Diese Rubrik habe ich schon lange nicht mehr bedient, daher nur einige Hinweise auf ein paar aktuellere Beiträge: Melchior: AG Velbert vs. OLG Oldenburg Fehlberg: Radfahrer dürfen ... Weiterlesen
Über eine nicht ganz alltägliche Fallgestaltung hatte das OVG Saarlouis im Beschluss vom 20.12.2010 – 2 D 333/10 - im Rahmen der Prozesskostenhilfe zu entscheiden; der Antragsteller erstrebte ... Weiterlesen
Die Beteiligten (gemeinsame elterliche Sorge) streiten sich u.a. um das Umgangsrecht für ihr Kind. Das Gericht ordnete die Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Erziehungsfähigkeit der ... Weiterlesen
Die endlose Geschichte geht weiter - dem Richtervorbehalt für Blutprobenentnahmen in Verkehrssachen geht es an den Kragen. Aus einer aktuellen Mitteilung des Bundestages : "...Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen
Kollege Axel Spies hat mich auf einen Artikel in der FAZ.NET aufmerksam gemacht, den ich nicht vorenthalten möchte. Thema ist die bereits im September letzten Jahres ergangene EuGH-Entscheidung ... Weiterlesen
Nach einem aktuellen Bericht der Frankfurter Rundschau vermitteln ein evangelischer Pater und ein Imam zwischen verfeindeten Christen und Muslimen. Pastor James Wuye und Imam Muhammad Aschafa ... Weiterlesen
Gemäß § 158 VII FamFG erhält der berufsmäßige Verfahrensbeistand pro Verfahren eine Vergütung von 350 €. Ist er beauftragt, mit den Eltern und weiteren Bezugspersonen Gespräche zum Zwecke der ... Weiterlesen
Was waren die am häufigsten abgerufenen Beiträge (von über 1200) hier im beck-blog? 1. Jugendmedienstaatsvertrag 2. Love Parade 2010 3. Nochmal: Love Parade 2010 4. BGH zu Softwarepatenten 5. ... Weiterlesen
Zwei Blogleser (Herr Dr. Bokelmann und Herr Müller) haben mich aufmerksam gemacht auf die Seite www.u-r.de , auf der über die Radwegbenutzungspflicht eines Zweirichtungs-Radwegs (kombiniert mit ... Weiterlesen
Seit dem 01.09.2009 sind die Familiengericht für alle Gewaltschutzsachen zuständig, oder wie der Kollge Ralph Neumann es ausgedrückt hat: Auch der Stalker darf sich jetzt zu der Familie gehörend ... Weiterlesen
Ob es beim Thema Vorratsdatenspeicherung, das wir hier im Blog ausführlich behandelt haben, 10 Monate nach der wegweisenden BVerfG-Entscheidung zu einer Lösung kommt? Was meinen Sie? Hier die ... Weiterlesen
Die Anwaltskanzlei arbeitet nach dem Qualitätsmanagementsystem EN ISO 9001:2008. In einem an die Angestellten ausgegebenen Handbuch heißt es: Fristgebundene Schriftsätze an auswärtige Gerichte ... Weiterlesen
Dumm gelaufen - der Tatrichter hat in seinem Urteil den VZR-Auszug nicht ausführlich dargestellt. Insbesondere fehlten Darstellungen zur Eintragung einer Sperre, OLG Oldenburg, Beschl. v. 8. ... Weiterlesen
In einem der zahlreichen nach § 50 VersAusglG wiederaufgenommenen Versorgungsausgleichsverfahren schreibt mir die DRV Bund: „Der bei uns versicherte Antragsgegner ist verstorben. Wird eine ... Weiterlesen
Der Ton in der Abzockszene wird härter. Wer sich auf Seiten wie "Outlets.de" u.a. verfängt und dubiose Rechnungen über (die inzwischen legendären) "96 Euro" erhält, bekommt jetzt seit September ... Weiterlesen
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat kurz vor Weihnachten ihren ersten Bericht an den Deutschen Bundestag vorgelegt. Wie die Leiterin der ADS, Christine Lüders, am Dienstag in ... Weiterlesen
Irgendwie ist ja sicher schon jeder mal betrunken mit dem Rad unterwegs gewesen. Nur wenigen ist bekannt, dass man nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem Rad bei 1,6 Promille oder mehr auch auf ... Weiterlesen
Weniger Rede, mehr Gedanken, Weniger Interessen, mehr Gemeinsinn, Weniger Wissen, mehr Urteil, Weniger Zwiespalt, mehr Charakter. Neujahrswunsch von Walther Rathenau (1867 - 1922)Weiterlesen
Dass die Staatskasse ein sicherer Schuldner ist, hat das OLG Köln im Beschluss vom 02.12.2010 -2 Wx 194/10 - nochmals betont. In der Sache ging es um die Frage, ob die aufschiebende Wirkung ... Weiterlesen
Die Aufgaben eines Insolvenzverwalters sind vielfältig, eine wichtige Facette hat der BGH im Beschluss vom 25.11.2010 - VII ZB 71/08 - beleuchtet. Nach § 116 S. 1 Nr. 1 ZPO erhält ... Weiterlesen