Urheber- und Medienrecht

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EuGH: Gewinnspiele

Veröffentlicht am 14.01.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Mit Urteil vom 14.01.2010 - C-304/08 hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass das deutsche Verbot der Koppelung von Gewinnspielen mit dem Erwerb einer Ware oder einer Dienstleistung ... Weiterlesen

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Gewinnspiel UWG Koppelung Ware EuGH UGP-Richtlinie WerberechtInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: Netzneutralität - mündliche Verhandung im Berufungsverfahren Comcast gegen FCC

Veröffentlicht am 11.01.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Zum Thema Netzneutralität (Stichwort: Gleichbehandlung der Datenverkehrs über Breitbandnetze durch die Netzbetreiber) gibt es ein wichtiges anhängiges Gerichtsverfahren hier in den USA: Der ... Weiterlesen

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NetzneutralitätFCCIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Vielleicht nur ein Link oder ist es doch die Frage des Jahres 2010: "Wie hat das Internet Ihr Denken verändert?"

Veröffentlicht am 08.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Auf FAZ.NET finden Sie den heute auch im Feuilleton der FAZ veröffentlichten Einführungsbeitrag von Frank Schirrmacher (in seinem "Payback" lese ich weiter, wenn ich diesen Beitrag geschrieben ... Weiterlesen

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InternetFrank SchirrmacherProfilingPre-crime-AnalytikDenkenIT-RechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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BayVGH zur Rechtskonformität rundfunkrechtlicher Gewinnspielregelungen

Veröffentlicht am 07.01.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Urteilsgründe zu der Entscheidung des BayVGH vom 28.10.2009 (7 N 09.1377) im Hinblick auf die Rechtskonformität rundfunkrechtlicher Gewinnspielregelungen liegen nunmehr vor. Die wesentlichen ... Weiterlesen

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GewinnspielsendungGewinnspielsatzungGlücksspielrechtGewinnspielrechtCall-In Format9LiveUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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BGH und Biopatente

Veröffentlicht am 06.01.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der Bundesgerichtshof hat die mit Spannung erwartete Entscheidung über die Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen am 12. November 2009 an den Europäischen Gerichtshof verwiesen ( ... Weiterlesen

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Stammzellenforschung Patente StammzellengesetzInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: US Patent Office rudert bei Softwarepatenten zurück (oder nur ein Scheinrückzug?)

Veröffentlicht am 24.12.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das wegen seiner angeblich viel zu liberalen Haltung bei der Gewährung von Softwarepatenten viel gescholtene US Patentamt scheint in letzter Zeit bei der Patentvergabe zurückzurudern. Oder ist ... Weiterlesen

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USASoftwarepatenteIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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VG Braunschweig: keine GEZ-Gebühren für internetfähigen Zweitcomputer

Veröffentlicht am 21.12.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Für viele in Deutschland ist die GEZ ein rotes Tuch. Seit Januar 2007 verlangt die GEZ 5,76 Euro für internetfähige Computer - allerdings nur dann, wenn weder Radio noch Fernseher angemeldet ... Weiterlesen

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GEZRundfunkgebührenInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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"Das Internet vergisst nicht" - BGH: Sedlmayr-Mörder bleiben im Internet präsent

Veröffentlicht am 16.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Einen Beitrag im Internet gänzlich zu löschen, ist derzeit nicht möglich. Gleichwohl versuchen aus nahe liegenden Gründen (anschaulich SPIEGEL Nr. 51 vom 14.12.2009 S. 123 ff) es immer mehr ... Weiterlesen

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Twitter-Direktübertragung aus dem BVerfG. Vorratsdatenspeicherung auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

Veröffentlicht am 15.12.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wer die Verhandlung im BVerfG mitverfolgen will, kann dies gerade bei netzpolitik.org tun. Twitterer sitzen im Saal und protokollieren mit. Eine etwas ungewöhnliche Form der ... Weiterlesen

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BVerfGVorratsdatenspeicherungBundesverfassungsgerichtTwitterStaatsrechtInternetstrafrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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BVerfG: Mündliche Verhandlung zur Vorratsdatenspeicherung heute

Veröffentlicht am 15.12.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Besonders energisch scheint mir die Verteidigung des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung durch die Bundesregierung nicht gewesen zu sein: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- ... Weiterlesen

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