beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

...möchte man meinen. Da ist ein Tankstellenkunde, der es offenbar nicht schafft, die Zapfpistole zu halten. Sie fällt ihm runter und gegen das Auto. Nun will er Schadensersatz - ... Weiterlesen

Seit Wochen treibe ich mich nun unter falschem Namen als wohlproportionierte Sonnenbrillenträgerin in Dimitrovgrad (Bulgarien) herum. Natürlich nicht real (die stalinistische gegründete ... Weiterlesen

Die 1992 geborenen Zwillinge sind seit ihrer Geburt schwerstbehindert. Vermutliche Ursache ist ein ärztlicher Behandlungsfehler, jedenfalls zahlte die Haftpflichtversicherung des Arztes im Wege ... Weiterlesen

Der US-amerikanische Hiring Incentives to Restore Employment (HIRE) Act ( Publ.L. 111-147, 124 Stat. 71 , in Kraft getreten am 18. März 2010) enthält u.a. datenschutzrechtlich relevante ... Weiterlesen

Über das Thema „Discovery“ haben wir ja schon öfters hier im Blog diskutiert: Im amerikanischen Zivilverfahren haben Kläger und Beklagte die Möglichkeit, im Rahmen der „Discovery“ gegenseitig ( ... Weiterlesen

Nix damit: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. Der BGH hat mit Urteil vom 7. Februar 2012 – 1 StR 525/11 –seine frühere bereits aus dem Jahr 2008 stammende Rechtsprechung ... Weiterlesen

Nach der Scheidung verblieb es hinsichtlich der 1994 geborenen Tochter bei der gemeinsamen elterlichen Sorge. Die Tochter lebte zunächst beim Vater. Im Jahr 2010 verklagte die Tochter (vertreten ... Weiterlesen

Nachdem das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 (1 ABR 19/10, NZA 2011, 289) die Tarifunfähigkeit der CGZP festgestellt hat, haben die Sozialversicherungsträger begonnen, bei den ... Weiterlesen

Der Bundesrat wird sich in seiner 892. Sitzung mit dem Gesetz zur Förderung der Mediation befassen. Unter Punkt 10 der Tagesordnung muss das Plenum über die Empfehlung des Rechtsausschusses ... Weiterlesen

Natürlich sind Telefonate zwischen den Verfahrensbeteiligten im Strafprozess normal. Der BGH hatte jetzt einen Fall, bei dem der Vorsitzende einer Strafkammer am Telefon erklärt hatte, für den ... Weiterlesen

Der Kläger, 50 Jahre alt, verheiratet, ist Leiter des "Standardgeschäfts Basiskunden" bei der beklagten Bank. An einem Sonntag im Januar 2011 traf er an einer Tankstelle eine Frau, die er ... Weiterlesen

Der Mutter (Vater unbekannt) waren das Aufenthaltsbestimmungsrecht, die Gesundheitsfürsorge und Jugendhilfeleistungsantragsrecht für ihre Kinder Hänsel (11) und Gretel (9) im Jahr 2006 entzogen ... Weiterlesen

Der Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom 27.01.2012, Az.: 10 B 08.2849 , gegen den die Revision nicht zugelassen wurde, betrifft zwar keine strafrechtliche Ermittlungsmaßnahme, ... Weiterlesen

Telefonieren via Internet wird zunehmend populärer. Bereits eine halbe Million Menschen in Deutschland nutzen Telefondienste aufgrund des „Voice over Internet Protokolls“ (VoIP) mit steigender ... Weiterlesen

Vor eineinhalb Jahren traf eine Studie des KFN (Baier, Pfeiffer u.a. 2010, hier als pdf ) auf großes Medienecho: Spiegel Online titelte: ""Jung, muslimisch, brutal", in der Süddeutschen Zeitung ... Weiterlesen

Am 24.01.2012 hatten wir über die bevorstehende Abstimmung im Europäischen Parlament über den Bericht zum Thema "Kollektiver Rechtsschutz: hin zu einem kohärenten europäischen Ansatz" berichtet ... Weiterlesen

Der Kläger begehrt eine Entschädigung nach § 15 AGG, weil er wegen seines Geschlechts diskriminiert worden sei (§§ 7, 1 AGG). Auf eine Stellenanzeige Suchen erfahrene, flexible und modebewusste ... Weiterlesen

Die umstrittene Scientology-Bewegung (zur Rechtsnatur OVG Hamburg NVwZ 1995, 498) ist in Frankreich wegen bandenmäßigen Betrugs zu einer Geldstrafe von insgesamt 600.000 Euro verurteilt worden. ... Weiterlesen

Tja, diese Wiedereinsetzungsantrag war wohl nichts - erst nur eine eigene Erklärung zur Glaubhaftmachung und dann auch noch ein Widerspruch zu den Angaben des Pflichtverteidigers - das war ... Weiterlesen

Keine Sorge – es wird erwartet Sie kein weiterer Beitrag in der Diskussion um das Amt und die Person unseres Bundespräsidenten. Denn dieser kann ja bekanntlich nicht einfach entlassen werden. ... Weiterlesen