Urheber- und Medienrecht

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Wikileaks - Grenzen der Neutralität

Veröffentlicht am 15.04.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wikileaks hat in den vergangenen Wochen viel öffentliches Lob bekommen. Auch ich habe hier das von wikileaks veröffentlichte Video aus den Apache-Hubschraubern über Bagdad verlinkt und zur ... Weiterlesen

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USA: Deutschland auf "Schwarzer Liste" des Handelsbeauftragten (mit Tonga, Jamaika u.a.)

Veröffentlicht am 14.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie die deutsche Presse berichtet, hat der amerikanische Handelsbeauftragte (USTR - United States Trade Representative) Deutschland in einem Bericht für die amerikanische Regierung als einziges ... Weiterlesen

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MMR-Blog: Leistungsschutzrecht für Presseverleger – Allheilmittel gegen Urheberechtsverletzung und Umsatzverluste?

Veröffentlicht am 12.04.2010 von Frey, LL.M.Bild von freystil

Die Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger erhitzt seit einiger Zeit die Gemüter. Der Forderung nach einem besseren Schutz der Werkmittel im Pressebereich steht insbesondere ... Weiterlesen

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Hausdurchsuchung bei einem Blogger nach indirekter Verlinkung von Sperrliste auf wikileaks - BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an

Veröffentlicht am 09.04.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Verfassungsbeschwerde gegen eine vor einem Jahr auch hier im Blog kritisch bewertete und intensiv diskutierte Hausdurchsuchung nach § 102 StPO bei einem Blogger (Diskussionsgegenstand war ... Weiterlesen

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Bald auch Internetsperren in GB (Three strikes and you are out)

Veröffentlicht am 08.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie hier im Blog und in der MMR Heft 7/09 berichtet, verfügt Frankreich bereits über ein Gesetz, dass es einer neuen Behörde HADOPI erlaubt, bei mehrfachen Verstößen gegen das Urheberrecht ... Weiterlesen

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Beck Online Kommentar zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Veröffentlicht am 08.04.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Beck-Online Modul Multimediarecht Plus ist seit kurzem der Beck-Online Kommentar zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) eingestellt. Gerade für neue Medien, zu denen nach allgemeiner ... Weiterlesen

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BGH: Softwareerstellung ist doch Werkvertrag!

Veröffentlicht am 07.04.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Noch vor kurzem wurde von Herrn Dr. Karger im Blog betont, daß der BGH in der Entscheidung Silo-Anlage von einer kaufrechtlichen Qualifizierung von Erstellungsverträgen über § 651 BGB ausgehe. ... Weiterlesen

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USA: FCC kassiert Niederlage bei der Regelung der Breitbandanbieter (Comcast)

Veröffentlicht am 06.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Berufungsgericht für den DC Circuit hat der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington eine Niederlage beschwert, die Auswirkungen auf die hier im Blog und in der MMR (Heft 1 ... Weiterlesen

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Facebook: problematischer Datenschutz

Veröffentlicht am 31.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Diese heutige Heise-Nachricht gibt mir Anlass, das Thema Datenschutz in Sozialen Netzwerken wieder aufzugreifen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Verbraucherschuetzer-warnen-vor-geplanten- ... Weiterlesen

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Netzsperren gegen Kinderpornographie - neuer Anlauf über die EU?

Veröffentlicht am 29.03.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das in den Blogs herrschende informationsrechtliche Thema im vergangenen Jahr waren die geplanten Netzsperren (Stopp-Schilder) gegen Kinderpornographie im Internet. Die damalige ... Weiterlesen

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