Veröffentlicht am 21.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsIm Rechtsstreit um die Kürzung von Bonuszahlungen an ehemalige Beschäftigte der Dresdner Kleinwort sind die klagenden Investmentbanker auch in zweiter Instanz erfolglos geblieben. Beklagte ist ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBoniCommerzbankInvestmentbankerDresdner KleinwortHessisches Landesarbeitsgericht2388 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsEin EDV-Administrator darf seine Zugangsrechte nur für seine Aufgaben nutzen, die der Funktion des Computersystems dienen. Er darf nicht außerhalb dieser Aufgaben Inhalte fremder Datenbestände ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungLAG KölnE-MailsEDV-Administrator5623 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer EuGH (Urteil vom 15.7.2010, Rs. C-271/08 ) hat die bisherigen Praxis der betrieblichen Altersversorgung für Mitarbeiter der Städte und Kommunen beanstandet. K onkret geht es um den ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtWettbewerbEuGHBetriebliche AltersversorgungVergabe4128 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsWiderrufsvorbehalte stellen sich in der Praxis als unverzichtbare Instrumente zur Flexibilisierung der Vertragsbedingungen dar. Der 5. Senat des BAG hatte in seiner grundlegenden Entscheidung ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtWiderrufAGB-KontrolleBAGDienstwagen3677 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Diskussion um die Rechtfertigung tarifvertraglicher und arbeitsvertraglicher Altersgrenzenregelungen kommt auch nach der grundlegenden Entscheidung des BAG vom 18.6.2008 ( NZA 2008, 1302 ) ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAltersgrenzeAltersdiskriminierungArbG Hamburg3193 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will den Missbrauch von Leiharbeit per Gesetz unterbinden und Verstöße mit Geldbußen ahnden. Das Papier ist - soweit ersichtlich - noch nicht ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtGesetzentwurfvon der LeyenMindestlohnZeitarbeitSchleckerLeiharbeit3785 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsKündigungen wegen sog. Bagatelldelikte beschäftigen auch weiterhin die Arbeitsgerichte. Ob die Entscheidung in Sachen Emmely hier künftig zu einer Befriedung beitragen wird, bleibt abzuwarten. ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungEmmelyLAG HammStromdiebstahl9330 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer Antrag der Bundesbank auf Entlassung ihres Vorstandsmitglieds Sarrazin, der jetzt dem Bundespräsidenten zur Entscheidung vorliegt, hat in den Medien und in der Öffentlichkeit ein gemischtes ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtMeinungsfreiheitArbeitsrechtEntlassungSarrazin7379 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat die Verfassungsbeschwerde eines Autozulieferers gegen das Urteil des BAG in der Rechtssache Mangold zurückgewiesen ( Beschluss vom 6.7 ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBVerfGEuGHMangoldVertrauensschutzgesetzlicher Richterausbrechender Rechtsakt12164 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.08.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Bundeskabinett hat heute (25.8.2010) den von Bundesinnenminister de Maizière vorgelegten Gesetzentwurf zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes beschlossen. In einer Presseverlautbarung ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtSoziale NetzwerkeGesetzentwurfComplianceVideoüberwachungBeschäftigtendatenschutz4673 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer in jüngerer Zeit wiederholt in die Schlagzeilen geratene Textildiscounter KiK bemüht sich offenbar um ein bessere Image und geht in die Offensive. Die Firmenleitung kündigte jetzt an, das ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtMindestlohnKikNiedriglohn2924 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsZwei Verbände der mittelständische Wirtschaft haben mit ihrer Forderung, die Beschäftigten sollten künftig auf zwei Wochen ihres Urlaubs verzichten, empörte Reaktionen auf Seiten der ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtUrlaubGewerkschaftenVerband mittelständischer WirtschaftUrlaubsverzicht3014 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer achte Senat des BAG hat in drei Urteilen vom 19.8.2010 seine Rechtsprechung zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) fortentwickelt. In allen drei Fällen hatten abgelehnte ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungAGGEntschädigungBAGBewerber5795 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsMissbräuchliche Gestaltungsformen im Zusammenhang mit der Berufsausbildung sind offenbar nicht selten. Das BAG (Urteil vom 27.7.2010 - 3 AZR 317/08) hatte sich jüngst mit einem als " ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBAG Anlernverhältnis Berufsausbildung4231 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie USA bleiben Vorreiter in Sachen Antidiskriminierung. Derzeit sorgt der Fall der attraktiven Debrahlee Lorenzana (33), einer Bankerin der Citigroup, für Schlagzeilen und einen beachtlichen ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtUSADiskriminierungLorenzana3162 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas BAG hat sich in einer Grundsatzentscheidung zum Stellenwert von Statistiken im Rahmen von Diskriminierungsklagen geäußert (Urteil vom 22.7.2010 - 8 AZR 1012/08) . Im entschiedenen Fall war ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungGEMABAGStatistik5279 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Verbot des Arbeitgebers, während der Arbeitszeit private Handys zu benutzen, unterliegt nach einer jüngst veröffentlichten Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz ( 30.10.2009, 6 TABV 33-09 ) ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtMitbestimmungLAG Rheinland-PfalzHandy-Nutzung5134 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine der spektakulärsten Diskriminierungsverfahren in den USA ist jetzt gütlich beigelegt worden. Das Verfahren richtete sich gegen den schweizer Pharmakonzern Novartis. Dabei ging es um ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtUSADiskriminierungVergleichSchadensersatzNovartis2441 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Entscheidung des BAG, nicht länger am Grundsatz der Tarifeinheit festzuhalten und stattdessen Tarifpluralität zu akzeptieren ( BAG 4. Senat, Beschl. vom 27.1.2010. NZA 2010, 645 und BAG 10. ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtTarifvertragStreikIngrid SchmidtTarifeinheit3117 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Monopokommission hat sich in ihrem gerade vorgestellten neuen Hauptgutachten u.a. mit dem (geänderten) rechtlichen Bedingungen der Lohnfindung befasst. Das von Weisungen unabhängige ... Weiterlesen
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