Urheber- und Medienrecht

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Gezielte TV-Werbung: Ein neues lukratives Objekt für professionelle Datensammler

Veröffentlicht am 07.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Sehr lesenswert, dieser heutige Artikel aus dem Wall Street Journal: Nach dem Internet-Surfen ist jetzt auch das Fernsehschauen Ziel der Datensammler: Wer sieht sich welche Sendung an? In ... Weiterlesen

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US Supreme Court - AT&T muss Veröffentlichung von Daten durch die Federal Communications Commission dulden (kein Datenschutzrecht für das Unternehmen)

Veröffentlicht am 01.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der US Supreme Court hier in Washington DC hat entschieden, dass Firmen kein Recht auf Schutz ihrer persönlichen Daten (“personal privacy”) nach dem einschlägigen Informationszugangsgesetz haben ... Weiterlesen

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Screenshot-Trojaner: LKA Bayern reizt mit illegalen High-Tech-Ermittlungen

Veröffentlicht am 01.03.2011 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Auch wenn die Diskussion um den Bundestrojaner seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2008 wieder etwas abgekühlt ist, bleibt das Thema "Malware im Dienste des Staates" ... Weiterlesen

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Online-DurchsuchungBeschwerdeBayernStPO100aQuellen-TKÜQuellentelekommunikationsüberwachungTrojanerBundestrojanermalwareTelekommunikationsüberwachungLKALandshutFlughafenZollInformationsrechtKriminologieInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Das Fernglas im Datenschutzrecht

Veröffentlicht am 25.02.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Seit dieser Woche wird in Berlin das geplante Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz diskutiert. Dies gibt mir den Anlaß, zur Sicherung meiner Ideen ein Forschungsprojekt schon jetzt ... Weiterlesen

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davit@CeBIT 2011

Veröffentlicht am 24.02.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Die davit, Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologierecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) e.V. bietet mit Unterstützung der Nationalen Initiative für Informations- und Internetsicherheit ( ... Weiterlesen

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Gesetzesentwurf zum Beschäftigtendatenschutz stößt auf Kritik

Veröffentlicht am 22.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums zum Beschäftigtendatenschutz (siehe hierzu insbesondere das spezielle MMR-Forum zum Beschäftigtendatenschutz ), der vom Bundeskabinett beschlossen ... Weiterlesen

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ArbeitnehmerdatenschutzDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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BGH: Sperrung von Mobilfunkanschlüssen bei Zahlungsverzug

Veröffentlicht am 18.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der BGH kommt hier zu dem Ergebnis, dass AGB, die eine Sperrung von Mobilfunkanschlüssen bei einem Zahlungsverzug des Kunden von mindestens 15,50 Euro vorsehen, unzulässig sind. Eine solche ... Weiterlesen

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SperrungMobilfunkTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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EuGH: Herausabe von TK-Teilnehmerdaten rechtmäßig?

Veröffentlicht am 18.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im EuGH-Verfahren C-543/09 Deutsche Telekom sind gestern die Schlussanträge der Generalanwältin vorgelegt worden: Es geht um die Auslegung von Art. 25 Abs. 2 der Universaldienstrichtlinie 2002/ ... Weiterlesen

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Deutsche TelekomDatenschutzrechtTeilnehmerdatenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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GB: Gesetz zur Erweiterung des Datenschutzes (Protection of Freedom Bill) - Gesetzesvorschlag im Unterhaus eingebracht

Veröffentlicht am 14.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Innenministerium des Vereinigten Königreiches ( Home Office ) hat am 11. Februar im britischen Unterhaus einen Gesetzesvorschlag zur Verbesserung des Schutzes persönlicher Daten eingebracht ... Weiterlesen

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Sind Ebay-Umsätze zu versteuern?

Veröffentlicht am 09.02.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Was mich schon immer mal interessierte: Sind ebay-Verkäufe C2C eigentlich zu versteuern? Eine erste Antwort gibt das Finanzgericht Baden-Württemberg in seinem Urteil Urteil vom 22. September ... Weiterlesen

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