Diese Frage hat immerhin das VG Münster im Beschluss vom 14.06.2010 bejaht. Folgte man dieser Rechtsansicht, so wären die praktischen Konsequenzen erheblich, dass sich die meisten Quiz- ... Weiterlesen

Auch unsere Justizwachtmeister sind jetzt von grünen in blaue Uniformen umgemodelt worden. Heute sehe ich einen Wachtmeister in einem schicken blauen, aber kurzärmeligen Hemd über den Hof ... Weiterlesen

Ich weiß nicht so richtig, ob meine heutigen Gedanken in diese Rubrik passen. Aber dennoch: Unsere Ausbildung ist auf die Befähigung zum Richteramt ausgerichtet. Also waren wir zumindest in der ... Weiterlesen

Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten, gibt es bereits seit einigen Jahren. Aus juristischer Perspektive in aller Munde sind sie allerdings erst, seitdem das Ministerium für Gesundheit, ... Weiterlesen

Die Lebensakte wird oft nahezu mystifiziert. Also, worum geht es? In OWi-Sachen ist regelmäßig zu prüfen, ob die Eichung eines Messgerätes (die in der Regel durch einen Eichschein nachgewiesen ... Weiterlesen

Hartnäckig an seiner Auffassung, dass der Quartalsverdienst nach § 42 Abs. 3 GKG kein Regelwert, sondern eine Obergrenze darstellt hält das LAG Rheinland-Pfalz im Beschluss vom 16.01.2012 -1 Ta ... Weiterlesen

Keine Sorge – es wird erwartet Sie kein weiterer Beitrag in der Diskussion um das Amt und die Person unseres Bundespräsidenten. Denn dieser kann ja bekanntlich nicht einfach entlassen werden. ... Weiterlesen

Die umstrittene Scientology-Bewegung (zur Rechtsnatur OVG Hamburg NVwZ 1995, 498) ist in Frankreich wegen bandenmäßigen Betrugs zu einer Geldstrafe von insgesamt 600.000 Euro verurteilt worden. ... Weiterlesen

Am 24.01.2012 hatten wir über die bevorstehende Abstimmung im Europäischen Parlament über den Bericht zum Thema "Kollektiver Rechtsschutz: hin zu einem kohärenten europäischen Ansatz" berichtet ... Weiterlesen

Telefonieren via Internet wird zunehmend populärer. Bereits eine halbe Million Menschen in Deutschland nutzen Telefondienste aufgrund des „Voice over Internet Protokolls“ (VoIP) mit steigender ... Weiterlesen

Der Mutter (Vater unbekannt) waren das Aufenthaltsbestimmungsrecht, die Gesundheitsfürsorge und Jugendhilfeleistungsantragsrecht für ihre Kinder Hänsel (11) und Gretel (9) im Jahr 2006 entzogen ... Weiterlesen