Die ganz große Zeit der Sitzblockaden - man erinnere sich an Heinrich Böll vor dem amerikanischen Atomwaffendepot in Mutlangen - ist wohl vorbei. Dennoch ist die Frage, ob mit solchen Blockaden ... Weiterlesen
Wenn ich meinem Ehepartner gegenüber auf Unterhalt verzichte, bleibt dessen Einkommen bei der Beantragung von Sozialleistungen außer Betracht. Natürlich weitgefehlt. Die beteiligten Eheleute ... Weiterlesen
Bei einem Verwalterwechsel, der regelmäßig zur Jahreswende stattfindet, wird immer wieder die Frage problematisiert, wer denn nun die Abrechnung schuldet: der alte oder der neue Verwalter. Dazu ... Weiterlesen
Es gibt zuweilen erstaunliche Gründe für eine Kündigung. Vor dem Arbeitsgericht Mannheim ist vor kurzem folgender Fall verhandelt worden: Die Klägerin absolvierte bei dem beklagten Rechtsanwalt ... Weiterlesen
...so kann man diese nochmalige Klarstellung des BGH gut umschreiben: "...Das Tatgericht ist weder nach dem Zweifelssatz noch sonst gehalten, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, ... Weiterlesen
In 23 Jahren Beziehung hatten sich die Eltern 17-mal getrennt, nunmehr wohl vorläufig endgültig. In dem Sorgerechtsstreit hat das FamGericht den Eltern die Sorge für die beiden noch ... Weiterlesen
Schon im vergangenen Monat hat ein Bericht von Kai Schlieter in der taz mit dem Titel "lebendig begraben" die Aufmerksamkeit auf ein sonst wenig wahrgenommenes Thema aus dem Strafvollzug gelenkt ... Weiterlesen
Visualisierung der Ergebnisse auf einer Flipchart gehört zu den Standard Vorgehensweisen im Rahmen einer Mediation. Immer wieder steht der Mediator an dieser Stelle vor den gleichen Problemen. ... Weiterlesen
Huch, schauen Sie mal hier . Da hat doch tatsächlich jemand einfach (ohne mich zu fragen und ohne zu zitieren) ganze Passagen aus meinem Buch Hentschel/Krumm "Fahrerlaubnis und Alkohol" ins Netz ... Weiterlesen
Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat am Freitag (25.03.) den vom Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie ( SIT ) entwickelten „ Privacy Violation Detector “ (Prividor) ... Weiterlesen
Der Gesetzentwurf für das Mediationsgesetz bringt für Rechtsanwälte eine ernst zu nehmende Haftungsfalle mit sich. Nach dem Entwurf zu § 278a Abs. 1 ZPO kann das Gericht den Parteien eine ... Weiterlesen
Das OLG Frankfurt (FamRZ 2011, 489) hatte in einem Verfahren nach § 1666 BGB angeordnet, die bereits begonnene Psychotherapie bis zu dem Zeitpunkt fortzusetzen, den das Jugendamt - in Abstimmung ... Weiterlesen
Professionelle Softwaretests gewinnen zunehmend an praktischer Bedeutung. Beim 8. Karlsruher IT-Tag am 9.4.2011 wird Tilo Linz, Vorsitzender des German Testing Board (GTB) e.V. darstellen, wie ... Weiterlesen
...kann zu § 20 StGB führen. Die Diagnose an sich bedingt diesen Schluss jedoch nicht, vgl. BGH, Urteil vom 17.11.2010 - 2 StR 399/10: :: ".. .Eine paranoide Schizophrenie führt nicht generell ... Weiterlesen
Der Bundestag hat am 24.3.2011 wichtige Änderungen im Recht der Arbeitnehmerüberlassung beschlossen (vgl. BT-Drucks. 17/4804 ). Kernpunkte der Neuregelung sind eine sog. „Drehtürklausel“ und die ... Weiterlesen
In NJOZ 2011, 26 fand sich ein Beschluss aus dem Versicherungsrecht, auf den mich ein Blogleser aufmerksam gemacht hat. Sicher für manchen Verkehrsjuristen interessant - hier die Leitsätze: 1. ... Weiterlesen
Eine Einigung ensteht nicht von selbst - zumindest geht eine anwaltliche Beratungs- oder Geschäftstätigkeit oder sogar die Tätigkeit des Anwalts im gerichtlichen Verfahren voraus. Der Auffassung ... Weiterlesen
Ein weiterer Rückschlag für die Zeitarbeitsbranche: Hatte das BAG (14.12.2010, NZA 2011, 289 ) erst kürzlich die Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit ... Weiterlesen
Herr Prof. Holznagel hat die Tage hier im Blog dankenswerterweise die TKG-Novelle vorgestellt . Ein erheblicher Knackpunkt zwischen Regierung und Parlament ist die Einführung eines ... Weiterlesen
Die Beteiligten hatten 1970 geheiratet. 1979 setzten sie sich in einem gemeinschaftlichen notariellen Testament zu Alleinerben ein. 1987 kam dann die Scheidung. Ab 1994 fanden die beiden wieder ... Weiterlesen