Das bereits bekannte "Verkehrsrecht aus anderen Blogs" gibt`s diesmal zweigeteilt. Heute nur eine kleine Übersicht über einige Beiträge, die die Frage der unwirksamen neuen oder alten Schilder ( ... Weiterlesen

Nur noch ein kurzer Hinweis auf AG München, Urteil vom 24.08.2009 - 242 C 9706/09 bei Beck-Aktuell (hier nur die Beck-Aktuell-Zusammenfassung): Enthält ein Schutzbrief die Klausel, dass das ... Weiterlesen

Ein Blogleser hat mich auf eine schon gut 3 Monate alte Entscheidung des OLG Frankfurt, Beschl. v. 07.01.2010 - 22 U 153/09 aufmerksam gemacht, in der es um einen Mauntainbiker geht, der ... Weiterlesen

Rechtsanwalt Dr. Dietmar Kettler hatte bereits vor einigen Wochen in einem Posting seinen Aufsatz in der aktuellen NZV zum Thema "Shared Space" angekündigt. Nun ist der Beitrag online. Er gibt ... Weiterlesen

Kurzer Hinweis auf zwei BGH-Entscheidungen zum Autokauf, über die Beck-Aktuell berichtet: Zu Nutzungsausfallschaden und Rücktritt vom Kaufvertrag: Ein Käufer hat trotz Rücktritts vom Kaufvertrag ... Weiterlesen

Das Thema gab es hier schon - und zwar schon am 30.9.2009 . Die Diskussion ist hier auch wieder rege im Gange, so dass ich mich zu einem neuen Beitrag entschlossen habe. Herr Dr. Bokelmann hatte ... Weiterlesen

Mal wieder ein kurzer Lesetipp: Detlef Stollenwerk schreibt in NZV 2010, 125 zur Erzwingungshaft. Gerade Einsteiger in die Materie sollten den Aufsatz V om „Knöllchen” zur Haft – Das Mittel der ... Weiterlesen

Irgendwie musste man ja damit rechnen, dass die Abwrackprämie auch nach ihrem eigentlichen Ende einen juristischen Rattenschwanz nach sich zieht. Hierzu interessant etwa die Meldung bei Beck- ... Weiterlesen

Ein Blogleser hat mich gebeten, kurz auf das 6. gemeinsame Symposium der Deutschen Gesellschaft für Verkehrsmedizin e.V.und der Deutschen Gesellschaft für Verkehrspsychologie e.V. hinzuweisen, ... Weiterlesen

Kein Grund zu stutzen! Das OLG Hamm, Beschl. v. 11.02.2010 - 3 Ss OWi 319/09 = BeckRS 2010 07731 hatte einen Fall zu entscheiden, in dem das AG ein "Urteil" im schriftlichen Verfahren erlassen ... Weiterlesen

Mal wieder eine Übersicht der letzten Tage: Datenschutz-Blog: Überwachung auf vier Rädern: was technisch möglich ist Werner Siebers: Beihilfe zu einer Trunkenheitsfahrt und Durch Plastikplane ... Weiterlesen

Die "Heraufstufung" des strafrechtlichen Fahrverbots zur Hauptstrafe gab es schon mehrfach als Thema im Blog. Die Nebenstrafe nach § 44 StGB reicht zahlreichen Rechtspolitikern nicht. So fordert ... Weiterlesen

Wird von der Anordnung eines Fahrverbots ausnahmsweise abgesehen, so soll das für den betreffenden Tatbestand als Regelsatz vorgesehene Bußgeld angemessen erhöht werden - so heißt es in § 4 Abs ... Weiterlesen

Aus gegebenem Anlass hier ein paar Entscheidungen aus dem Kaninchen- und Hasenrecht (leitsatzweise/auszugsweise): KG, Beschl. v. 24.7.2009 - (4) 1 Ss 235/09 (150/09) zum "Hasen in Phormol": Das ... Weiterlesen

Das OLG Koblenz, Beschluss vom 10.03.2010 - 2 SsBs 20/10 hat eine aus juristischer Sicht echt schön zu lesende Entscheidung zur Geldbußenzumessung und Fahrverbotssystematik veröffentlicht. Es ... Weiterlesen

Ein Blogleser aus Süddeutschland hat mich auf eine dort stattfindende Diskussion aufmerksam gemacht. Es geht einmal mehr um die Frage der Blutprobenentnahme, diesmal aber im OWi-Bereich - Thema ... Weiterlesen

Irgendwie ist die Verwertbarkeit der Messvideos noch immer ein Dauerbrenner. Während vor kurzem noch ein Senat des OLG Düsseldorf ein Verwertungsverbot für eine Videobrückenabstandsmessung mit ... Weiterlesen

Mal wieder der gewohnte kleine Überblick: Jens Ferner: Zum Parken als verbotene Eigenmacht Rechtsanwalt Melchior: Tausend Schwachköpfe ? und Erst wichtig, dann ärmlich und BMW Loren Grunert: ... Weiterlesen

...kann man gerade hier bei Beck-Aktuell nachlesen. Es ging um einen deutschen Fzg-Halter, der per Straferkenntnis 350 Euro zahlen sollte, weil er den Fahrer seines Fahrzeugs nicht nennen wollte ... Weiterlesen

Im schönen Sittensen hat die Autobahnpolizei jetzt das Geschwindigkeitsmesssystem ES 3.0 als Möglichkeit zur Abstandsmessung entdeckt . Da die Messung handgesteuert wird, wird sie sicher nicht ... Weiterlesen