Veröffentlicht am 15.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Zusammenhang mit Sanierungstarifverträgen oder ähnlichen Vereinbarungen machen einige Gewerkschaften ihre Zustimmung gelegentlich davon abhängig, dass ihre Mitglieder weniger starke ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtIG MetallOpelDifferenzierungsklauselnCGMSanierungstarifvertragErholungsbeihilfeSaarverein
5985 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 15.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich erinnere mich noch mit Grauen an manche Fälle im Studium, so etwa das Flaschenpfand oder auch (wie hier) das Tanken an der SB-Tankstelle unter dem Vorsatz nicht bezahlen zu wollen. Der BGH ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHTankenSBStrafrechtVerkehrsrecht
44431 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 16.02.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Vater ist Jahrgang 1935, seine Tochter Jahrgang 1958. Die Tochter erkrankte schwer, wurde schließlich erwerbsunfähig und bezog seit Februar 2007 fortlaufend Eingliederungshilfe durch den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KindesunterhaltSelbstbehaltFamilienrecht
7477 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 16.02.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hatte sich mit der Auslegung eines Widerrufs der Bestimmung des Bezugsberechtigten einer Kapitallebensversicherung auseinanderzusetzen ( 18.01.2012 – IV ZR 196/10 ). Der Verstorbene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LebensversicherungAuslegungBezugsrechtErbrecht
6326 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert - und deshalb hier ein Querverweis: Prof Hoeren und Dr. Burger haben dankenswerterweise eine erste Synopse der Regelungen des Entwurfs der EU-Datenschutz-Grundverordnung vom 25.1.2012 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtEU DatenschutzVOUrheber- und Medienrecht
5144 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat die unglückliche Rechtsprechung, wonach eine Terminsgebühr für eine außergerichtliche Erledigungsbesprechung nur in Verfahren entstehen kann, in denen eine mündliche Verhandlung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TerminsgebührErledigungsbesprechungBerufungVergütungs- und Kostenrecht
7604 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das erstaunt mich am meisten an der geplanten Reform des VZR: Verkehrsminister Ramsauer will die Möglichkeit des Punkteabbaus durch Aufbauseminare und psychologische Nachschulungen (ganz oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VZRStrafrechtVerkehrsrecht
3287 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.02.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wegen eines Anfangsverdachts der Vorteilsannahme, § 331 StGB, wird erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland von einer Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundestagVorteilsannahmeImmunitätBundespräsidentWulffArt. 46 GGArt. 60 GGStaatsrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
8007 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 17.02.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Anknüpfend an diesen Beitrag zum Abstammungsrecht hier nun eine aktuelle Entscheidung des OLG Stuttgart. Leider verweist der Senat hinsichtlich des Sachverhalts auf die nicht veröffentlichte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbstammungVaterschaftMutterschaftLeihmutterFamilienrecht
7718 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 17.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nein. Ein Rücktritt drei Tage vor Rosenmontag ist nicht fair. Überall entlang des Rheins waren die Mottowagen mit dem Bundespräsidenten fertig. Schönste Karikaturen aus Gips und Pappmaché. Und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtRosenmontagBundespräsidentWulffStaatsrechtÖffentliches RechtStrafrecht
5113 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.02.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Seit dem 1.12.2011 ist in Deutschland das Dexamphetamin-haltige Betäubungsmittel Attentin® zugelassen. Es ist zur Behandlung von Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitäts-Störungen (ADHS) bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ADHSBetäubungsmittelrechtRitalinAttentinDexamphetamin
12201 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 17.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anthropologische Sachverständigengutachten kennen "wir" im Verkehrsrecht schon lange. Jetzt hat der BGH dazu in einem Verfahren mit allgemein strafrechtlichem Hintergrund Stellung genommen und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
8175 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.02.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Auf der Silberhochzeit sitzt der Bräutigam recht missmutig in der Ecke. Sein bester Freund spricht ihn an und fragt, was los sei. Er: „Als wir 10 Jahre verheiratet waren habe ich überlegt, sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
4910 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein paar närrische Lesetipps: OLG Koblenz, Ausbrechen von Kaltblutpferden bei Karnevalsumzug, NJW-RR 1992, 476 ("Benutzt ein Pferdehalter die Tiere im allgemeinen als Holzrückpferde im Wald und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KarnevalStrafrechtVerkehrsrecht
2585 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Zuge des Kachelmann- Verfahrens (hier: Diskussion im Blog ) berichteten die Medien auch über Einzelheiten der vom Angeklagten geschilderten einvernehmlich vorgenommenen sexuellen Handlungen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienStrafprozessSexuelle GewaltKachelmannVergewaltigungsprozessGerichtsberichterstattung Siegfried KauderStrafverfahrensrechtStrafrecht
5153 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses ist ohne sachlichen Grund nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer zuvor nicht in einem Arbeitsverhältnis zum Arbeitgeber gestanden hat (§ 14 Abs. 2 Satz 2 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBefristungAusbildungsverhältnissachgrundlose Befristung
9112 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2012 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Im Februar hat die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission weitgehend unbemerkt ihren Management Plan 2012 in ihre Internetseite eingestellt. Die GD Wettbewerb legt darin auf 68 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KommissionRichtlinieSchadensersatzKartellrechtprivate enforcementkollektiver Rechtsschutzcollective redressManagement PlanGD WettbewerbKronzeugenprogramm
4957 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.02.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

„ Das islamische Recht der Scharia darf in Deutschland niemals zur Anwendung kommen “, tönte es dem rheinland-pfälzischen Justizminister Hartloff entgegen, nachdem dieser geäußert hatte , bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
8875 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 21.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ob der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nach einer bestehenden Schwerbehinderung fragen darf, ist seit längerer Zeit umstritten. Das BAG hat die Frage im Einstellungsgespräch zuletzt 1995 für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungKündigungSchwerbehinderung
5798 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ab 2,0 Promille BAK prüft man üblicherweise § 21 StGB. Die Vorschrift kann natürlich bei darüberhinausgehenden Werten vernein werdeb - der Aufwand ist dann aber groß. Wie man an BGH, Beschl. vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
19340 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.02.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Smart Phones, iPads und und und: Frequenzen sind eine immer knappere Ressource. Dafür gibt es den schönen englischen Ausdruck "spectrum crunch." Angeblich ist das Netz für mobiles Internet hier ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FCCFrequenzen 700 MHzTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
7323 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der aktuelle SPIEGEL Nr. 8 vom 18.2. 2012 – überholt durch den Rücktritt des Bundespräsidenten – titelte bereits "Staatsanwalt gegen Staatsoberhaupt: Der unvermeidliche Rücktritt“ und schrieb in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RücktrittChristian WulffWeisungsrechtLegalitästprinzipStaatsdanwaltschaftBunderspräsidentWeisungsgebundenheitStrafverfahrensrechtStrafrecht
6698 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 22.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Schon im "Emmely"-Verfahren war versucht worden, die Rechtsprechung zur Aufgabe des Instituts der Verdachtskündigung zu bewegen. Dies ist - trotz des Erfolgs der Klägerin beim BAG (Urt. vom 10. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrechtaußerordentliche KündigungVerdachtskündigung
4573 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.02.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Vor mehr als einem Jahr hatte ich letztmals darüber berichtet, dass die Justizministerin einen Kompromissvorschlag zur Reglung der elterlichen Sorge nichtehelicher Kinder vorgelegt hat. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
elterliche Sorgenichteheliche KinderFamilienrecht
5998 Aufrufe
8

Seiten