Veröffentlicht am 03.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

"Ja, ich hatte ein Konto in der Schweiz.“ So beginnt Alice Schwarzers offenes Bekenntnis auf ihrer Homepage. Aber nicht, um sich zu outen, sondern als Reaktion darauf, dass SPIEGEL ONLINE im ... Weiterlesen

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SelbstanzeigeSteuerhinterziehungAlice SchwarzerStaatsrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtSteuerrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über die Folgen des Mischkonsums von Alkohol und Cannabis aus bußgeldrechtlicher oder strafrechtlicher Sicht habe ich erst kürzlich berichtet (s. meinen Beitrag vom 17.10.2013 ). Dazu passt das ... Weiterlesen

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AlkoholCannabisBetäubungsmittelrechtMischkonsumFaherlaubnis-VerordnungEntzug der FaherlaubnisVerkehrsstrafrechtVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.09.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Achte Senat des VGH Kassel erklärte kürzlich einige Bestimmungen der hessischen Bedarfsgewerbeverordnung über die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen für unwirksam. Die Entscheidung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtÖffentliches RechtSonn- und FeiertagsarbeitHessische BedarfsgewerbeordnungNormenkontrollantragÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 21.08.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mehrere Zeitungen in Rheinland-Pfalz berichten heute über einen Beschluss des OVG Koblenz, wonach ein Schüler auch von der Schule ausgeschlossen werden kann, wenn er in der Schule mit Neuen ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtLegal HighsSchulausschlussHandelVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.07.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der EuGH hat heute entschieden: Zur Sicherstellung des Rechts auf Information und auf einen breiten Zugang der Öffentlichkeit zur Fernsehberichterstattung von Fußballwelt- und ... Weiterlesen

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EuGHFußballFußball-WMFIFAUEFAFree-TVPay-TVÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 12.05.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim VG Bremen war ein interessantes Verfahren wegen Entzugs der Fahrerlaubnis anhängig (Beschl. v. 06.03.2013, 5 V 98/13 = BeckRS 2013, 48138 ). Die Verwaltungsbehörde hatte dem Kläger die ... Weiterlesen

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FeVEntzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtKokainBenzoylecgoninRed Bull ColaFahrerlaubnis-VerordnungVerwaltungsrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.03.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nachdem sich gerade noch der Strafverteidigertag in der Arbeitsgruppe „Wer dealt, sündigt nicht“ mit den Absprachen im Strafprozess beschäftigt hatte (dazu ein aktueller Bericht von Helene ... Weiterlesen

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DealAbsprachenVerständigungStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die DAZ-Online berichtete über ein interessantes Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 20.2.2013 (5 K 455/12.GI). Das Gericht war mit der Entscheidung eines Schulleiters befasst, der einem ... Weiterlesen

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RauchverbotSchuleSchulleiterBetäubungsmittelrechtE-ZigaretteVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 15.01.2013 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Will man sich schnell vergewissern, ob ein Handbuch oder eine Kommentierung zum Arbeitnehmerdatenschutz eher arbeitgeber- oder arbeitnehmerfreundlich ausgerichtet ist, braucht man bisher nur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.01.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an ... Weiterlesen

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CannabisOVG MünsterBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMCannabisanbauEigenanbauMedizinalhanfVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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