Der Kaufmann für Mediatechnik als Abbruchhelfer

Veröffentlicht am 19.05.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Kindesvater ist gelernter Kaufmann für Mediatechnik. Von 5/2009 bis 10/2010 ist er zwei öffentlich geförderten befristeten Beschäftigungen nach § 16 d SGB II als Erziehungshelfer bzw. Helfer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kindesunterhaltfiktives EinkommenErwerbsbemühungenverschärfte UnterhalstpflichtFamilienrecht
2916 Aufrufe
4

Sanktionslose Täuschung nach der Bewilligungsreife

Veröffentlicht am 19.05.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der entscheidende Zeitpunkt für die Prozesskostenbewilligung ist der Zeitpunkt der Bewilligungsreife. Dies gilt insbesondere auch für die Frage, ob eine bereits bewilligte Prozesskostenhilfe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeTäuschungBewilligungsreifeVergütungs- und Kostenrecht
2132 Aufrufe

Schulden mit Sozialabfindung tilgen!

Veröffentlicht am 19.05.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach dem LAG Köln – Beschluss vom 30.03.2011,7 Ta 190/10 - gehört der das sogenannte Schonvermögen übersteigende Betrag einer Sozialabfindung grundsätzlich zu dem nach § 115 Abs. 3 ZPO für die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeSchonvermögenSozialabfindungVergütungs- und Kostenrecht
2771 Aufrufe
1

Und dann war da noch ...

Veröffentlicht am 20.05.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Mutter spritzt Achtjähriger Botox- Sorgerechtsentzug droht Neues von Loddar Betreuung in Neukölln Übertriebenes MisstrauenWeiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
1750 Aufrufe

Geschäftsgebühr und Prozesskostenhilfe

Veröffentlicht am 20.05.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein nach wie vor aktueller Streit besteht unter den Oberlandesgerichten in der Frage, wie sich eine vorgerichtlich entstandene und vergütete Geschäftsgebühr bei Prozesskostenhilfebewilligung im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
3717 Aufrufe

Was ist einem Handelsvertreter kostenlos zu überlassen?

Veröffentlicht am 20.05.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Gemäß § 86a HGB hat der Unternehmer dem Handelsvertreter die zur Ausübung seiner Tätigkeit erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Als Beispiele nennt die Vorschrift: Muster, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HandelsvertreterKostentragungspflichterforderliche Unterlagen§ 86a HGBkostenlose Überlassung von HilfsmittelnCompliance
4884 Aufrufe
1

BAG zum Urlaubsrecht: Darauf muss man erstmal kommen!

Veröffentlicht am 20.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Urlaubsrecht ist immer für eine Überraschung gut. Mal gibt es erstaunliche Erkenntnisse aus Luxemburg (EuGH in Sachen Schultz-Hoff, NZA 2009, 135), ein anderes Mal versetzt das BAG die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKündigungFreistellungUrlaubBAG
5972 Aufrufe
8

Polizeistatistik 2010 - erheblicher Rückgang der Gewaltdelikte

Veröffentlicht am 20.05.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Soeben wurden auf der Internetseite des BKA die Zeitreihen der polizeilich registrierten Straftaten der PKS 2010 veröffentlicht. ( Kurzbericht hier ; Zeitreihen nach Straftatenschlüsseln hier ) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PKSPolizeiliche KriminalstatistikGewaltKriminalstatistikGewaltdelikteStraßenkriminalitätPKS 2010KriminologieStrafrecht
5086 Aufrufe

AG Landstuhl: Vorsatz bei 60 % Geschwindigkeitsüberschreitung

Veröffentlicht am 20.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vollkommen richtig, oder? "...Die Betroffene hat sich damit für einen Verstoß gegen §§ 3 Abs. 3 , 49 StVO, 24 StVG zu verantworten. Sie hat, so die ordnungsgemäße Messung, außerhalb ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschwindigkeitsüberschreitungVorsatzesoVerkehrsrecht
8014 Aufrufe
2

Generalanwalt beanstandet tarifvertragliche Altersgrenze von 60 Jahren für Piloten

Veröffentlicht am 21.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Piloten der Lufthansa haben mit ihren Klagen gegen die tarifvertraglich festgesetzte Altersgrenze von 60 Jahren gute Erfolgsaussichten. Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof Pedro ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungGeneralanwaltSchlussanträgeAltersgrenzeLufthansaPiloten60 Jahre
3939 Aufrufe

Aktuell: Urteilsbesprechungen zu Fahrverbot und Reparatur in markengebundener Werkstatt

Veröffentlicht am 22.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf zwei aktuelle Urteilsbesprechungen bei Beck-Aktuell aus den Fachdiensten Strafrecht und Straßenverkehrsrecht: Nr.1. (lief hier im Blog bereits als Meldung) OLG Hamm: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotLG SaarbrückenOLG HammVerfahrensverzögerungFachdienstReparaturStrafrechtVerkehrsrecht
3100 Aufrufe

Zum X-ten Mal: EuGH zum EU-Führerschein

Veröffentlicht am 22.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie denkt man immer, das Thema EU-Führerschein sei nun endlich abgehakt . Nun gibt es aber einmal mehr eine Entscheidung des EuGH hierzu. Die Antragsstellerin hatte erstmalig einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHEU-FührerscheinVerkehrsrecht
5804 Aufrufe
4

EU: Standortdaten der Smartphones sind personenbezogene Daten - Einwilligung der Nutzer?

Veröffentlicht am 23.05.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Art. 29 Arbeitsgruppe, das Gremium der Vertreter der nationalen Datenschutzbehörden in Brüssel, das die EC berät, ist der Ansicht, dass Standortdaten i.d.R. personenbezogenen Daten sind. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtStandortdatenArt. 29 ArbeitsgruppeSmartphonesTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
9473 Aufrufe
1

Vorerst keine Entscheidung des EuGH über Zulässigkeit der Altersgruppenbildung bei der Sozialauswahl

Veröffentlicht am 23.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dis Diskussion, ob die Bildung von Altersgruppen im Rahmen der Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen gegen das Verbot der Altersdiskriminierung verstößt, hat eine neue Wendung genommen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHErledigungAltersgruppenArbeitsgericht Siegburg
3941 Aufrufe

Mediationsgesetz im Bundestag (Rechtsausschuss)

Veröffentlicht am 24.05.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Am 25.5.2011 findet um 11 h die Anhörung zum Mediationsgesetz im Rechtsausschuss des Bundestages statt. Die Stellungnahmen der Experten sind online verfügbar. In der Diskussion ist nach wie vor ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundestagMediationsgesetzMediation
4196 Aufrufe

Zustände in den kalifornischen Gefängnissen - Urteil des US Supreme Court mit Fotos

Veröffentlicht am 24.05.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Zur Verdeutlichung seiner Kritik an den desolaten Zuständen in den kalifornischen Gefängnissen entschloss sich Justice Kennedy zu einer für dieses Gericht ungewöhnlichen Maßnahme: Die von ihm ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ÜberbelegungGefängnisseKalifornienKriminologieStrafrecht
4539 Aufrufe
9

Alkohol + Drogen + ADHS = 64 StGB?

Veröffentlicht am 24.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Möglichkeit einer Unterbringung nach § 64 StGB wird oft von Gerichten vorschnell verneint, so etwa hier: Der Angeklagte ...beging ....die Taten .... unter Drogen- und Alkoholeinfluss.... ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnterbringungAlkoholDrogenBGHADHSStrafrechtVerkehrsrecht
5000 Aufrufe

Dumm gelaufen

Veröffentlicht am 25.05.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie hatte am 30.11.2010 Verfahrenskostenhilfe zur Verteidigung gegen einen Antrag von ihm beantragt. Eine Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse war nicht beigefügt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrenskostenhilfeErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen VerhältnisseFamilienrecht
3132 Aufrufe

Herzlichen Glückwunsch: 10 Jahre beck-online

Veröffentlicht am 25.05.2011 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Unsere Rechtsdatenbank beck-online ( www.beck-online.de ) feiert zum diesjährigen Deutschen Anwaltstag, der Anfang Juni in Straßburg stattfindet, ihr 10-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Anwaltstagbeck-onlineRechtsanwaltJubiläumDatenbankBibliothekenJuristRechtsdatenbankPasswordVerlag
6416 Aufrufe

Experten diskutieren Entwurf des Mediationsgesetzes im Bundestag

Veröffentlicht am 25.05.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Heute fand die Anhörung von Experten zum Gesetzentwurf für das Mediationsgesetz im Rechtsausschuss des Bundestages statt. " heute im bundestag" enthält einen Bericht über den Verlauf der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GesetzentwurfMediationgerichtsinterne MediationMediationsgesetzMediation
5864 Aufrufe
4

Türkisch für Anfänger

Veröffentlicht am 26.05.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der im Jahr 1964 geborene Kläger, der deutscher Staatsbürger ist, ist Sohn einer deutschen Mutter und eines türkischstämmigen Vaters und trägt - ebenso wie seine Mutter - den türkisch klingenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NamesrechtNamensänderungsgesetzFamilienrecht
3143 Aufrufe
2

Anwaltstag 2011: Auch zur Vollstreckung von Geldsanktionen in Europa

Veröffentlicht am 26.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der in ein paar Tagen beginnende diesjährige Anwaltstag (vom 1.6. bis 4.6.2011) steht ganz im Zeichen Europas. Hier das Programm . Interessant für Verkehrsrechtler der 3.6: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnwaltstagGeldsanktionsgesetzVerkehrsrecht
2840 Aufrufe

Aktueller SVR-Beitrag: Tücken des Kfz-Leasing

Veröffentlicht am 26.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurzer Hinweis auf den Beitrag "Tücken des Kfz-Leasing" von Prasse und Steinbach in SVR 2011, 161 - hier als pdf "für lau" .Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LeasingSVRVerkehrsrecht
2859 Aufrufe

Beschäftigtendatenschutz in „Irmis Frisiersalon“

Veröffentlicht am 27.05.2011 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Montag im Rahmen einer Sachverständigenanhörung den Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes“ ( BT-Drs. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtComplianceUrheber- und Medienrecht
5280 Aufrufe
1

Seiten

mehr