beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 03.06.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Fälle von missbräuchlichen Betäubungsmittelverschreibungen und -abgaben von Ärzten im Rahmen einer Substitutionsbehandlung scheinen sich zu häufen. Über einen Arzt, der L-Polamidon ohne die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtSubstitutionsarztMethadonSubstitutionTake-Home-VerschreibungRuhen der ApprobationNebenstrafrechtStrafrecht
25262 Aufrufe
16
Veröffentlicht am 03.06.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Trotz mancher Kritik in Literatur und Rechtsprechung hat der BGH im Urteil vom 8.5.2012 - VI ZR 273/11 ausdrücklich an der bereits in der Entscheidung vom 13.1.2011 - IX ZR 110/10 geäußerten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ToleranzspielraumSvchwellengebührVergütungs- und Kostenrecht
6079 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 03.06.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

In einem Ausnahmefall erkannte das OLG Naumburg die Erbfolge nur anhand einer Kopie eines Testamentes an und beschloß die Alleinerbschaft des Neffen der vorverstorbenen Ehefrau des Verstorbenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErbscheinsverfahrenKopie eines TestamentesErbrecht
5456 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 03.06.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nachdem die Freundin mit dem Beklagten Schluß gemacht hatte, würgte und quälte dieser sie höllisch; nach 30 Minuten starb sie. Für die ausgestandenen Schmerzen und die Todesangst sprach am 16.03 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchmerzensgeldMordVererblichkeitErbrecht
4960 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz ein Hinweis auf fünf interessante Aufsätze, die man derzeit kostenfrei online lesen kann: Ignor, Befangenheit im Prozess, zis 2012, 228 Noak, Einführung ins Ordnungswidrigkeitenrecht – ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht
3760 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 02.06.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Zur Vorbereitung eines neuen, dem Zahlungsverzug nachgebildeten Kündigungstatbestandes wegen Nichtzahlung der Kaution (§ 569 Abs. 2a BGB - neu), hat die Bundesregierung in dem Entwurf zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KautionProzesskostenhilfe mit RatenzahlungsverpflichtungMietrechtsänderungsgesetzMiet- und WEG-Recht
5362 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 02.06.2012 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Vermittlungsausschuss wird sich am 13.6.2012 mit dem Gesetzentwurf zum Mediationsgesetz befassen. Der Bundestag hatte im Dezember den vom Rechtsausschuss deutlich überarbeiteten Entwurf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GesetzentwurfBundestagBundesratMediationGüterichterVermittlungsausschussMediation
6382 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 02.06.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Vertriebsbereich werden mitunter außergewöhnliche Incentives zur Umsatzsteigerung gewährt, von denen der Arbeitgeber – wie etwa im Fall der Hamburg-Mannheimer (jetzt Ergo-Versicherungsgruppe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtLAG HammPrämieRolexVertrieb
4526 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.06.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Frage wird in der Vorlesung häufig aufgeworfen, nachdem man zunächst klargestellt hat, dass die allgemein verbreitete Vorstellung falsch ist: Es trifft nicht zu, dass der zu lebenslanger ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Lebenslange FreiheitsstrafeEntlassungLebenslangDauerVollzugsdauerlebenslänglichBegnadigungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
14886 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 01.06.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Richter auf Probe hatte wohl die Faxen dicke. Da wollte doch der wegen § 183 StGB (nicht verteidigt) vor Gericht stehende einfach nicht einräumen, dass er vorsätzlich unzureichend bekleidet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichterRechtsbeugungProberichterAussageerpressungGeständniserpressungRichter auf ProbeArrestzelleLG KasselExhibitionismusMaterielles StrafrechtStrafrecht
17353 Aufrufe
27
Veröffentlicht am 31.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Versuchung ist bei Freispruchsurteilen wegen Zweifeln in tatsächlicher Hinsicht groß: Man schildert einfach den Tatvorwurf und schreibt dann etwas zur Beweiswürdigung, aus dem klar wird, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHFreispruchStrafrechtVerkehrsrecht
9218 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.05.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Erwartungsgemäß hat die EU-Kommission nach Art. 226 EGV ( Art. 258 AEUV) Klage gegen Deutschland vor dem EuGH wegen fehlender Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung erhoben und die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4837 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 31.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die erfreuliche Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt spiegelt sich auch bei den befristeten Arbeitsverhältnissen wider. Anders als in vielen anderen europäischen Ländern, wo junge Menschen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBefristungNeueinstellung
3420 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 31.05.2012 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Unter dem Motto "Talk first! .... Erst zum Mediator" findet im ehemaligen Plenarsaal des Bundestages in Bonn am 16. Juni 2012 der 1. Deutsche Mediatorentag statt. Auf der Tagesordnung stehen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MediationDFfMMediationstagMediationsratMediatorentagMediation
4686 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Pressemitteilung der Ministerin: Neues Umgangsrecht stärkt Rechte leiblicher Väter Zu dem heute an Länder und Verbände versandten Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zur Stärkung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UmgangFamilienrecht
8838 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 29.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Richtig so: Der Verteidiger hatte Beschwerde eingelegt - gegen den Willen seines Mandanten. Da gab`s die "Kostenohrfeige": I. Das Amtsgericht beraumte in der vorliegenden Sache mit Verfügung vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
5674 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 29.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das neue VZR, das FER heißen wird bekommt die erste Korrektur: Statt nur Verstöße mit 1 oder 2 Punkten zu versehen, soll es für Straftaten 3 Punkte geben. Die Bevölkerung hat sich das so ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VZRRamsauerFERStrafrechtVerkehrsrecht
3955 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 29.05.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die drei während der Ehe geborenen Kinder waren zum Zeitpunkt der Rechtskraft der Scheidung 17, 15 und 12 Jahre alt und leben bei der Mutter. Diese (Jahrgang 1964) hatte vor der Eheschließung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Betreuungsunterhaltnachehelicher Unterhaltkindbezogene GründeFamilienrecht
8467 Aufrufe
20
Veröffentlicht am 28.05.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Passend zum Blog von Herrn von Heintschel-Heinegg beschäftigt sich eine in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift BLUTALKOHOL veröffentlichte Studie mit einer Frage, die sich wohl schon jeder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GlühweinBlutalkoholkonzentrationVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
9429 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 28.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Rechtsstreit machte bundesweit Schlagzeilen und führte bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Der Berliner Klinikkonzern Vivantes hatte der Altenpflegerin Brigitte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtVergleichwhistleblowingEGMRLAG Berlin-BrandenburgHeinisch
11768 Aufrufe
3

Seiten