beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Der Aktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung wird entsprechend der Koalitionsvereinbarung unter der neuen Bundesregierung weiterentwickelt. Dies ... Weiterlesen

Seit der letzten zusammenfassenden Darstellung "Verkehrsrecht aus anderen Blogs" habe ich sicher 20 Beiträge als Favoriten abgespeichert. Ganz klar: Zuviel! Daher nur ein paar: Werner Siebers ... Weiterlesen

Eine bei der Abrechnung von Prozesskostenhilfemandaten häufig virulente Frage ist, haben ob etwaige Zahlungen des Auftraggebers auf die Prozesskostenhilfevergütung oder auf die ... Weiterlesen

Wegen der Weihnachtsferien ist mir dies beinahe entgangen: Nach einer u.a. in der Süddeutschen Zeitung (aber als dpa-Meldung auch in vielen anderen seriösen Presseorganen) am 5. Januar ... Weiterlesen

Keine andere der durch das RVG neu eingeführten Gebühren macht in der Praxis so häufig Anwendungsschwierigkeiten wie die Terminsgebühr, insbesondere in der Variante der außergerichtlichen ... Weiterlesen

Das OLG Köln hat im Beschluss vom 11.12.2009 - 2 Ws 496/09 - zwei interessante Fragen im Zusammenhang mit Fotokopiekosten eines Pflichtverteidigers entschieden. In einem Strafverfahren war zur ... Weiterlesen

In den letzten Tagen ist mir ein Urteil des AG Reutlingen zugesandt worden, das sich einmal mehr mit der Frage der Verwertbarkeit einer nichtrichterlich angeordneten Blutprobe (§ 81a StPO) ... Weiterlesen

Auf FAZ.NET finden Sie den heute auch im Feuilleton der FAZ veröffentlichten Einführungsbeitrag von Frank Schirrmacher (in seinem "Payback" lese ich weiter, wenn ich diesen Beitrag geschrieben ... Weiterlesen

Die Diskussion um das Flashmob-Urteil des BAG vom 22.9.2009 ( NZA 2009, 1347 ) geht weiter. In dieser Entscheidung hat sich das BAG zu gewerkschaftlich organisierten "Flashmob-Aktionen" geäußert ... Weiterlesen

Unter dem Titel «Möglichkeiten und Grenzen von Mediation und Friedenssicherung» wird der ehemalige UN-Generalsekretär am 10.2.2010 im Schweizer St. Moritz einen Vortrag halten. Der Träger des ... Weiterlesen

Die Entscheidung, auf die Herr Kollege Müller in seinem Blogbeitrag schon kurz hinwies, will ich nochmals aufgreifen, weil der erstinstanzliche Freispruch mangels Beweises ein großes, teils sehr ... Weiterlesen

Nach den monatelangen inzwischen eingestellten Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte im Fall des getöteten Tennessee Eisenberg in Regensburg und seit dem vom BGH aufgehobenen Freispruch im Fall ... Weiterlesen

Thomas Berthold von der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden - Abteilung Gießen hat mich auf die Entscheidung BGH, Urteil vom 6. Oktober 2009 - VI ZR 316/08 hingeiesen. Einmal mehr geht es um das ... Weiterlesen

Die Urteilsgründe zu der Entscheidung des BayVGH vom 28.10.2009 (7 N 09.1377) im Hinblick auf die Rechtskonformität rundfunkrechtlicher Gewinnspielregelungen liegen nunmehr vor. Die wesentlichen ... Weiterlesen

Spannendes Thema: Wie weit reicht die Möglichkeit der Verweisung im tatrichterlichen Urteil nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf ein sich bei der Gerichtsakte befindliches Video? Hiermit hat sich ... Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof hat die mit Spannung erwartete Entscheidung über die Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen am 12. November 2009 an den Europäischen Gerichtshof verwiesen ( ... Weiterlesen

Die ab 01.01.2010 geltende Düsseldorfer Tabelle kann jetzt vollständig samt Anmerkungen hier abgerufen werden. Nebenan findet sich eine Vergleichsberechnung zu den Erhöhungen. Die Selbstbehalte ... Weiterlesen

Der Fall zeigt, dass es schon vor 13 Jahren massive Gewalttaten in der Münchner U-Bahn gab: Die beiden Cousins hatten am 19. Juli 1996 gemeinsam mit einem schon früher verurteilten Freund einen ... Weiterlesen

Hat der Vermieter (wirksam) fristlos wegen Zahlungsverzugs gekündigt, tritt in der mündlichen Verhandlung über die Räumngsklage oftmals die Situation auf, dass der Mieter eine ratenweise Zahlung ... Weiterlesen

Freya Gräfin von Moltke (1911 - 2010) - Witwe von Helmuth James Graf von Moltke (1907 - 1945), einem der bekanntesten Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime - verstarb am vergangenen Freitag in ... Weiterlesen