Urheber- und Medienrecht

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NIFIS kritisiert BSI-Empfehlung: Automatische Windows-Updates nicht ratsam

Veröffentlicht am 16.08.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

"Die Nationale Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS e.V.) übt Kritik an einer Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Benutzer von ... Weiterlesen

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Datenschutz und GEZ: Schnüffelparagraph oder legitimes Auskunftsmittel?

Veröffentlicht am 09.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Haben Sie schon §9 des noch nicht verabschiedeten neuen (15.) Rundfunkänderungstaatsvertrages gelesen? Danach ist der „Eigentümer oder der vergleichbar dinglich Berechtigte der Wohnung oder des ... Weiterlesen

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Keine fristlose Kündigung bei Vermischung privater und dienstlicher Dateien auf demselben PC

Veröffentlicht am 08.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist als Leiter der Abteilung Informationstechnologie/Telekommunikation bei der Beklagten, einem Unternehmen für Vertriebs- und Servicedienstleistungen beschäftigt. Er ist u.a. für die ... Weiterlesen

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Netzneutralität: AT&T drosselt SmartPhone-Kunden

Veröffentlicht am 02.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Blockierung von Diensten und Netzneutralität hatten wir ja schon mehrfach im Blog und natürlich in der MMR (FCC Order vom letzten Dezember). AT&T hat jetzt darauf hingewiesen, dass ... Weiterlesen

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NetzneutralitätDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Bericht offenbart fehlerhaftes Scoring

Veröffentlicht am 01.08.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

"Ein erheblicher Teil der bei Auskunfteien gespeicherten Daten zur Berechnung der Kreditwürdigkeit von Verbraucherinnen und Verbrauchern ist fehlerhaft." Diese erschreckende Erkenntnis ist einem ... Weiterlesen

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DatenschutzScoringVerbraucherschutzDatenschutzrechtSCHUFAUrheber- und Medienrecht
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EuGH: Wann sind Mobilfunkstandortdaten zugänglich?

Veröffentlicht am 29.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier ein neues EuGH Urteil vom 28.07.2011 (Rs. C-71/10), in dem es um die Offenlegung der genauen Standortdaten von Mobilfunk-Basisstationen geht: Die Entscheidung steht im Zusammenhang mit der ... Weiterlesen

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EuGHMobilfunkdatenDatenschutzrechtStandortdatenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: Patriot Act und Cloud Computing - paßt das zusammen?

Veröffentlicht am 28.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der berühmt-berüchtigte Patriot Act (PA) ist hier in Washington ziemlich in die Vergessenheit geraten - verglichen mit anderen politisch aufgeladenen Themen. Am 27. Mai hat ihn der Kongress für ... Weiterlesen

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OLG München: Überwachung und Speicherung von dynamischen IP-Adressen in P2P-Fällen verstößt nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung

Veröffentlicht am 25.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nach Ansicht des OLG München (04.07.2011 - Az.: 6 W 496/11) verstößt die Überwachung und Speicherung von dynamischen IP-Adressen in P2P-Fällen nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung. Die ... Weiterlesen

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BGH: Handysperrung wegen eines geringen Zahlungsrückstands unzulässig

Veröffentlicht am 20.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ich lese gerade, dass der BGH entschieden hat, dass eine Sperrung des Handys (hier durch E-Plus) bei geringfügigem Zahlungsrückstand unverhältnismäßig, da viele auf ihr Handy angewiesen seien. E ... Weiterlesen

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Meldepflicht bei Datenpannen nun auch für Behörden gefordert

Veröffentlicht am 14.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem vergangene Woche die Hacker-Gruppe „No-Name Crew“ auf einen Server der Bundespolizei eingedrungen war und dort zahlreiche Daten zum GPS-Tracking von Verdächtigen ausgelesen haben soll, ... Weiterlesen

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