Der Lokführer ist eigentlich der Triebwagenführer, das ist das Erste was man aus dem Beschluss des OLG Hamm vom 16.6.2009 - 3 Ws 140/09 lernen kann. Aber auch sonst ist die Entscheidung ... Weiterlesen

Nun wird manch ein Blogleser sagen: Klar doch. So klar ist es allerdings mit der Tatzeit-BAK meist nicht. Immer wieder winden sich Angeklagte und auch Zeugen verständlicherweise um konkrete ... Weiterlesen

Vielleicht nicht wirklich was für das Experten-Blog, aber doch eine interessante verkehrsrechtliche Nachricht aus dem benachbarten Ausland: Die SZ berichtet über hohe Unfallzahlen in Litauen und ... Weiterlesen

Einmal wieder ein Hinweis von Blogleser Matthias Böse, dem ich zu Dank für seine fleißige Mithilfe verpflichtet bin. Herr Böse weist auf eine Entscheidung des VG Bremen hin (VG Bremen v. 7.05. ... Weiterlesen

Blogleser Tilman (Ich sage hier schon mal: Danke !) hat einen interessanten Link mitgeteilt zu einem lesenswerten Bericht bei DasErste.de. Es geht um einen Autovermieter, der nach ... Weiterlesen

Blogleser Dr. Frank Bokelmann, der mir bereits häufig im Blog Tipps gegeben und erhellendes Hintergrundwissen preisgegeben hat, hat mir einen kleinen Gastkommentar gemailt und zwar zum ... Weiterlesen

In dem Blog-Beitrag "80 % der Geschwindigkeitsmessungen falsch? Nö - nur Marketing" hat Rechtsanwalt Sönke Tetting heute vorgeschlagen, einen Blogbeitrag zum o.g. Thema zu eröffnen. Dem komme ... Weiterlesen

Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG lese. Das AG Gummersbach hält das Handy-Verbot des ... Weiterlesen

RiBGH Dr. Peter König setzt sich in der aktuellen NStZ (NStZ 2009, 425) mit der Tendenz zahlreicher Gerichte auseinander, bei länger zurückliegendem Drogenkonsum nicht einmal mehr wegen ... Weiterlesen

Vor ein paar Monaten hatte es mal wieder den Anschein, als würde die OWi-Welt beben: 80 % der Geschwindigkeitsmessungen sollten falsch sein. Selbst die FDP-Bundestagsfraktion ist darauf ... Weiterlesen

In der bereits mehrfach im Blog erwähnten kostenlosen Online-Zeitschrift ZJS findet sich einmal mehr eine verkehrsstrafrechtliche Besprechung von Dr. Janique Brüning. Diesmal: OLG Hamburg, ... Weiterlesen

Das BMVBS informiert aktuell in seiner Artikel " Welche Daten enthält ein Führerschein ?" über das, was sich aus dem Führerschein für Informationen entnehmen lassen. Nichts Spektakuläres, aber ... Weiterlesen

Keine wirklich wichtige Meldung, aber doch einmal mehr ein Beispiel für (scheinbar?) unsinnige Beschilderung. Schauen Sie hier bei "Im Namen des Volkers". PS.: Wie viele andere wüsste ich ja ... Weiterlesen

Immer noch sorgt die Abwrackprämie für einen Riesenabsatz an Kraftfahrzeugen. Dies lässt sich gut aus den aktuellen Zahlen des KBA bei www.kba.de nachlesen. Aus der Pressemitteilung vom 4.8.09 ... Weiterlesen

Ein ganz lieber Kollege hat mir eine Entscheidung des LG Tübingen, Beschluss v. 10.6.09 zum Führerscheintourismus übersandt (leider aber das AZ der 1. großen Strafkammer geschwärzt). Bekanntlich ... Weiterlesen

Das muss natürlich jeder Strafrechtler wissen: Der BGH hält es nach einer Entscheidung aus März (sorry - die Entscheidung ist mir einfach durchgegangen) möglich, dass zwischen BTM-Tat und ... Weiterlesen

Bei dem letzten Blogbeitrag zum Segway habe ich gar nicht dargestellt, dass sich aus der VO vom 16.7.09 ausdrücklich ergibt, dass die Mobilitätshilfe (es handelt sich dabei um den Segway) sowohl ... Weiterlesen

Die "Blutprobenentscheidungen" reißen nicht ab. Nun hat auch das OLG Bremen mit Beschluss v. 14.7.2009 - SsBs 15/09 = BeckRS 2009 21683 festgestellt, dass eine Pflichtverteidigerbestellung ... Weiterlesen

Ein Blogleser hat einen abstrahierten Sachverhalt gemailt, der einmal mehr das Dilemma der Blutprobenentnahme und der hierfür erforderlichen richterlichen Anordnung zeigt. Hier der Text: "... ... Weiterlesen

Na, wenn das mal was wird. Die Autobahnen in NRW sollen abwechslungsreicher gestaltet werden. Ziel: Die Verkehrssicherheit soll hierdurch gesteigert werden. Hier die entsprechende Meldung bei az ... Weiterlesen