beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Dass Internetkriminelle virtuelle Depots plündern, reale Bankkonten leeren und gestohlene Login-Informationen aller Art verkaufen, daran ist man gewohnt. Was aber kürzlich in Perth im ... Weiterlesen

Das LG Coburg hat der Klage einer Tochter gegen ihren Vater auf Rückzahlung von 1.600 Euro stattgegeben, nachdem der Vater dieses Geld vom Sparbuch der Tochter abgehoben hatte. Eine mittlerweile ... Weiterlesen

Der Eine oder Andere erinnert sich sicherlich, dass dieser Sommer verheißungsvoll begonnen hatte. Ab Mitte Juni kletterten die Temperaturen bis zum 30.06. kontinuierlich auf 34°C. Für den ... Weiterlesen

Das Kartellrecht ist nicht zuletzt wegen den enorm hohen Bußgeldern, die verhängt werden, ein zentrales Compliance-Thema. Das Bundeskartellamt hat nun eine neue Infobroschüre mit dem Titel „ ... Weiterlesen

Nach dem Inkrafttreten des FamFG am 01.09.2009 war streitig, ob in Verfahren, die vor dem 01.09.2009 anhängig geworden und nach dem 01.09.2009 entschieden worden sind, altes Rechtsmittelrecht ... Weiterlesen

Der bekannte Überblick: Burhoff: Warum tun Tatrichter das?, oder: Die geschriebene Lücke und Mehr als 3,0 Promille BAK – das ist doch schon was…. und Akteneinsicht im OWi-Verfahren – Ring frei ... Weiterlesen

Das Justizministerium schweigt noch immer . Derweil wird die Entscheidung des BVerfG zur elterlichen Sorge nichtehelicher Kinder bereits kräftig kommerzialisiert. Ein Verlag (dessen Name ich mal ... Weiterlesen

Kommt schon mal vor: Der Einspruch wird im OWi-Verfahren zurückgenommen - den Richter erreicht dies aber nicht mehr und er verwirft den Einspruch. Was nun? Dogmatisch betrachtet führt die ... Weiterlesen

Widerrufsvorbehalte stellen sich in der Praxis als unverzichtbare Instrumente zur Flexibilisierung der Vertragsbedingungen dar. Der 5. Senat des BAG hatte in seiner grundlegenden Entscheidung ... Weiterlesen

...diese Frage treibt die Rechtsprechung bereits seit einiger Zeit um. Jetzt hat das OLG Frankfurt Beschluss vom 20.08.2010 - 2 Ss-OWi 166/10 = BeckRS 2010, 20608 hierzu einmal mehr entschieden ... Weiterlesen

Erbenermittler forschen bei Nachlässen nach unbekannten Erben, was ihnen aufgrund ihrer Kompetenz und ihrer internationalen Vernetzung in vielen Fällen rasch gelingt. Dafür erhalten sie von dem ... Weiterlesen

Der für die bayerische Justiz skandalöse Fall der Verurteilung wegen Mordes, von dem hier und hier im Blog schon berichtet wurde, wird ab 20. Oktober am LG Landshut neu verhandelt. Die ... Weiterlesen

Die Diskussion um die Rechtfertigung tarifvertraglicher und arbeitsvertraglicher Altersgrenzenregelungen kommt auch nach der grundlegenden Entscheidung des BAG vom 18.6.2008 ( NZA 2008, 1302 ) ... Weiterlesen

Auszug aus einem Interview mit Prof. Dr. Dieter Medicus Frage: Prof. Medicus, vor fast einem halben Jahrhundert, 1962, haben Sie mit der Lehrtätigkeit begonnen. Woran denken Sie heute, wenn Sie ... Weiterlesen

Das OLG Frankfurt, Beschl. v. 15.07.2010 - 2 Ss-OWi 276/10 ( hier bei Hessenrecht ) hat sich mit der Frage der Konkurrenzen bei Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten befasst - genauer mit der ... Weiterlesen

Ein Ehepaar setzte sich in einem Erbvertrag verbindlich und unabänderbar für den ersten Erbfall wechselseitig zu Alleinerben ein und für den zweiten Erbfall eine bestimmte Person, wohl den Sohn ... Weiterlesen

Rechtsanwalt Brandau berichtet , dass ein Kollege Brandaus Namen auf dem Terminszettel für eine Abstammungssache entdeckt hat. Gott sei Dank konnte Herr Brandau den falschen Verdacht ausräumen. ... Weiterlesen

Die Widerspruchsmöglichkeit gegen die Abbildung des eigenen Wohnhauses in google street view ist vor allem durch den Schutz der Privatsphäre begründet. Deshalb dürfen auch Mieter den Widerspruch ... Weiterlesen

Einen Tag nach Verkündung des EuGH-Urteils zum deutschen Glücksspielmonopol (siehe Blog-Eintrag http://blog.beck.de/2010/09/08/eugh-kippt-das-deutsche-gluecksspielmonopol-oder-doch-nicht ) hat ... Weiterlesen

Aus einem Urteil des AG Krefeld vom 14.01.1987 - 62 F 60/86 (FamRZ 1987, 815) Die am 07. Oktober 1958 geborene Klägerin ist von Beruf Arztsekretärin und arbeitet in einem Düsseldorfer ... Weiterlesen