beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Arbeitnehmerinnen untersagt werden darf, im Dienst ein Kopftuch als religiöses Symbol zu tragen, beschäftigt die Gerichte seit geraumer Zeit. Die ... Weiterlesen

Heinrich Heine gilt gemeinhin als „entlaufener Romantiker“. Ironie schlägt bei ihm stets die Schwärmerei. Ein Beispiel unter vielen ist dieses bekannte Gedicht Heines: Das Fräulein stand am ... Weiterlesen

Wenn wir Juristinnen und Juristen ehrlich sind, verstehen wir eigentlich nicht sooo richtig viel von DNA-Gutachten. Deshalb gibt es ja auch ausführliche Sachverständigengutachten, wenn es um die ... Weiterlesen

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat am 31. August 2020 eine Übersicht zum Stand der Umsetzung der geänderten Aktionärsrechterichtlinie in den Mitgliedstaaten ... Weiterlesen

Manchmal könnte man denken, die Welt spinnt. So kommt es mir derzeit vor. Da haben sich gerade alle Verkehrsrechtler damit abgefunden, dass die letzte Novelle der StVO und der BKatV unwirksam ... Weiterlesen

Die GROKO lässt weißen Rauch aufsteigen! Sowohl die SPD-Fraktion ( https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/weg-reform-geeinigt... ) als auch CDU/CSU-Fraktion ( https://www.cducsu.de ... Weiterlesen

Streit um TikTok: Die Videoplattform TikTok steht bereits länger wegen Sicherheitsbedenken und der Kontrolle durch Chinas Behörden in der Kritik. US-Präsident Donald Trump hat nun ein Verbot von ... Weiterlesen

Das Bundesgesundheitsministerium äußerte sich jüngst zur Rechtslage, wenn Arbeitnehmer von einer Reise aus einem Risikogebiet zurückkehren und zunächst die vorgeschriebene, grundsätzlich 14- ... Weiterlesen

Die Inaugescheinnahme eines Tatorts kann sehr hilfreich sein, um sich ein echtes Bild vom Tatgeschehen machen zu können. Der BGH musste sich gerade mit der Ablehnung eines Antrags auf eine ... Weiterlesen

Regelmäßige Blogleser kennen den allmonatlichen kurzen Hinweis auf kostenfrei online gestellte Beiträge der SVR. Aus der Augustausgabe ist gerade ein Beitrag zur BGH-Rechtsprechung zum Ersatz ... Weiterlesen

Die Bundesregierung hat am 2. September 2020 eine Formulierungshilfe beschlossen, mit der die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bei Überschuldung bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden ... Weiterlesen

Das Strafgesetzbuch kennt mit Geldstrafe und Freiheitsstrafe zwei (Haupt-)Sanktionen, die grundsätzlich alternativ und nicht nebeneinander verhängt werden. Eine Ausnahmevorschrift stellt vor ... Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat sich im Beschluss vom 27.7.2020 - 1 BvR 561/19 - mit den Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung befasst und unterstrichen, dass die Anforderungen an das ... Weiterlesen

Der zunehmende elektronische Rechtsverkehr läuft nicht nur in technischer, sondern auch in juristischer Hinsicht noch nicht bei allen Beteiligten reibungsfrei. Das BAG musste daher erneut auf die Anforderungen hinweisen, die an ein elektronisches Dokument nach § 46c ArbGG, § 130a ZPO gestellt werden. Nur wenn sie beachtet worden sind, ist der Schriftsatz ordnungsgemäß eingereicht:Weiterlesen

Fahrerlaubnisentziehung nach E-Scootertrunkenheitsfahrt? Das BayObLG hat laut Tagespresse in den letzten Wochen härter entschieden - die Entscheidungsgründe habe ich derzeit im Wortlaut noch ... Weiterlesen

Wird ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis gekündigt ist, nach Ablauf der Kündigungsfrist zur Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem titulierten allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruch vorläufig weiterbeschäftigt, bestehen keine Ansprüche auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und Entgeltzahlung an Feiertagen, wenn sich nachträglich die Kündigung als wirksam erweist.Weiterlesen

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Entscheidung, deren Gründe noch nicht vorliegen - jedenfalls soweit mir bekannt. Das BayObLG hatte sich mit den Promillegrenzen bei Trunkenheitsfahrten (§ 316 ... Weiterlesen

Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 3. Juli 2020 (1 RBs 171/20; BeckRS 2020, 19151) im Rahmen eines Bußgeldverfahrens zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Umständen ein Geschäftsführer, ... Weiterlesen

Der Arbeitgeber hat gegen den Arbeitnehmer, der Vergütung wegen Annahmeverzugs fordert, einen Auskunftsanspruch über die von der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter unterbreiteten Vermittlungsvorschläge. Grundlage des Auskunftsbegehrens ist eine Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis nach § 242 BGB.Weiterlesen

Frontalzusammenstoß: Nur kurz grenzt der BGH ab zwischen durch einen bewusst herbeigeführten Verkehrsunfall hervorgerufenen Verletzungsfolgen. Trotzdem wichtig für das Blog und sicher ... Weiterlesen