Matthias Böse hat einmal wieder einen Link von zugemailt, den ich nun (verspätet) zum Gegenstand des Blogs machen möchte. Er stammt von www.faz.net . Es geht um die Frage der (Mit-) Haftung von ... Weiterlesen

Hihi - die Bloggerkollegen vom Vollmachtsblog werden über die Überschrift schimpfen. Kann man nichts machen! Das OLG Brandenburg hatte sich mit dem Fall eines Verteidigers zu befassen, der eine ... Weiterlesen

Ab und zu schaue ich ja gerne in das Forum der Verkehrsanwälte rein. Hier ein Fall, in dem der Angeklagte sich wohl mit einer "Kurzstreckenfahrt" aus dem Fahrerlaubnisentzug herausreden will ( ... Weiterlesen

Der Beck-Fachdienst Strafrecht hat mal wieder eine verkehrsrechtliche Besprechung online: OLG Brandenburg , Beschluss vom 10.06.2009 - 2 Ss 17/09, BeckRS 2009, 24152 (auf die Entscheidung war ... Weiterlesen

Es hätte so schön sein können - der Tatrichter hattte nämlich zur Identifizierung eines Fahrers bei einem Abstandsverstoß auf das Fahreridentifizierungsvideo Bezug genomen. Das geht natürlich. ... Weiterlesen

Hab mal wieder was aus dem Beck-Fachdienst Straßenverkehrsrecht gefunden. Es handelt sich um eine Besprechung von Rechtsanwalt Kääb, die sich mit dem Beschluss des KG vom 28.05.2009 - 12 U 43/09 ... Weiterlesen

Die AFP meldet Rekordeinnahmen bei der LKW - Maut im Sptember 09. Dagegen wird das Jahr 2009 insgesamt weniger einbringen, als erwartet: "... Wie die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf ... Weiterlesen

Beim Kollegen "Ballmann" gab`s vor ein paar Tagen mal wieder was Lustiges: Der Parkschein papierkorb automat . Ich denke, das liegt an den OWis die der Kollege macht, oder?!Weiterlesen

Langsam nimmt die Rechtsprechung der Amtsgerichte zur Frage der Existenz einer möglichen Ermächtigungsgrundlage für Foto- und Videofertigung bei Messungen im Straßenverkehr "Fahrt auf". Und es ... Weiterlesen

Mehrere Meldungen im Netz beschäftigen sich in jüngerer Zeit mit der Frage, wer wohl der Nachfolger von Minister Tiefensee wird, so hier oder hier . Was meinen Sie, geben Sie doch mal `nen Tipp ... Weiterlesen

In dem schon einige Monate alten Beitrag "Fiese" Fragen zur Blutprobenentnahme: Was steht für Polizisten und Ärzte auf dem Spiel? hat nun Blogleser und Polizist Peter Wollgarten einen ganz ... Weiterlesen

Nachdem vor einigen Tagen der "besoffene" Kutschfahrer im Blog Thema war, kommen wir nun mal wieder zum Radfahrer, den wir auch schon "hatten". Ein Kollege hat mich nämlich auf eine Meldung ... Weiterlesen

Der "Frühstarter" ist eine feste Kategorie der qualifizierten (1-Sekunden-) Rotlichtverstöße. Die Rechtsprechung ist aber offenbar immer weniger bereit, hier vom (Regel-)Fahrverbot abzusehen. ... Weiterlesen

Mal wieder kurze Hinweise auf verkehrsrechtliche Inhalte anderer Blogs in den letzten Tagen: Bei Strafrecht-Online weist Herr Burhoff auf eine Entscheidung zum Vorsatz bei Trunkenheitsfahrten ... Weiterlesen

Die erstinstanzliche Entscheidung hatten wir schon im Blog. Die Stadt Wuppertal darf nicht mit Blaulicht fahren. Das OVG Münster, Urteil vom 29.09.2009 - 8 A 1531/09 hat das nun bestätigt. Aus ... Weiterlesen

Durch die nordrhein-westfälischen Nachrichten lief gestern eine Meldung, die eigentlich keine Meldung wäre. In Düsseldorf sind neue Radarfallen aufgestellt. Das Besondere ist hieran ein für PKW- ... Weiterlesen

Trunkenheitsfahrten mit Kutschen sind sicher selten. Nun ist so ein Fall einmal wieder vor Gericht gelandet, so berichtet Der Westen : "...Das Unglück ereignete sich am Ende einer Ausflugsfahrt ... Weiterlesen

Der 24-Stunden-Eildienst hat das Blog schon beschäftigt . Ein lieber Blogleser hat mich nun auf OLG Hamm 4 Ss 316/09 vom 10.9.2009 aufmerksam gemacht. Auch hier ging es wieder einmal um eine ... Weiterlesen

Im Jahr 1992 wurden mit der 11. VO zur Änderung der StVO (BGBl. I 1992, S 678 ) die Verkehrszeichen verändert und modernisiert (z.B. der Glockenrock der Frau statt wallendem Kleid im Zeichen " ... Weiterlesen

Danke zunächst einmal an den Blogleser Tilman für den nachfolgenden Link: http://www.welt.de/die-welt/sport/article4652267/Verschleiern-ist-teuer.... , den er mit dem Zusatz "Diese wird Ihnen ... Weiterlesen