Veröffentlicht am 12.03.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsPünktlich zum Internationalen Frauentag hat nun auch (vgl. bereits den Blog-Beitrag zu anderen Initiativen vom 6.3.2012 ) die SPD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Förderung der ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtGesetzentwurfSPDFrauenquote4028 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas LAG Frankfurt a.M. (Urteil vom 24.1.2012, 19 SaGa 1480/11) hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens entschieden, dass das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers verletzt wird ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtInternetLAG HessenHomepagepersönliche Daten5398 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsEU-Kommissarin Viviane Reding droht Europas Unternehmen mit der Einführung einer Frauenquote. „Ich bin kein Fan von Quoten. Aber ich mag die Ergebnisse, die Quoten bringen“, sagte Reding der ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtEUFrauenquoteRedingRechtsausschussSchröder5417 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie SPD-Fraktion will Arbeitnehmer, die auf Missstände in ihrem Betrieb hinweisen, besser vor arbeitsrechtlichen Nachteilen schützen. Diese sog. Whistleblower (Hinweisgeber), sollen sogenannten ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtGesetzentwurfWhistleblowerHinweisgeber6079 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsKeine Sorge – es wird erwartet Sie kein weiterer Beitrag in der Diskussion um das Amt und die Person unseres Bundespräsidenten. Denn dieser kann ja bekanntlich nicht einfach entlassen werden. ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtSchmiergeldKündigungLAG DüsseldorfBundespräsidentWullff3290 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.02.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsDa die Regierungskoalition im Arbeitsrecht sich eher weniger ambitioniert zeigt, mag ein Blick auf die Vorstellungen der Opposition interessant sein. Seit kurzem liegt ein Entschließungsantrag ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtSPDTarifvertragEntschließungsantragAllgemeinverbindlichkeit4099 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBetriebsratsmitglieder genießen einen besonderen Kündigungsschutz. Was aber, wenn sich der Arbeitgeber entschließt, den Arbeitsvertrag eines (missliebigen?) Betriebsratsmitgliedes einfach ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBefristungBetriebsratLAG Berlin-BrandenburgÜbernahme5395 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer Streit um die juristische Bewertung von pauschalen Zuschlägen für Mehrarbeit für Betriebsratsmitglieder von Opel geht weiter. Ausgelöst durch Medienberichte hatte die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtGutachtenBetriebsratOpelWaasFranzMehrarbeit3907 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Rechtsprechung des 7. Senats des BAG zum Befristungsrecht sah sich in der Vergangenheit in mehreren Punkten scharfer Kritik ausgesetzt. Die Urteile des Senats seien teils – soweit es um die ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtEuGHBefristungKettenbefristungVertretung Sachgrund6931 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsMobbing beschäftigt zunehmend auch die Gerichte. Eine ungewöhnliche Konstellation lag einem jetzt vom LAG Hamm (19.1.2012 – Az. 11 Sa 722/10) entschiedenen Rechtsstreit zugrunde. Zu entscheiden ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtSchadensersatzMobbingLAG HammChefarztKrankenhaus7014 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsZu den noch offenen Fragen nach der Erstreckung des AGB-Rechts auf vorformulierte Arbeitsverträge im Rahmen der Schuldrechtsreform gehörte bislang, ob sog. Stichtagsklauseln in Bezug auf ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAGBInhaltskontrolleBAGWeihnachtsgratifikationStichtagsklauselgekündigtes Arbeitsverhältnis5124 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsSeit kurzem liegen die Entscheidungsgründe des BAG (Beschluss vom 8.12.2011, 6 AZN 1371/11 ) in einem Kündigungsrechtsstreit vor, in dem sich der Kläger u.a. auf die mit dem Vertrag von Lissabon ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBAGNichtzulassungsbeschwerdeProbezeitkündigungGrundrechtschartaUnionsrechtVorbabentscheidungsverfahren3770 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsHat ein im Bewerbungsverfahren erfolglos gebliebener Bewerber Anspruch auf Auskunft über die letztlich erfolgte Einstellung, insbesondere über die für diese Einstellung maßgeblichen Kriterien? ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungGeneralanwaltAGGAuskunftsanspruch4708 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 13. Januar 2012 – 6 Sa 2159/11) hatte sich jüngst mit der Kündigung eines Arbeitnehmers mit einer HIV-Infektion zu befassen. Der klagende Arbeitnehmer ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungEntschädigungLAG Berlin-BrandenburgHIV5333 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Folgestreitigkeiten im Anschluss an die CGCP-Entscheidung des BAG nehmen kein Ende. Noch nicht geklärt war insbesondere die Frage, wie es mit der Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtLAG Berlin-Brandenburgequal payLeiharbeitTariffähigkeitCGZP6048 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsErstmals in der Geschichte der niedersächsischen Diakonie hat die Gewerkschaft ver.di einen Tarifabschluss mit einer kirchlichen Einrichtung erstritten. Bereits zum 1. Januar 2012 sollen die ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtTarifvertragKircheStreikver.diEvangelisches Krankenhaus Oldenburg4747 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsMit der Entscheidung des LAG Baden-Württemberg (Urteil vom 21.12.2011 – 10 Sa 19/11) liegt – soweit ersichtlich – die erste Reaktion eines Arbeitsgerichts auf die neue Entscheidung des EuGH (22. ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKrankheitVerfallUrlaubsanspruchLAG Baden-WürttembergArbeitsunfähigkeit6720 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsSchon im Vorgriff auf die zu erwartende CGZP-Entscheidung des BAG haben die Verbände der Zeitarbeitsunternehmen und die christlichen Gewerkschaften ihr Tarifmodell modifiziert. Wurden die ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtZeitarbeitLAG DüsseldorfArbeitnehmerüberlassungBezugnahmemehrgliedriger Tarifvertrag6312 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBei Volkswagen wird das Rad der Technik ausnahmsweise einmal wieder zurückgedreht. Zum Schutz der Mitarbeiter haben Betriebsrat und Unternehmen eine neue Betriebsvereinbarung abgeschlossen. Die ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtE-MailBetriebsvereinbarungVWFeierabend4690 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Arbeitsgericht Oberhausen (Urteil vom 24.11.2011, 2 Ca 1013/11) hat jüngst folgenden interessanten Fall zu entscheiden gehabt: Der Arbeitnehmer, der ausgebildeter Einzelhandelskaufmann ist, ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtFahrlässigkeitDiebstahlArbeitnehmerhaftungArbG Oberhausen5493 Aufrufe
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