden müssen. Der Betroffene hatte einen Sonderfahrstreifen für ... Weiterlesen

In SVR 2010, 225 habe ich die Entscheidung OLG Oldenburg , Beschluss vom 25. 6. 2009 – 1 Ws 349/09 besprochen. Ich denke, die ist auch für das Blog interssant. Ein Beschuldigter aus Polen hatte ... Weiterlesen

Das AAK-Messgerät (derzeit nur: Dräger Alcotest 7110 Evidential, Typ MK III) muss gem. § 3 Abs. 1 Nr. 3 EichO geeicht sein. Die Eichgültigkeitsdauer für derartige Messgeräte beträgt nur ein ... Weiterlesen

Das AG Berlin-Tiergarten , Urteil vom 10. 2. 2010 – ( 310 Cs) 3033 PLs 10607/09 (144/09 ) = SVR 2010, 227 hat Mut bewiesen und im Rahmen eines Verfahrens nach § 316 StGB entgegen der h.M. nach ... Weiterlesen

Die bekannte Übersicht über die letzten Tage: Müller: Erforderliche Angaben im Urteil bei Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung andere Ansicht: OVG Berlin/BrB: Zurechnung fehlender ... Weiterlesen

...so das OLG Hamm, Beschluss v. 29.6.2010 - III-3 RBs 120/10. Gemeint ist die Schauspielerin Simone Thomalla , die im Raum Bielefeld mit 141 km/h statt erlaubter 100 km/h unterwegs war. Das OLG ... Weiterlesen

Nochmals ein paar Nachrichten aus Anfang Juli - Teil 2: Semmler: Hände weg vom Handy! Oder: Wann “benutzt” der Fahrer sein Handy? Melchior: Krimineller Prüfer Wiesen: Knöllchen werden EU weit ... Weiterlesen

Der bekannte Rückblick auf die letzten Tage - Teil 1: Fehlberg: Parkplatzstreit vor dem Arbeitsgericht Vetter: Haaransatz und Kinn und Warnung und Denkzettel und Flotte Schauspielerin muss sich ... Weiterlesen

Kurz vor der Sommerpause kommt der Gesetzgeber nochmals richtig in Fahrt - wahrscheinlich haben Sie es auch schon gehört: Der Verkehrsausschuss des BT befürwortet eine Erleichterung des Zugangs ... Weiterlesen

Jetzt ist es quasi amtlich: Zum 1.10. kommt das sog. "Geldsanktionsgesetz", das die Vollstreckung von Geldsanktionen aus dem europäischen Ausland in Deutschland ermöglicht. Im Rechtsausschuss ... Weiterlesen

Heute wildere ich mal ein wenig bei Herrn Dr. Hans-Jochem Mayer , da das Thema auf der Schnittstelle von Verkehrsrecht und Vergütungsrecht liegt. Auf der Seite www.burhoff.de findet sich der ... Weiterlesen

Eine schön zu lesende Entscheidung zu Police-Pilot hat das OLG Celle, Beschl. v. 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10 veröffentlicht. Sie enthält zwar nichts Neues zu dem System, zeigt aber einmal gut ... Weiterlesen

Das BVerfG hat am 11. Juni 2010 - 2 BvR 1046/08 einmal wieder zur Problematik Gefahr in Verzug und Blutprobe entschieden, zu finden hier . In erster Linie zeigt die Entscheidung auf, dass es ... Weiterlesen