Blogleser Thomas Berthold von der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden - Abteilung Gießen hat mir als "Rosenmontagsidee" einen netten Link zugemailt. Es geht um Kennzeichenfehlprägungen pp. ... Weiterlesen
Das unentschuldigte Nichterscheinen des Betroffenen in der OWi-Sitzung führt zur Verwerfung des Einspruchs nach § 74 Abs. 2 OWiG. Was aber, wenn der Betroffene nur ein spärliches Attest zusendet ... Weiterlesen
Wie heute Nachmittag berichtet wird, bejaht das OLG Hamburg den Besitz nach § 184b Abs. 4 StGB schon dann, wenn ein Bild oder Film im Internet aufgerufen und angeschaut wird. So berichtet das ... Weiterlesen
Blogleser Mario Wertz aus Reutlingen hat mich auf einen neuen interessanten Fall der Kündigung wegen eines Bagatelldelikts aufmerksam gemacht: Bei der Arbeitgeberin handelt es sich um den ... Weiterlesen
Ein Ehepaar hatte vor einem Notar ein gemeinsames Testament errichtet, das die Ehefrau nicht mit ihrem eigenen, sondern mit dem Vornamen ihres Ehemannes unterschrieb. Dennoch sei ihr Testament ... Weiterlesen
Einige Stunden vor dem Tod ihrer Mutter verzichtete die behinderte Tochter durch einen notariellen Verzicht auf ihren Pflichtteil nach ihrer Mutter. Der Sozialhilfeträger übernahm monatliche ... Weiterlesen
In der ZRP 2010, 11 findet sich ein Beitrag von mir zur Beschränkung des Fahrverbots und der Fahrerlaubnisentziehung. Nun hat mir Frau Heike Ritter, Leiterin der Führerscheinstelle des ... Weiterlesen
Eines der ersten Wahlversprechen Obamas war es, Guantanamo binnen Jahresfrist zu schließen. Zwar wurden inzwischen einige Gefangene entlassen, doch 192 Gefangene sitzen dort immer noch ein, seit ... Weiterlesen
Bei einem Parteiwechsel auf Beklagtenseite fällt ein Mehrvertretungszuschlag nach Nr. 1008 VV RVG für den die beklagte Seite vertretenden Rechtsanwalt an. Nach nach dem zutreffenden Beschluss ... Weiterlesen
Ob ein Telefonat eine Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung auslöst, ist eine die Rechtsprechung immer wieder beschäftigende Frage. Mit ihr hat ... Weiterlesen
Gibt es ein Recht, von weiteren außergerichtlichen Mahnungen verschont zu bleiben, wenn man einen Anwalt bereits eingeschaltet hat? Mit dieser Frage hatte sich das AG Düsseldorf im Beschluss vom ... Weiterlesen
Wie schon mehrfach hier im Blog und in der MMR 2008, 275 ff. ausführlich berichtet, stellt die e-discovery eine echte Herauforderung für deutsche Unternehmen dar: in manchen US-Prozessen und ... Weiterlesen
Es finden sich einige neue und durchaus interessante Entscheidungen zu der Frage der Verwertbarkeit von Messfotos bzw. Messvideos und der in Frage kommenden Ermächtigungsgrundlage im Netz: ... Weiterlesen
Mediation ist auch auf der Berlinale vertreten. Unter dem Motto „Mediation is alive, just smell it.“ veranstalten das WIPO Arbitration and Mediation Center und mediation in the media, music ... Weiterlesen
Kürzlich war es schon im beck-stellenmarkt und der Süddeutschen Zeitung zu lesen: Der Verlag C.H.Beck sucht einen Community Manager. In der Stellenanzeige ( PDF ) heißt es: Sie übernehmen die ... Weiterlesen
Heute startet ein neuer Newsletter zur Fachzeitschrift Multimedia und Recht (MMR) . Die Kollegin Frau Anke Zimmer-Helfrich, Chefredeukteurin der MMR, schreibt dazu im Editorial der ersten ... Weiterlesen
Mit dieser Frage setzen sich heute in der FAZ auf der Seite "Staat und Recht" S. 6 die beiden Strafrechtsordinarien Prof. Dr. Klaus Lüderssen , Frankfurt a.M., und Prof. Dr. Kai Ambos , ... Weiterlesen
Eine außerordentlich interessante Tagung über Schiedsgerichtsbarkeit im Bereich des Geistigen Eigentums wird am 5. März 2010 in Zürich stattfinden. Organisiert wird die Tagung vom Arbitration ... Weiterlesen
In den letzten Monaten ist immer wieder das Messsystem VIDIT VKS 3.1 "select" thematisiert worden. Ich hab hier auf der Vidit-Homepage eine kurze Vorstellung des Systems mit Bildern gefunden. ... Weiterlesen
