Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Fall Tennessee Eisenberg – neues Gutachten stützt Zweifel an der Notwehrtheorie (Update 19.09.)

Veröffentlicht am 17.09.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut einer Meldung der Süddeutschen vom heutigen Tage enthält das von den Angehörigen des getöteten Eisenberg in Auftrag gegebene Expertengutachten Anhaltspunkte dafür, dass die Darstellung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles Strafrecht
7815 Aufrufe
11

Ärzte, die sich von Pharmaunternehmen schmieren lassen: strafbar wegen Bestechlichkeit oder „ganz normales, natürliches Verhalten“?

Veröffentlicht am 17.09.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gestern Abend bei „ hart aber fair “ stellte der Vorsitzende der Bundesärztekammer Montgomery die Behauptung auf, Ärzte, die für die Verschreibung von Medikamenten der Firma ratiopharm Geld ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BestechungBestechlichkeitArztÄrzteKassenarztPharmaunternehmen§ 299 StGBMontgomeryBundesärztekammerRational-Choice-AnsatzKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
5941 Aufrufe
3

StA München I: 50 Cent Gewinnspiele im Hörfunk sind kein Glücksspiel

Veröffentlicht am 17.09.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Staatsanwaltschaft München I hat in einer Verfügung vom 14.09.2009 (Az. 460 Js 306886/07) einer Strafanzeige gegen einen Hörfunksender wegen Veranstalten unerlaubten Glücksspiels (§ 284 StGB ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
§ 284 StGBGewinnspiele50 CentGlücksspieleMehrwertdiensteMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
5126 Aufrufe
4

Öffentliche Video-Fahndung des BKA: Erfolg oder Panne? (Antwort: Panne!)

Veröffentlicht am 16.09.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die gestern gestartete Videofahndung nach einem Verdächtigen, der Kinder und Jugendliche sexuell missbraucht haben soll, hat laut Pressemeldungen von heute Nachmittag zu einem schnellen Erfolg ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerjährungKinderpornographieBKAVideoSexueller MissbrauchFahndungMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
4603 Aufrufe
3

Video zeigt: Offenbar grundlose Gewalttätigkeit Berliner Polizeibeamter

Veröffentlicht am 14.09.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Verlaufe des Tages hat ein auf youtube und verschiedenen anderen Websites veröffentliches Video eines Mitglieds des Chaos Computer Clubs hohe Wellen geschlagen (via Fefe und lawblog ). Am ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PolizeiPolizeigewaltFestnahmeDemonstrationKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
5956 Aufrufe
15

LG Limburg: Richterliche mündliche Blutprobenanordnung nachts binnen einer Viertelstunde ist unseriös und wahrt Richtervorbehalt nur formal

Veröffentlicht am 13.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über die Blutprobenentnahme habe ich im Blog bereits mehrfach berichtet. Das Thema ist aufgrund der fortschreitenden Entwicklung der Rechtsprechung immer für interessante Entscheidungen gut. Bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeLG Limburgmündlicher BeschlussAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
5124 Aufrufe
5

Leider schon wieder: Zwei Jugendliche prügeln in einem Münchner S-Bahnhof einen 50-jährigen Mann zu Tode

Veröffentlicht am 13.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie T-Online heute berichtet ist der Mann am gestrigen Nachmittag dazwischen gegangen, als zwei Jugendliche im Alter von 17 und 18 Jahren eine Gruppe jüngerer Jugendlicher bedrohte. Mit massiven ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtMünchenJugendstrafrechtJugendkriminalitätVergeltungGewaltkriminalitätSühneSollnS-BahnKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
3570 Aufrufe
10

Politisches Wetterleuchten am Hindukusch oder Oberst Klein und das deutsche Strafrecht

Veröffentlicht am 13.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Krieg herrscht Kriegsrecht, das "Haager Recht", das in erster Linie dem Schutz der Soldaten dient, indem bestimmte Mittel und Methoden der Kriegsführung verboten sind, die als besonders ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AfghanistanHindukuschTalibanKriegsrechtOberst Klein§ 7 StGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
4906 Aufrufe
7

Innenminister Schäuble hält die Akten des Verfassungsschutzes in Sachen Verena Becker verschlossen

Veröffentlicht am 10.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die geheimen Akten des Verfassungsschutzes in Sachen Verena Becker dürfen nach der Entscheidung des Bundesinnenministers wegen der zugesicherten Vertraulichkeit nicht in einem etwaigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfassungsschutzSiegfried BubackVerena BeckerStrafverfahrensrechtStrafrecht
4037 Aufrufe
5

Bundestag beschließt pauschale Rehabilitierung von "Kriegsverrätern" der NS-Justiz

Veröffentlicht am 10.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Bundestag hat am 08.09.2009 eine pauschale Rehabilitierung der während des NS-Regimes in Deutschland als «Kriegsverräter» verurteilten Menschen beschlossen. Danach muss die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KriegsveratKriegsverräterNS-JustizRehabilitierungNS-AufhGMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2596 Aufrufe
1

Seiten